Sind Richter unfehlbar ?

Prof. Dr. Martin Schwab wirft dem Göttinger Landgericht richterliche Willkür vor

2015-11-30

Sind Richter unfehlbar ? Hier: Landgericht Darmstadt. Im Prozess gegen den verurteilten Arne Fellner. Forderung Fellners: Einführung der Digitalen Prozessbeobachtung.
Foto: Heiderose Manthey

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Hamburg. FNFinanznachrichten.de berichtet, dass viele Richter nicht in der Lage seien eigene Fehler einzugestehen. Dieses Urteil habe der Bielefelder Uni-Professor Dr. Martin Schwab gefällt.

„Schwab“, so die FN, „hat im Rahmen seines Forschungsprojektes an der Freien Universität Berlin zahlreiche vermutete Fehlurteile unter die Lupe genommen. In seinem Gutachten, das dem NDR Fernsehmagazin „Hallo Niedersachsen“ und NDR 1 Niedersachsen vorliegt, legt Schwab dar, dass in einigen Fällen rechtswidrig und fehlerhaft geurteilt worden sei. Besorgniserregend sei nicht so sehr der Umfang der Fehlurteile, sondern vielmehr der Umgang damit.

Das sei ein grundsätzliches Problem, so der Jura-Professor: ‚Richterliche Unabhängigkeit wird zu oft verwechselt mit richterlicher Unfehlbarkeit‘.“

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Bei Rückfragen NDR Norddeutscher Rundfunk newsroom