Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?
ARCHE antwortet auf das Schreiben von Steffen Riegsinger, Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern
2021-10-03
Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.
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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis – nach willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer – am Tag der „Deutschen Einheit“.
Unter dem Titel Antidemokratisches Gedankengut in der Verwaltung von Keltern ? – Müssen jetzt dem Bürgermeister und seinem Hauptamtsleiter die „Klare Kante“ gezeigt werden ? Und das am besten gleich am Ortsschild von Keltern ? Scheinheiligkeit der Demokratie: Hauptamtsleiter Riegsinger weiß, was „von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns“ ist ! veröffentlicht ARCHE den „Vorschlag“ zur Wiedererlangung der Veröffentlichungserlaubnis von Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger. Ein never ending game !
Am 2. Oktober 2021 um 14:14 Uhr wird der Gemeinderat von Keltern über das Schreiben informiert mit den Worten: „Den Inhalt des 11-seitigen Fax an die Gemeinde Keltern, NATO u.a. werden wir in Kürze veröffentlichen, ebenso den Inhalt der Mails, mit denen das Fax an die Gemeinde, NATO u.a. am 30. September 2021 zwischen 14:12 Uhr und 15:19 Uhr gesendet wurde.“
Hier nun der gesamte Inhalt des Schreibens an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger
Heiderose Manthey Weiler, 30. September 2021
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Eine solche im Leitbild herausgestellte Haltung des Ortsoberhauptes, der alle Bürger in der Gemeinde zu vertreten hat, ist sehr gefärbt, nicht mal mehr tendenziell, sondern offensichtlich diskriminierend.
Dieser Willkür, ausgeübt durch die Person eines Bürgermeisters muss ein Ende gesetzt werden. Der Bürgermeister ist nicht der Alleinherrscher in der Gemeinde. Er hat die Interessen seiner Bürger zu vertreten, ebenso wie die Gemeinderäte dies zu tun haben. Er ist der Neutralität verpflichtet und hat auch seinen Gemeinderäten gegenüber diese politische Neutralität zu vertreten, gegebenenfalls zu vermitteln. So zu verfahren, das ist ein deutliches Zeichen für Demokratie.
Gewalt entsteht nämlich genau dort, wo man die Verletzungen der anderen nicht hören will und diese versucht zu verdrängen oder niederzudrücken.
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Frage: Könnte es möglich sein, dass Sie aufgrund unseres Eintretens für Randgruppierungen ein Urteil über eine gewisse politische Zugehörigkeit über die ARCHE gefällt haben ? |
Aus den oben benannten Gründen wird an dieser Stelle erneut die NATO als oberstes Kontrollorgan zur Einhaltung der Demokratie für ihre Mitgliedsstaaten angerufen:
→ Ich weise Sie ebenfalls an dieser Stelle darauf hin, dass der Einsatz der ARCHE zur Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt, nicht ein Produkt der Rechts- oder Linksradikalen ist, sondern dass diese Gewalt von der Mitte ausgeht, also von der Gewalt, die die Regierung ausmacht. Es geht hier um ein ANTI-Eltern-Programm, das von der bürgerlichen Mitte mitgetragen wird und hoch-aggressiv und zerstörerisch ist für die Kinder und das über Generationen. Die wissenschaftlichen weltweiten Analysen hatte ich Ihnen hierzu mit der Fachzeitung NZ-Fam ja in der Bürgermeister-Sprechstunde überlassen, in der ich Sie aufsuchte.
Also die bürgerlich Radikalen üben hier Gewalt aus und nicht die Links- oder Rechtsradikalen oder Antisemiten oder wen sie sonst noch aufgeführt haben.
→ Nehmen Sie doch bitte die bürgerlich Radikalen auch in das Leitbild mit auf, wenn Sie der Meinung sind, dass Sie die Demokratie vertreten.
Zur Beschneidung und zur Pressezensur von ARCHE:
Wie tief sind wir hier in Keltern gesunken ?Bürgerschaftliches Engagement ARCHE und seine Beschneidung in den Gemeindenachrichten Keltern bis hin zur PressezensurEndlich werden die Menschen wach !In Zitate.eu wird der französische Philosoph, Mathematiker und Naturwissenschaftler René Descartes folgendermaßen wiedergegeben: „Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, daß Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“Quelle: http://www.archeviva.com/nato/wie-tief-sind-wir-hier-in-keltern-gesunken/ |
Aus dem Inhalt
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… Das Bürgerschaftliche Engagement ARCHE feiert also noch in diesem Jahr seinen 15. Geburtstag ! … Bildfolge 02: Themen Der Gemeinderat wird wiederholt angeschrieben. Er reagiert nicht. So bleiben dem BE ARCHE zur Aufklärung des Menschenrechtsverbrechens kid – eke – pas und für die Mitteilung vieler anderer natur- und menschennaher Themen nur die Plakatwände an der ARCHE selbst, das Verteilen von Flyern, die Aufklärungsarbeit über Plakate im ARCHE-Mobil vor Ort. Letzteres ließ Bürgermeister Bochinger sogar bei der wichtigen Information der Bevölkerung zur stattfindenden Frühsexualisierung am Parkplatz des Kindergartens mit einem schwarzen Müllsack abhängen, was er durch seinen Anwalt zugab. ARCHE baut zwischenzeitlich das Online-Fachmagazin ARCHEVIVA und das ARCHE-TV-Studio mit dem Kanal ARCHEVIVA-Youtube auf. Ihre Auseinandersetzungen und Aufklärungsarbeiten besonders mit dem Thema kid – eke – pas erreichen Internationalität. ARCHE wird zwischenzeitlich jedoch derart vor Ort diskreditiert, dass sie unglaubliche Angriffe aushalten muss. Anscheinend sind die Themen, für die ARCHE steht, vom etablierten System nicht unterstützt, sondern müssen gänzlich ausradiert werden, Systemkritiker müssen mundtot gemacht werden, wie die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, über die Strafanzeige durch Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger erfährt. Das Mahnmal „Sexuelle Gewalt von Frauen gegenüber Kindern“, also weiblicher sexueller Gewalt gegenüber Schutzbefohlenen, wird niedergerissen. … Quelle: http://www.archeviva.com/nato/wie-tief-sind-wir-hier-in-keltern-gesunken/ |
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Sie bitten um einen Nachweis über die Anerkennung als gemeinnütziger Verein und um die Vorlage der angefochtenen gerichtlichen Entscheidung, mit der dem ARCHE e.V. die Anerkennung als gemeinnütziger Verein verwehrt wurde.
Beides werden wir dann vorlegen, sollten wir noch zu der Ansicht gelangen, dass dies nicht bereits zur Genüge stattgefunden hat und die von Ihnen angeforderte Vorlage dessen nur eine weitere Verzögerungstaktik von Seiten der Verwaltung ist.
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Sie schreiben, dass nicht jeder in Keltern ansässige, gemeinnützige Verein die Möglichkeit der Veröffentlichung von Beiträgen im Amtsblatt eingeräumt bekommt.
Sie berufen sich dabei auf § 3 Nr. 2 des Redaktionsstatuts, welches besagt:
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Wer entscheidet denn, ob die Bürgerinnen und Bürger ein „Bedürfnis“ (?) haben ? Werden die Bürger dazu befragt ? Oder entscheidet das Gemeindeoberhaupt aus hohlem Bauch heraus oder auf Anweisung über die Bedürfnisse der Bürger ? Wie antidemokratisch ist denn das ?
In unseren Augen ist dieser Passus im Redaktionsstatut reine Willkür und wir bitten die NATO u.a. sich des Redaktionsstatuts anzunehmen und es auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
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Sie bitten uns, Sie darüber zu informieren, welche öffentlichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen Wochen und Monaten stattgefunden haben, die von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns wären.
→ Nicht wir haben hier mit Veranstaltungen aufzuwarten, die wir Ihnen gegenüber zu benennen haben, sondern Sie haben uns den Boden zu bereiten, auf dem wir Bürger von Keltern agieren können !
Die willkürliche Entscheidungsgewalt anhand eines willkürlich formulierten Paragraphen im Redaktionsstatut ist ein zutiefst antidemokratischer Wesenszug, gepaart mit willkürlicher und ideologischer Zielführung einiger weniger, die über die anderen entscheiden. Das ist keine Demokratie !
Zur weiteren Klärung verlange ich die sofortige Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
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Wer entscheidet in der Gemeinde in jedem einzelnen Fall über die Veröffentlichungs-Erlaubnis ?
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Welche gemeinnützigen Vereine dürfen in Keltern nicht veröffentlichen und welches sind die Gründe für deren Ausschluss ?
Solange mittels eines von Ihnen selbst zurecht gelegten Redaktionsstatuts mit der fragwürdigen Entscheidungsinstanz „Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“ vom Rathaus aus gegen die Bürger vorgegangen wird, ein „Bedürfnis“ über die Bürger gestülpt wird und auf diese Weise regiert wird, so lange verhält sich das Rathaus undemokratisch, denn die ARCHE besteht aus Bürgern von Keltern, die ihr Bedürfnis Ihnen gegenüber angemeldet haben !
→ Unsere Satzung liegt Ihnen vor !
→ Die Arbeit des Bürgerschaftlichen Engagements ist in den benannten Artikeln ausgewiesen.
Wollen Sie dieses Bedürfnis der Kelterner Bürger weiterhin verweigern ?
Und wenn ja, wer hegt denn dann in Wahrheit ein antidemokratisches Gedankengut ?
Hochachtungsvoll
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Heiderose Manthey, Präsidentin der ARCHE,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler
Anlage
Schreiben der Gemeinde Keltern vom 24. September 2021, Sachbearbeiter Riegsinger
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