Bürgermeister und Hauptamtsleiter reagieren auf Wahrheit herausfordernde Anfragen nicht !
Sind die Herren im Rathaus von Keltern nicht für die Bürger eingesetzt ?
2021-11-17
Nennen wir es mal abwegig, was im Rathaus von Keltern vorgeht ? Mehr zum Thema zu einem späteren Zeitpunkt. Foto: Heiderose Manthey.
Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Dettenheim / Waldbronn / Remchingen / Keltern / Weiler. Aus Anlass mehrerer sonderlicher und abwegiger Vorkommnisse in der Gemeinde Keltern startet ARCHE eine Anfrage an die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörden. Diese antworten mit Missbilligung.
ARCHE berichtet auf ARCHEVIVA unter der Überschrift „Fach- und Rechtsaufsichtsbehörden verweigern die Antwort – Jetzt müssen die Bürger selbst anfangen zu denken ! – Die Fraktionen des Gemeinderats Keltern sind benachrichtigt“ über diese Verweigerung.
ARCHEVIVA bohrt indes weiter durch die Rathausmauer auf der Suche nach der Wahrheit
Fragen über Fragen tauchen nun auf: Entkommen Bürgermeister Bochinger und sein Hauptamtsleiter Riegsinger durch Schweigen ihrer Verantwortung ? Wollte Bochinger sich deswegen von ARCHEVIVA nicht fotografieren lassen, weil er nicht zu dem stehen kann, was er tut ? Hat er also doch etwas zu verstecken ?
Zum Hergang
In seiner Rundmail vom 19. Juli 2021 um 17:39 Uhr untersagt der Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern Heiderose Manthey und einer nicht bekannten Anzahl von Leitbildteilnehmern die Verwendung von Mailadressen, die während des Leitbildprozesses von der ehemaligen Hauptamtsleiterin Karla Arp bekannt gegebenen worden waren.
Riegsinger: WIR UNTERSAGEN !
Wörtlich schreibt Riegsinger: „Dadurch veranlasst untersagen wir den Versand von E-Mails an Prozessbeteiligte, deren Adressen Sie nur aus der damaligen Kommunikation der Gemeindeverwaltung kennen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass sich offenkundig nicht wenige durch solche unerwünschte Mails von anderen Bürger*innen belästigt fühlen. Wir wollen verhindern, dass durch das ungefragte Verwenden der Adressen am Ende die Bereitschaft, sich weiter ehrenamtlich für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde einzusetzen, abnimmt.“
Riegsinger bittet die Präsidentin der ARCHE um ein Telefonat, das sie mit ihm führt, danach schreibt Heiderose Manthey eine Mail an den Hauptamtsleiter, um herauszufinden, ob ARCHE es denn ist, die Adressen „unerlaubt“ verwenden würde mit nachfolgender Mail:
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Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de] Sehr geehrter Herr Riegsinger, ich hatte Sie im von Ihnen erwünschten Telefonat, bestätigt per Mail von Fr 02.07.2021 um 15:39 Uhr, gebeten, mir mitzuteilen, wer sich außer Herrn Erich S. von der Aufklärungs-Email der ARCHE „belästigt“ gefühlt habe. Ihrer Auskunft nach war es nur dieser einzelne Teilnehmer. Da Sie keinen Kontakt mehr in dieser Angelegenheit zu uns aufnahmen, darf ich weiterhin davon ausgehen, dass es von unserer Seite lediglich dieser eine Teilnehmer war. Ist diese meine Annahme so richtig ? Auf welchem Gesetzestext basiert ihr Untersagen ? Im Voraus herzlichen Dank für Ihre Antwort.
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Mit Mail vom 06. Oktober 2021 um 10:29 Uhr erbittet ARCHE erneut die Beantwortung oben stehender Mail. Es erfolgt keine Antwort.
Danach setzt die Präsidentin der ARCHE Hauptamtsleiter Riegsinger eine Frist zur Beantwortung der Fragen mit Schreiben vom 08. November 2021, eingebunden sind nun die NATO u.a. mit der Aufforderung zu prüfen und einzuschreiten bei (vorliegender) Unvereinbarkeit der Vorgehensweise der Gemeinde Keltern im Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, eingebunden sind ebenfalls der Bürgermeister und die Stellvertretende Hauptamtsleiterin, die Gemeinderäte, ausgenommen Gemeinderat und gleichzeitig Leiter des Amtsgerichts Pforzheim, Oliver Weik, dessen Email-Adresse öffentlich nicht vorliegt, und die Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften des Umkreises.
Die Originalmail von ARCHEVIVA an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger
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Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[…]gmx.de] Streng vertraulich ! Diese Mail darf nicht weitergeleitet werden ! Sehr geehrter Herr Riegsinger, – in Cc zur Kenntnis und Prüfung mit der Aufforderung einzuschreiten bei (vorliegender) Unvereinbarkeit der Vorgehensweise der Gemeinde Keltern im Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) – – in Cc zur Kenntnis Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Stellvertretende Leiterin des Hauptamtes, Claudia Honnen – – in Cc zur Kenntnis Gemeinderäte der Gemeinde Keltern, ausgenommen Gemeinderat Oliver Weik, der als Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim eine tragende Rolle spielt wegen strafrechtlich verfolgter „Beleidigung“ des Bürgermeisters aufgrund journalistischer Fragen der Präsidentin der ARCHE an den Bürgermeister hinsichtlich Aufklärungsarbeit in Bezug auf Verfassungshochverrat und Folter/Missbrauch, da als Volksvertreter ohne veröffentlichte und per Leiter des Hauptamtes „untersagte“ Mail-Adresse, Mail siehe nachfolgend – – zur Kenntnis in Cc Polizeiposten Remchingen, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw – – zur Kenntnis in Cc Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim – ich erlaube mir Ihnen nachfolgende Email noch einmal zuzusenden und um Beantwortung zu bitten. ⇒ Für die Beantwortung unten stehender Fragen setze ich Ihnen eine Frist bis zum 15. November 2021. Hochachtungsvoll |
Es erfolgt nach Fristsetzung bis zum 15. November 2021 KEINE ANTWORT aus dem Bürgermeisteramt.
Nun stellt sich die Frage: Handelt Riegsinger in eigenem Auftrag oder wurde er beauftragt, diese Mail so zu schreiben und wenn ja, von wem ? Von Bürgermeister Bochinger oder sogar von Gemeinderat und Direktor des Amtsgerichts Pforzheim, Oliver Weik, dessen Mailadresse als einzige NICHT auf der Webseite der Gemeinde Keltern zu finden war ? Will hier jemand aus seiner Verantwortung herausfliehen ?
„Dieses Verhalten aus dem Bürgermeisteramt spiegelt nach meiner Meinung deutliche Anzeichen von Totalitarismus !“, so Heiderose Manthey, Präsidentin der ARCHE.
… und weiter: Der Bürgermeister selbst anwortet NICHT auf eine durchdringende, Wahrheit suchende Frage !
Die Mail von ARCHEVIVA an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, eingebunden sind ebenfalls die NATO u.a. mit der Aufforderung zu prüfen und einzuschreiten bei (vorliegender) Unvereinbarkeit der Vorgehensweise der Gemeinde Keltern im Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, eingebunden sind ebenfalls der Bürgermeister und die Stellvertretende Hauptamtsleiterin, die Gemeinderäte, ausgenommen Gemeinderat und gleichzeitig Leiter des Amtsgerichts Pforzheim, Oliver Weik, dessen Email-Adresse öffentlich nicht vorliegt, und die Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften des Umkreises:
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Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät}gmx.de] Streng vertraulich ! Diese Mail darf nicht weitergeleitet werden ! Sehr geehrter Herr Steffen Jörg Bochinger, Bürgermeister der Gemeinde Keltern, – in Cc zur Kenntnis und Prüfung mit der Aufforderung einzuschreiten bei (vorliegender) Unvereinbarkeit der Verfahrensweisen der Gemeinde Keltern im Umgang mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) – – in Cc zur Kenntnis Leiter des Hauptamtes der Gemeinde Keltern, Steffen Riegsinger, Stellvertretende Leiterin des Hauptamtes, Claudia Honnen – – in Cc zur Kenntnis Gemeinderäte der Gemeinde Keltern, ausgenommen Gemeinderat Oliver Weik, gleichzeitig als Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim verantwortlich für die strafrechtiche Verfolgung und Verurteilung der Freien Journalistin Heiderose Manthey während journalistischer Aufklärungsarbeit von Verfassungshochverrat und Folter/Missbrauch von unliebsamen Bürgern ( = Untersuchung von SLAPP ist angefordert ! ), da als Volksvertreter ohne veröffentlichte und per Leiter des Hauptamtes „untersagte“ Mail-Adresse, Mail siehe nachfolgend –
– zur Kenntnis in Cc Polizeiposten Remchingen, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw – – zur Kenntnis in Cc Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim – ich erlaube mir Ihnen nachfolgende Frage zu stellen: Handeln Sie bzgl. Bürgerschaftliches Engagement
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