Der Präsident der Russischen Föderation setzt ein Zeichen
Rußlands Blick auf das Europaparlament: Jetzt spaltet Putin ! … und Steinmeier jammert über das, was er selbst tut !
2015-05-31
Putins Blick auf das Europaparlament: Jetzt spaltet er und setzt damit ein Zeichen: Licht in das Dunkel der Basis des Parlaments !
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Moskau/Brüssel. Russland hat mit einer „schwarzen Liste“ für EU-Politiker- darunter acht Deutsche – für mächtig Ärger gesorgt. Die Bundesregierung hat den Kreml deswegen mit deutlichen Worten kritisiert. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist bestürzt.
Zoff um Putins „schwarze Liste“- EU-Parlamentspräsident Schulz ist bestürzt – und droht Russland
„EU weiß schon länger von der Liste – Betroffen sind neben CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann, Chef der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Fuchs, die Grünen-Europapolitiker Rebecca Harms und Ex-Parlamentarier Daniel Cohn-Bendit, der CSU-Politiker Bernd Posselt, die Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, sowie der Generalsekretär des EU-Ministerrats, Uwe Corsepius, und der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner.“
„Nicht besonders klug“, meint Steinmeier zu diesen Einreiseverboten
Kommentar von ARCHE
Brillant, meint ARCHE zum Vorgehen Rußlands !
Wenn wir uns allein bewusst machen, dass bereits am 22. November 2007 Annelise Oeschger – Präsidentin der Konferenz der Internationalen Nichtregierungsorganisationen des Europarates, die von sich sagt: „Ich vertrete nicht eine NGO, sondern 400 !“ – vor dem Europäischen Parlament die Menschenrechtsverletzungen in Deutschland aufdeckte und bislang nichts geschah außer der Anreise zweier Gesprächs-Delegationen in Berlin, so äußert sich die Leiterin der ARCHE dahingehend, dass das von Putin ausgesprochene Einreiseverbot für die Abgeordneten noch zu kurz gefasst ist.
Das Europäische Parlament hat sich der Mitwisserschaft – und durch die Duldung der Mittäterschaft – im Falle der Menschenrechtsverletzungen in Deutschland Kindern und deren Eltern gegenüber schuldig gemacht.
Im Jahr 2014 fand die zweite Anhörung vor dem Petitionsausschuss statt. Am 05. Mai 2015 die dritte und Deutschland verletzt und foltert munter weiter !
Die ARCHE-Filme über die Vorgänge in Brüssel 2015 stehen in Bälde zur Verfügung.
ARCHE wird berichten !
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