Nachruf für Bernd Kuppinger

Erfolgreicher Vorkämpfer für das Recht der Kinder auf beide Eltern stirbt viel zu früh: „Kein Mensch steht den emotionalen Trennungsstress jahrzehntelang unbeschadet durch !“

Dr. Bernd Kuppinger *21.01.1953 † 21.08.2021

von Michaela Bautz

2021-11-05

Beisetzung eines der größten Vorkämpfer zur Überwindung von Eltern-Kind-Entfremdung. Nachruf für Dr. Bernd Kuppinger. Foto: Heiderose Manthey. Letzter Gruß von ARCHE.

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Heidelberg/Weiler. Vor 2 Monaten hat Bernd Kuppinger diese Welt für immer verlassen. Am 21.08.2021 hat er den Kampf endgültig verloren. Den Kampf gegen eine heimtückische Krankheit, den Kampf um seinen Sohn, den Kampf um sein Recht, den Kampf um sein Leben.

Bernd Kuppinger, der Kämpfer

Kämpfen müssen ! Das zog sich wie ein roter Faden durch sein ganzes Leben. Um Bernd Kuppinger besser verstehen zu können, muss man sich seine Kindheit anschauen.

Bernd wurde am 21.01.1953 in Wiesental bei Karlsruhe geboren. Der Vater war Handelsvertreter mit Hang zum Glücksspiel und Alkohol, die Mutter war die klassische Hausfrau. Hier wurde der Grundstein für sein späteres Verhalten gelegt.

Es war wohl keine sehr glückliche Kindheit, denn die Alkohol- und Spielsucht seines Vaters, stürzte die Familie häufiger ins Unglück. Wirtschaftliche Probleme, Erleben von Gewalt, Verlust des eigenen Hauses sind nur einige Beispiele. Gute Zeiten, schlechte Zeiten.

In diesen frühen Jahren seiner Kindheit, lernte Bernd sich zu wehren, zu kämpfen. Sich zu wehren gegen den Vater, zu kämpfen für seine Mutter.

Sein Durchsetzungsvermögen bringt ihm das Diplom in Psychologie

Trotz der widrigen Umstände, ging er seinen Weg. Schloss die Schule mit dem Abitur ab und begann sein Studium der Psychologie an der Universität Heidelberg. Psychologie zu studieren war sein Wunsch. Nur reichte sein Notendurchschnitt nicht aus. Aber aufgeben kam für Bernd nicht in Frage. Er schrieb sich in Seminaren ein, besuchte Vorlesungen und gab die notwendigen Semesterarbeiten ab. Als er alle notwendigen Nachweise zusammen hatte, zog er vor Gericht und klagte seinen Studienplatz ein. Was ihm auch gelang. Er schloss das Studium als Diplom-Psychologe ab.

Auf zwei Beinen stehen: Auch das Medizinstudium erfolgreich abgeschlossen

Aber ein Studium war ihm nicht genug. Als Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung, begann er sein Medizinstudium. …

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Nachruf für Bernd Kuppinger

Dr. Bernd Kuppingers letzte Bleibe

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Heiderose Manthey verabschiedet sich mit einer Rede von Dr. Bernd Kuppinger, dessen Arbeit weit über die Grenzen des menschlich Machbaren hinausgeht. Bernd Kuppinger hilft durch seine errungenen Siege vor dem EGMR vielen Betroffenen. Foto: Alexander Neuhaus.

Die Präsidentin der ARCHE hält eine gefühlvolle Abschiedsrede für Bernd, den sie als aufrichtigen und gradlinigen, zuverlässigen und komplett klaren Mitstreiter kennen- und schätzengelernt hat. Sie führt den Trauergästen vor Augen, welche große Bedeutung „DER KUPPINGER“ für seine Nachwelt hat.

Heiderose Manthey entschuldigt sich bei einer Bernd Kuppinger nahestehenden Freundin im Rahmen ihrer Netzwerktätigkeit für die Tatsache, dass nur drei Betroffene zur Beisetzung angereist waren.

Heiderose Manthey selbst war über diesen Umstand schockiert, wohlwissend der Bedeutung und des Erfolgs, den Bernd Kuppinger für alle betroffenen und von ihren Kindern brutal abgetrennten Väter und Mütter im Hinblick auf deren Gerichtsprozesse im Kampf um ihre Kinder errungen hat.

Die Rückkehr zur Schule

Manthey’s Zeit als Lehrkraft an der Ludwig-Uhland-Schule in Birkenfeld, die Lehren daraus und das Aufzeigen neuer Wege für ein NEUES MITEINANDER

Kontaktaufnahme zur „alten“ Schule

2021-11-03

Ludwig-Uhland-Schule aus ihren schönsten Perspektiven im Herbst 2021. Fotos: Amélie Nussgarten. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Dettenheim / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE informiert über die SLAPP-Mechanismen, die an der Präsidentin der ARCHE seit 21 Jahren verübt werden. Begonnen hatte es damals in Birkenfeld mit einer im Briefkasten der Pädagogin aufgefundenen Morddrohung, angestochenen Reifen und Hundescheiße, die auf die Glasscheibe des Bürofensters der Lehrerin, Streitschlichterin, Vertrauenslehrerin und Pressereferentin geworfen worden war.

Die herbeigerufene Polizei findet entweder keine Indizien oder gegen bekannte Täter wird nicht ermittelt

Die Angriffe auf die Pädagogin hören jedoch, nachdem die Lehrkraft ihren erfüllenden Beruf aufgegeben hat, nicht auf. Überall, wo sie veröffentlicht, begleiten Sie fast täglich tätliche Angriffe auf Leib und Leben und auf ihr Hab und Gut. Viermal werden ihre Reifen das Opfer von (teilweise nachweislich gezielt angebrachten) Metallteilen, die Bank in ihrem Hof wird zerschlagen, Buttersäure- und Farbbeutelanschläge werden gegen ihr Auto und gegen ihr Haus verübt, denunzierende Sprühattacken an Holzzäunen und Gehwegen vorgenommen, das Mahnmal gegen sexuelle Gewalt wird zerstört, Plakate zur Aufklärung von Menschenrechtsverbrechen, (sexueller) Gewalt (an Schutzbefohlenen), Frühsexualisierung etc. werden heruntergerissen, Fensterscheiben eingeworfen, das Auto verschleppt u.v.m..

Die NATO u.a. sind aufgrund der Berichterstattung und Dokumentation der Pädagogin an internationale Gremien zum Thema „Menschenrechtsverbrechen und Gewalt“ zwischenzeitlich aufgefordert zu überprüfen, ob diese Angriffe auf Manthey sogenannte SLAPP-Angriffe sind.

Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld. Grund-, Haupt- und Realschule. Eine Schule wie tausend andere im Land. Verhindert die Schule das tatsächliche Lernen ? Fotos: Amélie Nussgarten. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Manthey, die als Freie Journalistin und Präsidentin der ARCHE und als Privatperson aufgrund ihrer Tätigkeit und ihres Einsatzes gegen Menschenrechtsverbrechen in mehrere abstruse Verfahren hineingezogen wird, bezeichnet diese Verfahren allesamt als SLAPP gegen sie als Freie Journalistin. „Manchmal hatte ich auch Angst, wenn ich das Haus verlassen musste. Leicht hätte das Auto manipuliert sein können wie auch bei der Journalistin Daphne Caruana Galizia, zu deren Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen liefen.

Ein Menschenrechtsverbrechen aufzudecken ist nicht einfach: Alle können irgendwo mit drinstecken, die Beziehungen zwischen Täter und Amtsträgern können geradezu verfilzt sein

Manthey deckt nun im 25. Jahr das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, auf. Während ihrer Zeit als Lehrerin ist Manthey an der Ludwig-Uhland-Schule in Birkenfeld als Klassenlehrerin, Vertrauenslehrerin, als Ausbilderin der Schüler zu Streitschlichtern und als Pressereferentin tätig.

Bericht von Pädagogin und Pressereferentin Heiderose Manthey: „Die Ludwig-Uhland-Schule bahnt neue Wege in die Zukunft“. Quelle: Birkenfelder Nachrichten. Freitag, 02. Juli 1999, Nr. 26, 43. Jahrgang, Seite 7. Aymar-Druckerei Birkenfeld.

Von ihren zahlreichen veröffentlichten Berichten über die Aktivitäten an der Schule, besonders über die Projekte „Schule und Wirtschaft“ und „Soziales Lernen“ legt sie mehrere Ordner für die Birkenfelder Schule an, um die Entwicklung der Schule der nachfolgenden Lehrerschaft dokumentieren zu können.

Der Staat greift zunehmend nach den Kindern

Obwohl Manthey die dringend notwendige Ausrichtung der Schule in eine Lern- und Lebensgemeinschaft unterstützt, viele Eltern sind aus unterschiedlichsten Gründen heraus nicht mehr in der Lage erziehen zu können oder zu wollen, stemmt sie sich vehement gegen die Ganztagesschule, die ausreichend strukturierten, materiell abgesicherten und intakten Familien das Recht auf ihre Kinder am Nachmittag nimmt.

Familiäre Aufgaben werden immer mehr in Richtung Schule verfrachtet, was zweifelsohne politisch so gewollt ist, denn eine Familie aus der Mittel- und Unterschicht ist kaum oder schon lange nicht mehr in der Lage von nur einem Gehalt eines Elternteils leben zu können. Der Staat greift zunehmend nach den Kindern. Die gezielt beabsichtigte monetäre Unterversorgung sogenannter einkommensschwacher Familien durch den Staat ist politisch gewollt ! Spaltung wird betrieben. Die zunehmende Entelterung der Kinder läuft.

Manthey startet noch während ihrer Schulzeit die Medienoffensive Öffentliche Aufklärung über Gewalt an den Schulen. Sie geht bis zur ständigen Konferenz der Kultusminister mit ihren Forderungen. Über ihre Aktivität wird der Artikel im Schwarzwälder Boten veröffentlicht „Erziehung mit Entschiedenheit im Kampf gegen Extremismus“.

Die Spaltung der Familie wird immer weiter betrieben – keine Heilung in Sicht

Manthey unterrichtet an der Birkenfelder Grund-, Haupt- und Realschule in allen Klassen und in allen Fächern, mit Ausnahme von Chemie. Das Unterrichten bereitet ihr Freude. Sie liebt es zu sehen, wie die Schüler mehr und mehr in ihre eigene Persönlichkeit kommen und zu standfesten Persönlichkeiten heranwachsen mit Anstand und Respekt vor sich selbst, vor ihren Mitmenschen und ihrer Umwelt gegenüber.

Dienstbericht der Pädagogin Heiderose Manthey vom 16. Mai 2000

Dienstliche Beurteilung von Heiderose Manthey. Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld am 16. Mai 2000. Screenshot: Manthey.

Ihr Unterrichten wird beurteilt. Während ihre Schulleiterin den Dienstbericht über Manthey, damals noch Manthey-Wenzler schreibt, setzt Manthey ihren eigenen Dienstbericht über sich auf. Am 18. Mai, zufällig am selben Tag, werden die beiden Berichte zwischen der Schulleiterin und der Lehrkraft ausgetauscht. Sie gleichen sich in Aussage und fast auch in Ton und Wortwahl.

Das „unehrenhafte“ Verlassen der Schule

Als Manthey die Schule verlässt, weil die Angriffe auf sie immer stärker werden, auch von Seiten mancher Kollegen, verliert sie ihren letzten Halt im Leben. Die Pädagogin weiß zu diesem Zeitpunkt nicht, woher all die Attacken kommen und ob das Schulsystem evtl. sogar selbst dafür federführend ist.

Kurze Zeit nach Verlassen ihres Berufs stirbt die Mutter der Pädagogin und Kämpferin gegen das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, ohne dass die Großmutter die Chance erhalten hat, ihre verschleppten Enkel noch einmal sehen zu können. Die frei schaffende Hebamme stirbt an gebrochenem Herzen um den Verlust ihrer geliebten Enkel, die sie behütet hat, während Manthey unterrichtete.

Unter diesem erneuten Schicksalsschlag leidet die Pädagogin sehr.

Weitere Diskreditierungen und Verleumdungen

Manthey ist in der Zeit der schlimmsten Angriffe aus Justiz und Gesellschaft nun vollkommen alleine auf sich gestellt. In ihrem Wohnort wird sie schwer diskreditiert, die Menschen verleumden die Pädagogin und Freie Journalistin, weil sie sich nicht vorstellen können, dass jemand verurteilt wird, der unschuldig ist. Die Gerüchteküche über Manthey kocht.

In zahlreichen Gesprächen mit dem Trendsetter der Schule, Dr. Wolfgang Wiegand, setzt sich Manthey während ihrer Schulzeit mit den Möglichkeiten, die Schule hat auf die Gesellschaft positiv einwirken zu können, auseinander. Manthey betreibt harte Eigenkritik und fordert durch Anträge an die Gesamtlehrerkonferenz dringend notwendige Eigenschau ein. Nicht allen gefallen die Forderungen von Manthey.

Das Loch wird in die Wand geschlagen oder warum ARCHE ins Leben gerufen wurde

In einem dieser Gespräche sagt Manthey zu Dr. Wiegand: „Wenn es keinen Weg mehr gibt, dann schlage ich ein Loch in die Wand und gehe in das andere Land, wenn ich weiß, dass dieses Land fruchtbar ist, komme ich zurück !“ Um was für ein Loch es sich dabei handeln wird, ist der Pädagogin zum damaligen Zeitpunkt noch nicht bewusst.

Manthey hat dieses „Loch“ tatsächlich durchgeschlagen: Sie hat die Schule verlassen.

Wenige Jahre nach weiteren Gerichtskämpfen als Gegenwehr zu irrationalen Anfeindungen gegen Manthey baut die Pädagogin die ARCHE auf. Sie konzipiert und lehrt Menschen in ihrem Umfeld FREE, eine Methode zur Selbstfindung. Sie unterrichtet in dem von ihr ins Leben gerufenen ARCHE e.V. Freie Kommunikation und Konfliktbewältigung mit ausgerichteter Zielrichtung größtmöglicher Aufrichtigkeit gerade gemeinsam mit dem ehemaligen Konfliktpartner für Partner und Paare und für Einzelmenschen oder Gruppen im Persönlichkeitstraining „Offener Arbeitskreis“. Für Lehrkräfte, Eltern und Schüler in Workshops ist Manthey offen.

Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld Herbst 2021

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In der Schule ausgelebte, aber dort nicht heilbare Aggressionen

Den Grund, warum die Kinder und Jugendlichen in der Schule mit derlei Aggressionen aufschlagen, hat Manthey in 21 Jahren mehr und mehr eruiert: Die nicht befriedigten Persönlichkeitsanteile der Kinder schreien förmlich nach Erfüllung. Schüler provozieren und fordern Halt ein, den sie Zuhause und auch in den Schulen nicht erhalten, denn nicht nur Eltern, sondern auch Lehrer selbst haben nicht erfüllte Bedürfnisse an sich, an ihre Familie und an die Gesellschaft, die nicht befriedigt werden (können).

„Kindesrecht und Elternkonflikt“ im Symposium Europäisches Familienrecht

Manthey berichtet während ihrer Tätigkeit als Präsidentin der ARCHE über das 11. Symposium für Europäisches Familienrecht unter der Thematik „Kindesrecht und Elternkonflikt“, das vom 4. bis 6. Oktober 2012 in der Fakultät für Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg unter der Leitung von Prof. Dr. Martin Löhnig, Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab, Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Gottwald, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Henrich und Prof. Dr. Inge Kroppenberg stattfindet. Das Polit-Magazin TV-Orange macht mit Manthey ein Interview.

Dort spiegelt die nach den Ursachen von Gewalt suchende Pädagogin die Folgen einer unheilvollen, nicht funktionierenden Justiz wieder: Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer. Sie informiert hierüber den Deutschen Bundestag und die Regierung. Keinerlei Reaktion.

Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer

Einer der erschreckendsten Gründe für Manthey ist die in 25 Jahren mit Hunderten von selbst erlebten desaströsten Unstimmigkeiten, Konflikten, Verfahren und Prozessen mit Justiz und deren Helferorganisationen gemachte und dann endlich aufgedeckte Erkenntnis:

Unser Land ist nicht nur gefährdet, es ist zerstört !

Der Anteil des Bundesgerichtshofs am Unterwandern von Recht und Gerechtigkeit im Zusammenhang mit Kinderraub

NATO, UNO, UNHRC, Alliierte, IStGH u.a. sind informiert

2021-10-25
Aktualisiert am 2021-10-27 und 2021-10-28

Manthey selbst ist in der Schule, in der die Anschläge aufkommen, nicht geschützt. Sie muss gehen.

In einem persönlichen Gespräch mit ihrer Rektorin Doris Steppe fordert Manthey von dieser: „Geben Sie mir einen Schüler und ich baue die Schule neu auf.“ Dieser Forderung kann die Rektorin nicht nachkommen.

Unsere Gesellschaft ist kaputt, sie muss neu aufgebaut werden.

Manthey baut die ARCHE auf. Gemeinsam mit den Klagen tausender Justizopfer, die Vernetzerin zur Überwindung von kid – eke – pas ähnlich perniziöse, katastrophale und alles zerstörende Ergebnisse präsentieren, wie sie die Autorin selbst erlebt hat, deckt sie die Missstände im eigenen Land, in ihrer Gemeinde, im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament, bei den Alliierten, bei der UNO, Menschenrechtsrat, NATO u.a. auf. Manthey arbeitet Tag und Nacht, um die schrecklichen Folterschmerzen für sich und die hilflosen Opfer von Justiz, Polizei, Jugendamt und Gesellschaft überwinden zu können.

Folgen von seelischer und körperlicher Unterversorgung aufgrund vorausgegangener Zerstörung: Rudimentäre, löchrige und entwurzelte Menschen

In den schrecklichsten Jahren staatlicher und gesellschaftlicher Verfolgung und Verleumdung findet Manthey ihre wahre Bestimmung, ihre Berufung und ihre Aufgabe: Vernetzung der Justizopfer und aus dem Wissen der Opfer die Erstellung abgeleiteter Forderungen an Politik und an alle weltweit aktiven Gremien. Manthey arbeitet örtlich getrennt, aber doch gemeinsam mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, am selben Thema und publiziert in ihrem von ihr selbst gegründeten Fachmagazin ARCHEVIVA „ARCHE und die IAoHRD lieferten weit über 100 Emails an den UN-Sonderberichterstatter zur Auswertung“. Die International Association of Human Rights Defenders (IAoHRD) hat sie initiiert, mitbegründet und umgesetzt. Manthey wendet sich an den Menschenrechtsrat und veröffentlicht den Artikel „An den Menschenrechtsrat und an alle Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder, an die USA, Rußland, China, Japan und Brasilien -Das weltweite Überwinden von „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome““. Die Freie Journalistin schreibt ab August 2020 eine Verfassungsbeschwerde mit Stand vom 29. April 2021 von 6816 Seiten, um das MENSCHENRECHTSVERBRECHEN kid – eke – pas aufzuzeigen mit allen Nuancen und Facetten.

Die Pädagogin steht nach ihrer 25jährigen Erfahrung an den Anfängen des Lehrens zur neuen Persönlichkeitsentfaltung des Menschen mit all seinen ihm gehörenden Eigenschaften und nicht mit den von Gesellschaft und Staat weggezüchteten Restbeständen eines rudimentären, löchrigen und entwurzelten Menschen zur besseren Indoktrination und staatlicher Manipulation, zur optimalen Ausbeutung und Leistungserbringung. Es ist nicht die Aufgabe des Menschen ein Sklave anderer zu sein.

Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld Herbst 2021

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Manthey hat die ARCHE unter die Zielformulierung „IM NEUEN MITEINANDER“ gestellt

„Der Mensch ist mehr als das, was die Schule, Politik, Justiz und die anhand dieser Institutionen manipulierte Gesellschaft aus ihm macht oder gemacht hat. Zu diesem ursprünglichen göttlichen (Original-)Menschen müssen wir wieder zurückkommen, um die Probleme, die uns von Politik, Wirtschaft, Umwelt, Kirche und Gesellschaft gestellt werden, lösen zu können.“, so Manthey.

„Wir dürfen in einer Welt des Friedens leben. Die Schritte dahin müssen wir selbst tun.“

Ihre „alte“ Schule schreibt sie mit nachfolgendem Wortlaut an

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Mittwoch, 27. Oktober 2021 11:21
An: ‚kontakt[ät]lus-birkenfeld.de‘
Betreff: Heiderose Manthey an Dr. Wolfgang Wiegand – zur Kenntnis an Frau Birgit Dreißigacker

Sehr geehrter Herr Dr. Wiegand,

– zur Kenntnis an Stellvertretende Schulleiterin Frau Birgit Dreißigacker –

nach vielen Jahren meiner Abwesenheit aus dem Schuldienst möchte ich zu Ihnen Kontakt aufnehmen.

Immer wieder verfolge ich die Webseite der Ludwig-Uhland-Schule und zweifellos Ihren Einsatz um die Bemühungen die Schule in die Zeit des Neuen Miteinander weiter zu führen. Dass Ihnen ihr Ziel an vielen Stellen gelungen ist, entnehme ich den dort eingestellten Artikeln, auch einem Bericht, den sie selbst geschrieben haben.

Ich selbst habe nach meinem Weggehen von der Schule sehr lange Zeit mit mir gehadert, weil ich das Letzte noch verloren hatte bzw. aufgeben musste, was ich im Leben als lebenswert erachtete: Und das war das Unterrichten, die Arbeit mit den Schülern, das Hineinführen der Kinder in ihre eigene Persönlichkeit, den Schülern Standfestigkeit und Anstand zu verleihen.

Nach dem Verschleppen meiner Söhne, nach dem neben dem Schuldienst einhergehenden harten Kampf, die Bindungswiederherstellung vor deutschen Gerichten (die Prozesse dauern bis zum heutigen Tage an), zu erzielen, und nach dem Tod meiner Mutter stand ich vor dem totalen Aus meines Lebens.

Es hat mehrere Jahre gedauert, bis ich mich in meiner mir zugeteilten Bestimmung gefunden hatte und dann meine wirkliche Lebensaufgabe mehr und mehr annehmen konnte: Ich gründete die ARCHE und avancierte so zur weltweit größte Managerin eines Netzwerkes, welches das von mir so benannte Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas aufdeckt. Auf diesem (schweren) Weg lernte ich die wirklichen Schmerzen der Kinder/Jugendlichen und ihr dadurch bedingtes Aufbäumen in der Schule kennen.

Während meiner Arbeit stieß ich auf die Abgründe der deutschen Politik, besonders auf die der deutschen Familienpolitik und Justiz und konnte offenlegen, was mit Kindern, Eltern, Großeltern bei Trennung und Scheidung oder auch bei Inobhutnahmen tatsächlich passiert – von Staats wegen und aus reinen (verwerflichen) Geschäftsinteressen mit dem „Kindeswohl“.

Weltweit sind es Millionen von Kinder und Eltern, die aufgrund mangelhaften Fachwissens der eingreifenden Behörden zerstört werden. Allein in Nordamerika haben wir über 25 Millionen betroffene Eltern. In Deutschland sprechen wir von täglich 400 Kindern, die von einem Elternteil entfremdet werden mit schwerwiegenden transgenerationalen Folgen.

Das hat natürlich Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer. Hierzu mein Artikel: http://www.archeviva.com/kooperationen/deutscher-bundestag/familienrecht-in-deutschland-auswirkungen-bis-hinein-in-die-klassenzimmer/.

Als ich heute Morgen die Webseite der Ludwig-Uhland-Schule öffnete, stellte sich mir die Frage: Was hat das damals eingeleitete Engagement „Schule und Wirtschaft“ und „Schule und soziales Lernen“ für die Schüler und für die Schule wirklich gebracht ?

Über einen kurzen Bericht bzw. über eine kurze Beantwortung meiner Mail würde ich mich sehr freuen und bedanke mich im Voraus dafür.

Herzliche Grüße
Heiderose Manthey

ARCHE

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NEUESTE NACHRICHTEN….

ARCHEVIVA – ARCHE VIVA YouTube – ARCHEZEIT – IAoHRD – ARCHE TV
Heiderose Manthey, Berichterstatterin über Menschenrechtsverbrechen u.a. an NATO, UNO, UNHRC, EU u.a., Gründerin und Präsidentin der ARCHE (Bürgerschaftliches Engagement),
Chefredakteurin ARCHEVIVA, Freie Journalistin und Pädagogin,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18 | 75210 Keltern-Weiler | Deutschland | [0049] 72 36 – 98 10 00 | archezeit[ät]gmx.de
www.ARCHEVIVA.com

Ludwig-Uhland-Schule Birkenfeld Herbst 2021

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Die konstruktive Systemkritikerin, Vollblutpädagogin und Freie Journalistin für Brennpunktfragen rechnet nicht damit eine Antwort zu erhalten.

In der bisherigen „Alten Schule“ ist es nicht der Fall, ein Mobbing- oder Justizopfer um Verzeihung zu bitten, um damit die Entschuldung und Sühne einzuleiten. Im Gegenteil. Die Überlagerung mit weiteren Falschbehauptungen und gezielten Störungen soll die Opfer ganz und für immer zum Schweigen bringen. Das ist die Technik der „Alten Schule“.

Und so profitsüchtig und verlogen ist das Alte System wirklich ! Es schützt sich überall selbst, ob im staatlichen Schulbereich, bei Polizei, in der Justiz oder in der Kirche und Politik.

=> Daher gilt noch mehr als zuvor: Öffnen wir all unsere Kanäle für DAS NEUE MITEINANDER ! Machen wir uns vollständig und heil. Holen wir alle Anteile zurück, die wir für die Anpassung an eine kranke Gesellschaft abgegeben haben und bauen uns und die Gesellschaft damit NEU auf !

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Zur Bildergalerie im Großformat geht es hier.

____________________________________Lesen SIe hier weiter___________________________________

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)
Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet
NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)
Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet
NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)
Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet
NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

Bleiben SIE online. WIR berichten.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)

Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet

NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

2021-11-01

„Die Europäische Kommission will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind.“, so steht es auf der offiziellen Website der Europäischen Union geschrieben. Seit gestern Abend 21:22 Uhr kann der Artikel nicht mehr unter dem Link https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU aufgerufen werden. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

Zu Teil 1 und Teil 2 klicken Sie die Verlinkungen an.

Aufgrund einer Fehlermeldung bei einer Verlinkung bemerkt ARCHE, dass die Verlinkung zu dem benannten Headartikel aus der Europäischen Kommission am Samstagabend um 21:22 Uhr nicht mehr online ist.

War die Veröffentlichung auf der Seite der Europäischen Kommission ein Fake ?

ARCHE nimmt eine erneute Mailsendung an NATO u.a. vor, um den Fehler aufzudecken und Hinweise auf die Entfernung der Seite der Europäischen Kommission vorzunehmen und Hinweise zu der Internetpräsenz des Direktors des Amtsgerichtes Pforzheim, Oliver Weik, Gemeinderat der SPD Keltern zu geben:

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit@gmx.de]
Gesendet: Samstag, 30. Oktober 2021 00:32
An: […]
Cc: ‚portack roman dpr‘; ‚info[ät]presserat.de‘; ‚deutscher presseverband geschäftsführer zahm christian‘; ‚deutscher journalistenverband schwarz gregor‘; ’staatsanwaltschaft karlsruhe – zweigstelle pforzheim‘; ‚remchingen.pw[ät]polizei.bwl.de‘; ‚polizeiposten remchingen phk schuster sabine‘; ‚NEUENBUERG.PREV[ät]polizei.bwl.de‘; ‚pforzheim.pp[ät]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K6[ät]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K7.KDD[ät]polizei.bwl.de‘; ’s.bochinger[ät]keltern.de‘; ’s.riegsinger[ät]keltern.de‘; ‚c.honnen[ät]keltern.de‘; ‚m.augenstein[ät]freenet.de‘; ’stephan.augenstein[ät]web.de‘; ‚info[ät]cafe-becker.de‘; ‚info[ät]bischoff.de‘; ‚r.bischoffgr[ät]web.de‘; ‚breunig-t[ät]t-online.de‘; ‚manfred[ät]f-dengler.de‘; ‚CGruene.GR[ät]gmx.de‘; ‚jost[ät]traub.de‘; ‚rolf.mertz[ät]t-online.de‘; ‚SusanneNittel[ät]yahoo.de‘; ‚jochenreister[ät]online.de‘; ‚cori.k[ät]de‘; ‚johannes[ät]com‘; ‚michael.sengle[ät]kabelbw.de‘; ‚kerstin_woessner[ät]web.de‘; ‚benjamin.hauck[ät]email.de‘
Betreff: SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten – hier: an NATO u.a. Aufforderung zum Handeln – hier: Korrektur und Hinweise

Korrektur des nachfolgenden Links

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, erkennt zurecht: „Psychologische Folter geschieht in kleinen Teilen und ist im Zusammenspiel mörderisch“.
(Der Link zu diesem Artikel lautet: http://www.archeviva.com/psychologische-folter-geschieht-in-kleinen-teilen-und-ist-im-zusammenspiel-moerderisch/.)

Hinweis 01

Um 21:22 Uhr lässt sich der Artikel „Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch“ unter der Quellenangabe: https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU nicht mehr öffnen.
Der Artikel kann auch im Internet nicht mehr gefunden werden.

Er ist nun in der Anlage als Screenshot eingefügt.

Hinweis 02

Wichtige Information zu Gemeinderat Oliver Weik, der Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim ist, welches die Freie Journalistin und Whistleblowerin Heiderose Manthey wegen „Beleidigung“ des Bürgermeisters in der ersten Instanz verurteilt, wobei Manthey Verfassungshochverrat und Missbrauch an einem erwachsenen kid – eke – pas – Kind aufdeckt: Der Gemeinderat Oliver Weik, obgleich als Gemeinderat Politiker und Volksvertreter, ist weder telefonisch, noch per Email noch per Postanschrift für die Berichterstatterin zu erreichen. Auf der Homepage von Keltern sind keine Kontakt-Daten über ihn aufgeführt: Siehe: https://keltern.ratsinfomanagement.net/personen/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcGKb3DBLWOxhLHg88haD5o.

Das Landgericht Karlsruhe, welches sowohl die Berufung als auch die Revision des Urteils vom Amtsgericht Pforzheim aufnimmt und abweist, ist im Amtsgericht Pforzheim angesiedelt.

Der Berichterstatterin wird durch den Leiter des Hauptamtes der Gemeinde, Steffen Riegsinger, ohne Angabe einer rechtsverbindlichen Quelle, auf der sein Untersagen der Benutzung der Email-Adresse begründet ist, das Verwenden der Email-Adresse von Oliver Weik, die sie von der Gemeinde Keltern für die Zusammenarbeit im Leitbild der Gemeinde Keltern erhalten hat, untersagt:

Von: Riegsinger, Steffen [mailto:s.riegsinger[ät]keltern.de]
Gesendet: Montag, 19. Juli 2021 17:39
An: Riegsinger, Steffen
Cc: Bochinger, Steffen
Betreff: Unerwünschte E-Mails von Teilnehmer*innen im Leitbildprozess
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die sich im Leitbildprozess engagiert haben,

vereinzelt erreichen uns Beschwerden, dass durch versehentlich mit offenem E-Mail-Verteiler versandte E-Mails der Gemeindeverwaltung nun alle Beteiligte über die E-Mail-Adressen der anderen verfügen. Das führte nun dazu, dass Sie vereinzelt Nachrichten bekamen, die Sie nicht erhalten wollten – und wir in der Gemeindeverwaltung fühlen uns dafür mitverantwortlich.

Dadurch veranlasst untersagen wir den Versand von E-Mails an Prozessbeteiligte, deren Adressen Sie nur aus der damaligen Kommunikation der Gemeindeverwaltung kennen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass sich offenkundig nicht wenige durch solche unerwünschte Mails von anderen Bürger*innen belästigt fühlen. Wir wollen verhindern, dass durch das ungefragte Verwenden der Adressen am Ende die Bereitschaft, sich weiter ehrenamtlich für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde einzusetzen, abnimmt.

Es sei Ihnen versichert, dass wir künftig nur noch mit verdeckten E-Mail-Adressen Nachrichten an alle Beteiligten versenden und sorgsam mit Ihren Kontaktdaten umgehen werden. Sollten Sie weiterhin Nachrichten erhalten, die der/die Absender/in Ihnen nur durch den damaligen offenen Versand der Leitbild-E-Mails senden konnte, melden Sie uns den Vorgang bitte unverzüglich. Wir werden dann rechtliche Schritte gegen den/die Verursacher/in prüfen, damit durch dies von uns untersagte Verhalten kein weiterer Schaden für unser Gemeinwesen entsteht.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Riegsinger
Hauptamtsleiter

Tel.:
Fax:
Ort:

0 72 36 / 703 27
0 72 36 / 703 35
Rathaus Ellmendingen

	Gemeinde Keltern Weinbergstraße 9 75210 Keltern	Tel.: Fax: Web:	0 72 36 / 703 0 0 72 36 / 703 35 www.keltern.de
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⇒ Welches ist der Grund, dass der Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim ein politisches Mandat in der Gemeinde Keltern bezieht, also in der Gemeinde, die die Berichterstatterin mitsamt dem weltweiten Netzwerk ARCHE, das sich für das Durchsetzen der UN-Kinderrechte einsetzt, diskreditiert, die Veröffentlichungserlaubnis dem Bürgerschaftlichen Engagement entzieht, die den Exklusionspassus im Leitbild einführt, der x-beliebige unliebsame Menschen aus der Gemeinde ausschließen kann und dessen Bürgermeister der Gemeinde Keltern obendrein die Freie Journalistin während ihrer Recherche, Aufklärung und Aufdeckung von Menschenrechtsverbrechen mehrfach angeht und am Schluss sogar strafrechtlich verfolgen lässt ?

Die Beweismittel hierzu sind der UNO u.a. zugesendet worden.

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey

Die Teile 1 – 3 der SLAPP-Berichte erreichen Sie per Klick auf die angegebenen Zeilen.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)

Bleiben SIE online. WIR berichten.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet

NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

2021-10-31
Aktualisiert 2021-11-01

Zu Teil 1 geht es hier.

Teil 2 des Anschreibens an Katrin Abele (Europäische Kommission) und Charlie Holt (Greenpeace) an NATO u.a., an Deutsche Presseverbände, an Justizorgane und Polizei, an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger und Verwaltung der Gemeinde Keltern, an die Gemeinderäte von Keltern vom 29. Oktober 2021 um 15:01:

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[…]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 29. Oktober 2021 15:01
An: […]
Betreff: SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten – hier: an NATO u.a. Aufforderung zum Handeln

„Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen.

Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sollten die Wächter unserer Demokratien sein und
nicht rechtlich belangt werden,
weil sie die Machthaber zur Rechenschaft ziehen.
Die öffentliche Konsultation wird uns helfen zu verstehen, was wir tun müssen, um sie zu schützen.“

Dieses Zitat ist Ihrem Artikel aus dem zweiten Absatz entnommen:

Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch

Die Europäische Kommission will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind. Die Kommission hat zu dem Thema heute (Montag) eine öffentliche Konsultation gestartet, deren Ergebnisse in eine Gesetzesinitiative einfließen sollen, die die Kommission voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 vorlegen wird. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft können bis zum 10. Januar 2022 ihre Meinung kundtun.

04/10/2021

EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová sagte: „Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen. Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sollten die Wächter unserer Demokratien sein und nicht rechtlich belangt werden, weil sie die Machthaber zur Rechenschaft ziehen. Die öffentliche Konsultation wird uns helfen zu verstehen, was wir tun müssen, um sie zu schützen.“

EU-Justizkomissar Didier Reynders fügte hinzu: „SLAPPs sind eine Bedrohung für die demokratischen Werte und die Grundrechte. Sie missbrauchen Rechts- und Justizsysteme, um Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu zensieren, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Die Anti-SLAPP-Initiative der Kommission wird sich mit dieser Bedrohung befassen und dazu beitragen, das ordnungsgemäße Funktionieren der Kontrollmechanismen einer gesunden Demokratie zu gewährleisten.“

Die Anti-SLAPP-Initiative wurde erstmals im Europäischen Aktionsplan für Demokratie angekündigt. SLAPPs werden in vielen Mitgliedstaaten in einem Umfeld zunehmender feindseliger Aktivitäten gegen Journalisten immer häufiger eingesetzt.

Die Kommission hat vor kurzem eine Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten angenommen und wird ihre Maßnahmen zum Schutz der Medienfreiheit und des Pluralismus mit ihrer Arbeit an einem neuen Medienfreiheits-Gesetz fortsetzen, wie Präsidentin von der Leyen in der Rede zur Lage der Union 2021 angekündigt hat.

Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Mitgliedstaaten, Nichtregierungsorganisationen, die Zivilgesellschaft, Richterinnen und Richter und Angehörige der Rechtsberufe sind eingeladen, ihre Meinung zu äußern.

Weitere Informationen:

Daily News vom 4. Oktober 2021

Konsultation zu EU-Maßnahmen zum Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren

Europäischer Aktionsplan für Demokratie

Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten

Pressekontakt: Katrin Abele (link sends e-mail). Mehr Informationen zu allen Pressekontakten hier.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail (link sends e-mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

Quelle: https://ec.europa.eu/germany/news/20211004-kommission-konsultation-schutz-von-journalisten_de?fbclid=IwAR2jAPKl_xKMx0X0edqJ1ete6mBg8cTZy-T3dGKWTOKYNDdds6oR-zWujkU

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite von Umweltinstitut unter SLAPP-Klagen im Artikel „SLAPPs: Einschüchterungsklagen gegen kritische Stimmen“.
(Der Link zu diesem Artikel lautet: http://www.umweltinstitut.org/themen/landwirtschaft/slapp-klagen.html.)

Informationen zum vorliegenden SLAPP-Verfolgungsfall der Journalistin Heiderose Manthey

Die Freie Journalistin Heiderose Manthey, Autorin dieser Mail, kennt mehrere Journalisten und Whistleblower in Deutschland, die hart verfolgt und missbraucht werden und zum Teil auch körperlich – durch Fesselung ans Krankenbett angebunden – misshandelt werden. Die Berichte hierüber wurden NATO u.a. durch die Berichterstatterin

seit 2014 an das Europäische Parlament in Brüssel

seit 2018 an die UNO in New York und Genf

seit 2018 an die Alliierten, an das amerikanische und russische Militär und an die amerikanische Kriminalpolizei, teilweise an die Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder und an die Internationale Presse

seit 2020 an den Menschenrechtsrat in Genf (UNHRC) und

seit Februar 2021 an NATO

seit Mai 2021 an den INTERNATIONAL CRIMINAL COURT (ICC), deutsch: INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF (IStGH) u.a.

von Samstag, 11. September 2021 um 11:39 bis Montag, 18.Oktober 2021 um 12:37 Uhr bereits übermittelt.

Gerne ist die Freie Journalistin und Berichterstatterin Manthey bereit, Ihnen sehr geehrte Frau Abele und Ihnen, sehr geehrter Herr Holt, Dokumente der sinnwidrigen und teilweise sogar wahnwitzigen Verfahren samt Urteilen mit vorausgegangenen irrationalen und absurden Strafanträgen zu ihrem eigenen Fall zuzusenden. Die Berichterstatterin ist sich sicher, dass nicht sie alleine oder die Journalisten und Whistleblower in ihrem Umfeld von dieser Strategie der Vernichtung von Journalisten und Whistleblowern betroffen sind.
Eventuell schließen sich die der Berichterstatterin bekannten Journalisten, Whistleblower oder Justizopfer einem Aufruf der Freien Journalistin Manthey an.

Alle gegen die Berichterstatterin gerichteten Strafanträge dienen nach deren Ansicht dazu, sie unter Druck zu setzen, mundtot zu machen oder sie sogar als Journalistin ganz auszuschalten.

Diese Art von Folter und Missbrauch mit seit 25 Jahren andauernden gezielt zugefügten Qualen, (teilweise) mit Vorsatz begangen, bezeichnet die Berichterstatterin als versuchten Totschlag lt. § 212 Strafgesetzbuch (Quelle: https://dejure.org/gesetze/StGB/212.html).

Lesen Sie hier den gesamten Artikel.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

Die Teile 1 – 3 der SLAPP-Berichte erreichen Sie per Klick auf die angegebenen Zeilen.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)

Bleiben SIE online. WIR berichten.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)

Pressestelle der Europäischen Kommission und Greenpeace über SLAPP gegen die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, unterrichtet

NATO u.a. aufgefordert zum Handeln

2021-10-30

Katrin Abele, interimistische Leiterin der Pressestelle der Deutschen Vertretung in der Europäischen Kommission, und Charlie Holt¹, Mitbegründer der US-amerikanischen Anti-SLAPP-Koalition von Greenpeace und Mitwirkender am Aufbau von Widerstandskraft gegen SLAPPs in Europa, werden per Mail von der Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, von einer langjährig angelegten SLAPP-Kampagne gegen die Pädagogin und Freie Journalistin in Kenntnis gesetzt.

Manthey bietet beiden Streitern für Meinungs- und Pressefreiheit die Unterlagen aus ihrem eigenen Fall an. Gleichzeitig informiert Manthey NATO u.a. über die seit dem Jahr 2000 immer wieder auftretenden Schikanen und Überfälle auf Leib und Leben und Hab und Gut der Whistleblowerin, die sich seit 25 Jahren für die Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, einsetzt. Holt, der die Anti-SLAPP-Kampagne von Greenpeace International berät, arbeitete als Rechtsberater in Somaliland, wo er mit Ministerien und staatlichen Institutionen zusammenarbeitete, um den Justizsektor des Landes im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards aufzubauen.

Können Menschen, deren seelische Bedürfnisse im Embryonal-, Säuglings-, Kleinkind-, Kindes- und Jugendalter massiv missachtet wurden, sich und die Erde lieben und Achtung, Ehrung und Umsicht ihren Mitmenschen und ihrer Umwelt zuteil werden lassen, wenn sie es selbst nicht erfahren haben ?

Das Anschreiben an Katrin Abele und Charlie Holt

Sehr geehrte Frau Abele, sehr geehrte Damen und Herren der Greenpeace International, sehr geehrter Herr Holt,

sehr geehrte Damen und Herren von NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH)

– in Cc zur Kenntnis Deutscher Presserat, Deutscher Presseverband, Deutscher Journalisten-Verband –

– in Cc zur Kenntnis Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

– in Cc zur Kenntnis Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw –

– in Cc Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Leiter des Hauptamtes der Gemeinde Keltern, Steffen Riegsinger, und Stellvertretende Leiterin des Hauptamtes der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen –

– in Cc Gemeinderäte der Gemeinde Keltern –

herzlichen Dank, sehr geehrte Frau Abele und sehr geehrter Herr Holt, für die Veröffentlichung Ihres Beitrags auf der Webseite der Europäischen Kommission und für Ihr Engagement, ausgewiesen im Artikel „Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch“ vom 04. Oktober 2021 u.a.

Ihr Artikel informiert über

SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) gegen Journalisten,

die – politisch aus unterschiedlichen Gründen der Machthaber motiviert – über ganz bestimmte Themen nicht berichten sollen.

Besonders alarmiert und erschreckt hat die Verfasserin dieser Mail, Frau Heiderose Manthey, Pädagogin, Freie Journalistin, Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin an NATO u.a., im nachfolgenden Artikel der Europäischen Kommission die Aussage der EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová:

„Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen.

…

Die Teile 1 – 3 der SLAPP-Berichte erreichen Sie per Klick auf die angegebenen Zeilen.

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 1)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 2)

SLAPP – eine Technik um unliebsame Journalisten auszuschalten (TEIL 3)

_______________

¹ „Charlie Holt supports the food and forest campaigns and advises on Greenpeace International’s anti-SLAPP strategy. Prior to joining the Legal Unit at Greenpeace International, he worked as a legal consultant in Somaliland, where he worked with government ministries and state institutions to build up the territory’s justice sector in line with international human rights standards. Having helped set up the US anti-SLAPP coalition Protect the Protest, Charlie is currently focussing on building resilience against SLAPPs in Europe through the new Coalition Against SLAPPs in Europe (CASE). Charlie is a member of the Bar of England & Wales and holds an LL.M. degree in international human rights law from Northwestern Law School in the USA.“
Quelle: https://www.greenpeace.org/international/explore/about/legal/

Charlie Holt unterstützt die Ernährungs- und Waldkampagnen und berät die Anti-SLAPP-Strategie von Greenpeace International. Bevor er zur Rechtsabteilung von Greenpeace International kam, arbeitete er als Rechtsberater in Somaliland, wo er mit Ministerien und staatlichen Institutionen zusammenarbeitete, um den Justizsektor des Landes im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards aufzubauen. Nachdem er an der Gründung der US-amerikanischen Anti-SLAPP-Koalition Protect the Protest mitgewirkt hat, konzentriert sich Charlie derzeit auf den Aufbau von Widerstandskraft gegen SLAPPs in Europa durch die neue Coalition Against SLAPPs in Europe (CASE). Charlie ist Mitglied der Bar of England & Wales und hat einen LL.M.-Abschluss in internationalem Menschenrechtsrecht von der Northwestern Law School in den USA.
Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

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Unser Land ist nicht nur gefährdet, es ist zerstört !

Der Anteil des Bundesgerichtshofs am Unterwandern von Recht und Gerechtigkeit im Zusammenhang mit Kinderraub

NATO, UNO, UNHRC, Alliierte, IStGH u.a. sind informiert

2021-10-25
Aktualisiert am 2021-10-27 und 2021-10-28

Der Untergang Deutschlands: Es ist die Justiz ! Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

.
Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE gibt bekannt, dass sie in Bezug auf die Offenlegung eines Beschlusses des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe vom 14. September 2021 die NATO, UNO, Alliierte, Menschenrechtsrat, Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) u.a. am 22. Oktober 2021 per Mail angeschrieben hat.

Mit heutigem Datum schreibt ARCHE die NATO u.a. nochmals an. In diese Mail bindet sie den Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein. Die Mail vom 22. Oktober an NATO ist dem Bundesgerichtshof als Anhang mitgesendet worden. Dargestellt wird in dieser Mail der Anteil des Bundesgerichtshofes an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch.

Die Mail von heute, 25. Oktober 2021 um 13:50 Uhr an NATO u.a. lautet

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Montag, 25. Oktober 2021 13:50
An: […]
Cc: ‚poststelle[ät]bgh.bund.de‘
Betreff: AW: Beschluss vom Bundesgerichtshof Karlsruhe vom 14. Oktober 2021 – hier: […]/20

NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland

– in Cc Bundesgerichtshof Karlsruhe, VI. Zivilsenat –

Sehr geehrte Damen und Herren,

in meine erneute Nachricht bzgl. Beschluss vom 14. Oktober 2021 stelle ich in Cc die Poststelle des Bundesgerichtshofes zur Weiterleitung an die Richter des VI. Zivilsenat in Verbindung mit einem berühmten Zitat des Ex-Bundespräsident Dr. jur. Roman Herzog:

“Zur Verwirklichung von Gerechtigkeit gehört auch, gesetztes Recht anzuwenden und zu vollziehen.
Wann immer der Staat darauf verzichtet, bestehendes Recht durchzusetzen –
ob aus Überforderung, aus Unvermögen oder aus falsch verstandener Liberalität –
gerät auch die Autorität des Rechts ins Wanken.
Und wer die Herrschaft des Rechts auch nur partiell suspendiert, gefährdet das Ganze.”

Quelle: https://justizunrecht.wordpress.com/zitate/

Ich wiederhole: „…Und wer die Herrschaft des Rechts auch nur partiell suspendiert, gefährdet das Ganze.”

Nun bin ich in meiner Funktion als Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin über das Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke –pas genannt,

seit 2014 an das Europäische Parlament in Brüssel
seit 2018 an die UNO in New York und Genf
seit 2018 an die Alliierten, an das amerikanische und russische Militär und an die amerikanische Kriminalpolizei, teilweise an die Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder und an die Internationale Presse
seit 2020 an den Menschenrechtsrat in Genf (UNHRC) und
seit Februar 2021 an NATO
seit Mai 2021 an den INTERNATIONAL CRIMINAL COURT (ICC), deutsch: INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF (IStGH) u.a.

in einer Position, in der ich mit vielen Justizopfern, Gefolterten, Missbrauchten und lebenslang durch die Justiz Verfolgten zusammenarbeite, und ich treffe hiermit die Aussage:

„Es ist die Justiz, die in Deutschand dafür sorgt,
dass es keine Gerechtigkeit und auch kein Recht mehr gibt.
Sie hat unser Land nicht nur gefährdet,
sie hat es zerstört.“

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey

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Aktualisiert am 2021-10-27 und 2021-10-28

__________________________Lesen Sie hierzu unsere Artikel______________________________

Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer

ARCHE wendet sich mit ihrer Kritik am deutschen Familienrecht an die Kanzlerin und an den Deutschen Bundestag Untätigkeit auf ganzer Linie 2021-01-24 .Berlin/Weiler. Die Präsidentin der ARCHE wendet sich mit Mail vom 23. Januar 2021 an die Bundeskanzlerin, an die Damen und Herren des Deutschen Bundestages, an die Familienpolitischen Sprecher aller Fraktionen des Deutschen Bundestages … Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer weiterlesen

www.archeviva.com

Warum ARCHE ins Leben gerufen wurde

ARCHE wurde von Heiderose Manthey im Jahr 2006 gegründet Der Hintergrund 2013-12-30 . Als Pädagogin, Leiterin der ARCHE, 1. Vorsitzende des ARCHE e.V., Freie Journalistin, Chefredakteurin von ARCHEVIVA und ARCHE VIVA Youtube setzt sich Heiderose Manthey seit Jahren mit ihrem Engagement für Kinder ein. Mit ihrer selbst gemachten Erfahrung von den Tätigkeiten der Jugendhilfe und … Warum ARCHE ins Leben gerufen wurde weiterlesen

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Artikel über die Medienoffensive der schul- und familienpolitischen Aktivitäten der Pädagogin Heiderose Manthey während ihrer Tätigeit als Lehrkraft in der Ludwig-Uhland-Schule in Birkenfeld unter Leitung der damaligen Schulleiterin Doris Steppe, der Konrektoren Dr. Wolfgang Wiegand und Peter Servas

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Entlarvt: Marode Strukturen in der Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde ?

Alle nicken sich wohlwollend zu: Vom Staatsministerium bis hinein ins kleine Rathaus

Die Rolle der Sachbearbeiterin Irmela Bischoff, Amt für Baurecht, Natur- und Bevölkerungsschutz im Landratsamt Enzkreis muss aufgedeckt werden !

2021-10-22
Aktualisiert am 2021-10-23 | 2023-08-07

Rathaus von Keltern. Fällt mehrfach auf. Nicht nur in der Leitbildphase durch das Exkludieren von missliebigen Menschen, sondern auch durch (willkürliches) Handhaben von Bauzugeständnissen. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE teilt mit, dass zu ihrem gestrigen Artikel Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland – Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden ? – Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig ? eine weitere Mailnachricht zum Themenkomplex „Marode Verwaltungsstrukturen“ in Deutschland an NATO, UNO, Alliierte u.a. herausgegangen ist.

DRINGENDE ÜBERPRÜFUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT DEUTSCHLANDS IM VISIER

Erklärtes Ziel der ARCHE ist es, dass nationale und besonders internationale Gremien mit geeigneten Vorlagen den Umgang mit der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und deren Handhabung in den (maroden) Verwaltungsstrukturen überprüfen und gegebenenfalls einschreiten können.

Der Inhalt der heutigen Mail bezieht sich auf die Genehmigung einer Doppelgarage, die nachweislich und offensichtlich als Werkstatt benutzt wird. Die von Sachbearbeiterin Frau Irmela Bischoff vom Landratsamt Enzkreis, Amt für Baurecht, Naturschutz und Bevölkerungsschutz befürwortete Genehmigung zur Nutzung als Werkstatt geht an der ursprünglich bewilligten Nutzung als Doppelgarage vorbei.

Rathaus der Gemeinde Keltern in Ellmendingen. Die Verwaltung fiel auch während der Leitbildaffaire und der Anzeige eines vom Leitbild hart betroffenen erwachsenen kid – eke – pas Kindes mehrfach negativ auf ! Foto: Heiderose Manthey.

Trotz Beanstandung und Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung unterlassen es die Behörden im vorliegenden Fall tätig zu werden. Seit vier Jahren wird keine Abhilfe geschaffen. Neben dem Bürgermeisteramt und der Verwaltungsstelle von Keltern ist das Landratsamt Enzkreis und das Regierungspräsidium Karlsruhe in den Fall mit einbezogen.

Decken sich die Behörden gegenseitig ?

Alle ziehen bislang an ein und demselben Strang. Ob dieser Strang auch Gesetz, Recht und Ordnung vertritt, bleibt zu untersuchen. Sollten sich die Behörden gegenseitig decken, so wäre schnellstens eine Abänderung und Klärung des Vorgangs durch außenstehende internationale Gremien wichtig. Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung sind im vorliegenden Falle nachweislich gestellt.

Die in den Vorgang mit einbezogene Sachbearbeiterin der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen, ist als Stellvertretende Hauptamtsleiterin mit eingebunden.

Die Mailreihe wird fortgesetzt, um die rechtlichen Verstöße und das sich gegenseitig Decken der Angestellten und Beamten sichtbar zu machen.

Ist die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde auch mit an Bord ?

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption angeschrieben. Foto: ARCHE/Heiderose Manthey.

Auf ihre Aufforderung an die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde erhält ARCHE keine Antwort. ARCHEVIVA berichtet am 2021-06-30 unter der Überschrift Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. – Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“ – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Aktualisiert am 2021-10-23

Die im Schreiben angesetzte Frist zur Beantwortung der Vorgänge zum 24. Juni 2021 wird von Seiten des Bundesministeriums, des Ministerium des Inneren, des Staatsministeriums und des Landratsamtes Enzkreis u.a. nicht eingehalten.
ARCHE schreibt mit heutigem Datum die Behörden im Staatsministerium erneut an mit Fristsetzung zum 06. November 2021.

______________Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag____________________________

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ? –
Bürgerschaftliches Engagement will Aufklärung und informiert Rechts- und Fachaufsicht der Gemeinde Keltern – Rechtsbrüche ? Fragen zu Aussagen auf dem Flyer des BIG Keltern e.V. gestellt

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ?

_________________
Lesen Sie auch

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

VERSCHWUNDEN !!!

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. wegen Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

2023-03-14
Erstveröffentlichung 2021-06-30 | aktualisiert 2023-08-07

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland

Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden ?

Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig ?

2021-10-21

Landratsamt Enzkreis. Ist es in „gewisse Unkorrektheiten“ verwickelt ? Foto: Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE gibt bekannt, dass heute sieben Mail-Nachrichten an NATO u.a. gesendet wurden mit dem Ziel, dass nationale und besonders internationale Gremien mit geeigneten Vorlagen den Umgang mit der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und deren Handhabung in den (maroden) Verwaltungsstrukturen überprüfen und gegebenenfalls einschreiten können.

Die Inhalte der Mails beziehen sich auf einen konkreten Fall einer Beschwerde, der seit nunmehr vier Jahren andauert und in dem bislang keine Abhilfe geschaffen wird. Neben dem Bürgermeisteramt und der Verwaltungsstelle von Keltern ist das Landratsamt Enzkreis und das Regierungspräsidium Karlsruhe in den Fall mit einbezogen.

Rathaus der Gemeinde Keltern in Ellmendingen. Die Verwaltung fiel auch während der Leitbildaffaire mehrfach negativ auf ! Foto: Heiderose Manthey.

Die in den Vorgang mit einbezogene Sachbearbeiterin der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen, ist als Stellvertretende Hauptamtsleiterin mit eingebunden.

Die Mailreihe wird fortgesetzt, um die rechtlichen Verstöße und das sich gegenseitig Decken der Angestellten und Beamten sichtbar zu machen.

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Anfechten des Urteils: ARCHE e.V. Weiler i.Gr. legt beim Bundesfinanzhof in München Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision ein

„Die unendliche Geschichte“ oder „Ende einer Dienstreise“ ?

Wird eine Strafanzeige gegen die Sachbearbeiter des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg gestellt ?

2021-10-20

Die Kernfrage lautet: Dürfen die UN-Kinderrechtskonventionen in Deutschland nicht umgesetzt werden ? Foto/Layout: Birgit Sommerschmied.

Dürfen die UN-Kinderrechtskonventionen in Deutschland nicht umgesetzt werden ?

Nach knapp vier Jahren ist die unendliche Geschichte um die hartnäckige Verweigerung der Gemeinnützigkeit des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. fast schon beim Bundesfinanzhof in München angekommen.

Dürfen Bürger nicht mündig sein ?

Lesen Sie in Kürze, was oder wer wirklich hinter der Weigerung des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg stehen könnte, um dem Verein die Gemeinnützigkeit zu verweigern.

Inobhutnahmen in Deutschland – Zahlen¹ von 2012-2020

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Aufgrund der prekären Lage steht die Frage im Raum, ob der ARCHE e.V. Weiler i.Gr. eine Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung gegen die Sachbearbeiter des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg – zur Überprüfung und Sicherung der Demokratie in Deutschland bei NATO u.a. – einreichen wird.

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¹Quelle: Destatis.de

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Geht jetzt endlich das gegenseitige Überprüfen der Unabhängigkeit der Justiz los ?

Tagesschau: „Polen kritisiert deutsche Richter-Nominierung“

Polnischer Justizminister Zbigniew Ziobro: „Das deutsche System zur Nominierung führender Richter sei komplett politisch …“

2021-10-20

Justitia. Mit oder ohne Augenbinde in Deutschland ? Offenlegen der Abhängigkeiten und Abhilfe schaffen ist längst überfällig ! Wie viele Justizopfer gibt es in Deutschland ? Foto: Heiderose Manthey.

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Europa/Polen/Deutschland. Laut Bericht von Tagesschau.de/Ausland¹ fordere Polen konkret eine Überprüfung des deutschen Systems zur Nominierung von Richtern am Bundesgerichtshof durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ziobro wolle einen entsprechenden Antrag im Kabinett stellen, weil die Politisierung der Richter-Nominierung gegen EU-Verträge verstoße.

Gegen Deutschland solle ein Verfahren angestrengt werden.

„Tatsächlich kann nicht nur die EU-Kommission, sondern auch ein einzelner Mitgliedstaat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen einen anderen Mitgliedstaat einreichen.“, so Tagesschau.de.

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¹ Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-richter-plaene-deutschland-101.html?fbclid=IwAR28x1NLDdL_7Ua6OcUDUnYpe9yFGIYVkbSoW7GAGloi8JAlWYnNaeY9SfA

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