DER HINTERGRUND DER VERWEIGERUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT
Ist das Vorgehen des Finanzamtes und des Gerichts politisch motiviert, weil das „Futter für die Perversen“ bald fehlen könnte ?
2021-09-21
Am Tag nach dem Prozess: Eingangstür zum Finanzgericht Baden-Württemberg. Stuttgart. Fotos: Otto Teebaum und Renate Kern.
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Man traut sich jedenfalls kaum zu husten – so feudal schaut es hier aus !
Für die 1. Vorsitzende ist das Erscheinungsbild von Polizeipräsenz nicht neu. Sie begleitet seit über zwei Jahrzehnten ihre eigenen Prozesse als Berichterstatterin an NATO u.a., aber ebenso die Prozesse anderer Justizopfer landauf und landab, die von einer erbarmungslosen Justiz über viele Jahre über den Tisch gezogen werden.
Die Verhandlung wegen Nichtigkeit findet im 8. OG des Finanzgerichtes statt. Feudalismus pur. Foto: Otto Teebaum. Layout: Teebaum/Kern.
Ganze Gerichtstrakte wurden schon mit Sperrgittern verstellt, wenn es um die Gerichtsprozesse gegen Trennungsväter ging. Während sich bei kid – eke – pas – Prozessen – also Prozessen wegen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ – die Justiz vorwiegend zwischen den System Adaptierten (Vertretern der Justiz) und der die Justiz Anprangernden (Justizopfer) aufspaltet, wird jetzt die krasse Kluft beim Anblick des Finanzgerichtes zwischen Vermögenden und Unvermögenden aufgerissen.
Der Unterschied der Verhältnismäßigkeit zwischen Arm und Reich tritt an der Stelle des Gebäudes des Finanzgerichtes besonders eklatant hervor. Feudalismus für den Präsidenten des Gerichts: Aufs Feinste ausstaffiert, mit den besten technischen Schikanen, architektonisch und gestalterisch an Luxus nicht mehr zu überbieten, lichtdurchflutet von allen Seiten, Glasfenster bis auf den Boden, Platz und Raum … und im Gegensatz dazu liegen Menschen auf der Straße, kauern sich zusammen, die nicht mehr wissen, womit sie sich kleiden und ernähren können.
Der Verein fördert uneigennützig die Durchsetzung der UN-Kinderrechtskonvention
Der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler setzt sich vorwiegend für die Menschen an der untersten Schwelle des Lebens ein. Er unterstützt schutzlose Menschen und will insbesondere gegen das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid eke pas benannt, vorgehen und diese schutzlosen Opfer einer gezielt fehlgesteuerten Familienpolitik unterstützen und dabei die UN-Konventionen in Deutschland durchsetzen:
„Der Verein fördert uneigennützig die Durchsetzung
der in der UN-Konvention
über die Rechte der Kinder (UN-Kinderrechtskonvention)
aufgestellten Forderungen.“
, so heißt es in der Satzung.
Hat die Deutsche Justiz etwas mit Gerechtigkeit zu tun ?
Längst hat die Justiz in Deutschland ihre Unschuld verloren, eine Justiz der Gerechtigkeit zu sein. Zunehmend machen sich spürbar für viele Justizopfer gnadenlose Mechanismen breit und schlagen erbarmungslos auf Unschuldige ein. Die Justiz urteilt abgehoben. Das hat nichts mehr mit dem Grundgesetz zu tun. Gar nichts mehr. Und die Richter halten sich nicht an ihren Richtereid, der sie an das Grundgesetz bindet !
Diese Vorwürfe gefallen dem Vorsitzenden Merz nicht ! Er rechtfertigt mehrfach während der Sitzung sein Handeln. Wie auch das Finanzamt Pforzheim rationalisiert er seine Beweggründe – ohne den wahren Kern der Sache erfassen zu können oder erfassen zu wollen.
Das Spektrum des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler sei zu breit gefächert
Manthey wirft in ihren Schriftsätzen sowohl dem Finanzamt Pforzheim als auch dem Finanzgericht Baden-Württemberg vor, gegen das Grundgesetz zu handeln. Während der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler bewiesen hat, dass alle Inhalte, Ziele und Zwecke gemeinnützig sind und den Beweis erbracht hat, dass diese Ziele bei anderen Vereinen in der Gemeinnützigkeit münden, verhält sich sowohl das Finanzamt Pforzheim mit seiner beantragten Klageabweisung als auch das Finanzgericht Baden-Württemberg mit seinem 10. Senat (Richterin Vera Balle, Richterin Karoline Gaa und Richter Dr. Wolfgang Merz, ehrenamtliche Richter Kalmbach und Laufer) weiterhin starrköpfig: Das Spektrum des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler sei zu groß gefächert, so äußert Richter am Finanzgericht Dr. Wolfgang Merz.
„Nein !“, widersetzt dem die 1. Vorsitzende, die während der Verhandlung sichtlich mit ihrer Erkrankung zu kämpfen hat und stark ermüdet:
„1. Die Satzung ist gemeinnützig.
2. Sie ist nicht zu weit gefasst.
Der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler hat aufgrund seiner Erfahrung diese Satzung sehr bewusst erstellt.
3. Das Finanzgericht verstößt gegen Art. 1, 3 und 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und gegen Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).“
Diesen Inhalt lässt sie in das Protokoll eindiktieren und danach zur Bestätigung der Aufnahme in das Protokoll vorlesen.
Vermutlich handeln sie auf Anweisung von oben ?, fragt der ARCHE e.V. in seiner letzten Eingabe an das Finanzgericht und an die NATO u.a.
Nachzulesen in der letzten Mail an das Finanzgericht in Stuttgart vor dem Prozess
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Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit{ät]gmx.de] Mail 07 An NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) Anbei die Satzung des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler vom 11.11.2017 mit den 8 Gründungsmitgliedern
und die leicht geänderte Satzung vom 13. Juli 2020 mit den Vorständen
Prof. Dr. Aris Christidis, Dr. Andrea Christidis und Heiderose Manthey gehören mit zu den weltweit größten Vorkämpfern zur Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt. ⇒ Wird dem ARCHE e.V. deswegen die Gemeinnützigkeit verweigert ? ⇒ Ist die Verweigerung politisch motiviert ? ⇒ Dürfen, solange politische Interessen und eine Milliardenindustrie das Geschäft mit dem „Kindeswohl“ begünstigt, die Gegenkräfte, die für die gute Einbindung der Kinder in ihren Familien stehen, nicht aktiv werden ? Der Satzungszweck 4 und 5 aus der Satzung des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler lautet:
⇒ ⇒ Bitte untersuchen Sie und werden Sie tätig ! Ich bedanke mich für Ihr Gehör. Mit freundlichen Grüßen |
Dass das Finanzgericht Baden-Württemberg – Luxus und Hybris repräsentierend – nicht einmal ein Attest der Klägerin, die kurz vor dem Gerichtstermin erkrankt, anerkennt, und sie in diesem Zustand nach Stuttgart zitiert – ganz im Gegensatz zu der Beklagten (Finanzamt Pforzheim), die sich in den Räumen des Finanzamtes Pforzheim gütlich aufhalten darf, steht genauso auf dem Papier der Unmenschlichkeit wie das Vorgehen gegen den ARCHE e.V. i.Gr. Weiler insgesamt. Manthey hatte mehrere Decken in den Gerichtssaal mitgenommen und wurde dort von zwei Begleitern mit warmem Tee und kalten Tüchern während und nach der Verhandlung versorgt, damit sie die Verhandlung überhaupt durchstehen konnte.
Richter Dr. Merz pocht in dieser seiner Entscheidung mehrfach auf seinem „ErmessensSPIELraum“. Ist Manthey etwa das Spielzeug des ausführenden und vorsitzenden Richters, aufgehängt an den Fäden des Systems ? Und wer ist dann der Strippenzieher ?
Sind Prozessbeteiligte und Justizopfer Spielsachen der Justiz, die man nach Belieben beißen darf ?
Der ARCHE e.V. heiratet definitiv das Finanzgericht nicht ! Foto: Otto Teebaum.
Das Finanzgericht besteht auf seiner Forderung des „persönlichen Kennenlernens“ der Klägerin. Wozu ? Weder will der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler das Finanzgericht Baden-Württemberg heiraten, noch werden für die Zukunft weitere Treffen mit dem Finanzgericht vereinbart, noch liegen irgendwelche Gründe vor, die die Glaubwürdigkeit des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler und seiner Vertreter in irgendeiner Weise anzweifeln könnten. Dazu sind die eingereichten Schriftsätze zu klar und zu bestechend in der Gegenwehr gegen die staatliche Hybris.
Vorgehen des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg eine reine Schikane ?
„Wir haben es hier mit einem System zu tun, das die Menschen über die Justiz als das größte und schärfste Heer einer herrschenden Unmenschlichkeit gegen die eigenen Bürger ausbeutet, erniedrigt, misshandelt und noch nicht mal aktive Bürger über einen groß angelegten Verein gewähren lässt, sich gegenseitig zu unterstützen. Das ist eine Schmach und Schande für das ganze Land!“, so Manthey nach dem Prozess.
Wobei also die Vertreter des Finanzamts Pforzheim von ihren Räumlichkeiten in der Goldstadt aus an der Sitzung gemütlich teilnehmen dürfen und obendrein mit ihrem Verhalten durch laut übertragene Knallgeräusche die Sitzung stören, muss die akut erkrankte 1. Vorsitzende anreisen.
Wenn das keine Folter ist !
Die Meldung wegen Verletzung des Grundgesetztes durch das Finanzgericht an die NATO, UNO, Alliierte u.a. ist raus !
Der Ton des Vorsitzenden Dr. Merz war aber in jeder Hinsicht gepflegt gegenüber dem vertretungsberechtigten Vorstand des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler und gegenüber der Öffentlichkeit. Dies betont Manthey gegenüber Merz, der sichtlich bemüht war im Umgang mit den Teilnehmern am Prozess, jedoch nicht in der Sache.
Merz versucht mehrfach den ARCHE e.V. i.Gr. Weiler zu belehren, die Satzung neu zu überarbeiten. Die 1. und 2. Vorsitzende schauen sich dabei nur an. Wie oft kamen sie dem Finanzamt mit Änderungsvorschlägen entgegen ? Wie oft ?
Katz- und Mausspiel auf Anweisung
„Das ist ein Katz- und Mausspiel auf Anweisung und muss aufgedeckt werden !“, so Manthey nach der Verhandlung. „Ich bin nicht nach Stuttgart gekommen, um mich belehren zu lassen über eine neue Satzung ! Und wenn ich kein Versäumnis eingegangen wäre, wäre ich in meinem sehr angeschlagenen Gesundheitszustand überhaupt nicht hier.“ Diesen letzten Satz lässt die 1. Vorsitzende in das Protokoll eintippen und sich nochmals vorlesen !
Am Schluss der Sitzung bedankt sich Merz bei den beiden Polizisten für ihr Kommen: Es käme ja nicht so häufig vor, dass die Polizei einbestellt werden würde für eine Verhandlung.
Warum wird sie dann zum Erscheinen des Vorstands des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler angefordert?, fragt sich Manthey.
Ist der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler mit dem Grundgesetz im Gepäck so gefährlich – in der Sache ?
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ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ruft neben UNO, UNHRC, ICC und Alliierte die NATO in deren Funktion als militärisch-politische Organisation zur Sicherung der Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts
NATO: Von wegen nur Verteidigungsbündnis !