Gelungene ONE-MAN-SHOW ?
Diffamierung in Waldbronn hatte zunächst Erfolg
2015-08-04
Gechasst von Bürgermeister Masino: DER ARCHE e.V.. Masino titulierte den politisch unabhängigen Verein als „RECHTS“ und die Einladung zur Veranstaltung ‚GEGEN Frühsexualisierung in Kindergarten und Grundschule‘ als „EKLIG“ !!! Geht es dem Schultheißen um den Schutz für die Kinder oder um das Durchsetzen seiner privaten Meinung als STAR einer ONE-MAN-SHOW ?
Waldbronn. Bürgermeister Masino chasst den ARCHE e.V. mit seiner ganz privaten Meinung: Der politsch unabhängige Verein sei „rechts“ und die Einladung zur Veranstaltung GEGEN Frühsexualisierung in Kindergarten und Grundschule „eklig“ – also genau das, was den Kindern nahegebracht werden soll ! -, nachdem er zuvor lauthals in einem Waldbronner Geschäftshaus eingedrungen war, um ARCHE zu diffamieren.
Laut Juraforum.de ist der Bürgermeister einer Stadt aber „eine ‚Behörde‘. Er ist somit Teil der Exekutive und hat als Organ des Staates gemäß Art. 21 Abs. I GG das Neutralitätsgebot zu beachten.
Dieses Gebot ist vor allem vor dem Hintergrund der Chancengleichheit der politischen Parteien von Bedeutung. Beispielsweise darf kein staatliches Organ einer Partei Verfassungsfeindlichkeit unterstellen, sofern das Bundesverfassungsgericht eben diese nicht festgestellt hat.“
und weiter:
„Der VGH Kassel hat mit Beschluss vom 03.05.2013 (8 A 772/13) festgestellt, dass ein Bürgermeister in seiner Funktion als Versammlungsbehörde dazu verpflichtet ist, kritische Äußerungen zu unterlassen, die eine in der Stadt auftretende Partei in ihrem Recht aus Art. 21, 8 Abs. I GG verletzt.“
FRAGE 1
Darf Bürgermeister Masino gegen die demokratische Grundordnung verstoßen ?
FRAGE 2
Darf Bürgermeister Masino die Meinung anderer unterdrücken ?
Handeln Sie !
- Sollten Sie eine dieser Fragen mit NEIN beantworten, dann fragen Sie das Gemeinderatsmitglied Ihres Vertrauens, ob es das Verhalten seines Bürgermeisters unterstützt !
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Bildergalerie Waldbronn
Idyllisches demokratisches Dorf oder Relikt einer längst vergessenen geglaubten ONE-MAN-SHOW ?
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ARCHEVIVA wird sich zur weiteren Klärung des Vorfalles „Schwarzer Samstag von Waldbronn“ – Eindringen des Bürgermeisters in ein Waldbronner Geschäftshaus mit dem Ziel ARCHE zu diffamieren anstatt Aufklärung in Sachen „GEGEN Frühsexualisierung“ zu betreiben – nun an die Landtagsabgeordnete der CDU „Jugend und Soziales“ wenden. Die CDU Stuttgart hat sich indes bereits erklärt: »Aktionsplan ist ein Angriff auf die Familie« !
Der angemietete Saal war jedenfalls am Vortragsabend nicht anderweitig belegt. Der Kulturtreff war abgeschlossen. Enttäuschte Eltern, die sich trotz Absage der Veranstaltung auf dem Innenhof vor dem Kulturtreff eingefunden hatten, konnten – auf demokratischem Weg – nicht sachgerecht über die Einführung der „Sexuellen Vielfalt“ im Baden-Württembergischen Bildungsplan und die bereits im Unterricht praktizierte „Sexualisierung von Kindern“ aufgeklärt werden.
Bisherige Veröffentlichungen
Verhinderung eines Vortrages GEGEN Frühsexualisierung mit Pressezensur – Amtsmissbrauch – Verleumdung