Alle nicken sich wohlwollend zu: Vom Staatsministerium bis hinein ins kleine Rathaus

Die Rolle der Sachbearbeiterin Irmela Bischoff, Amt für Baurecht, Natur- und Bevölkerungsschutz im Landratsamt Enzkreis muss aufgedeckt werden !

2021-10-22
Aktualisiert am 2021-10-23 | 2023-08-07

Rathaus von Keltern. Fällt mehrfach auf. Nicht nur in der Leitbildphase durch das Exkludieren von missliebigen Menschen, sondern auch durch (willkürliches) Handhaben von Bauzugeständnissen. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE teilt mit, dass zu ihrem gestrigen Artikel Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland – Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden ? – Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig ? eine weitere Mailnachricht zum Themenkomplex „Marode Verwaltungsstrukturen“ in Deutschland an NATO, UNO, Alliierte u.a. herausgegangen ist. 

DRINGENDE ÜBERPRÜFUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT DEUTSCHLANDS IM VISIER

Erklärtes Ziel der ARCHE ist es, dass nationale und besonders internationale Gremien mit geeigneten Vorlagen den Umgang mit der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und deren Handhabung in den (maroden) Verwaltungsstrukturen überprüfen und gegebenenfalls einschreiten können.

Der Inhalt der heutigen Mail bezieht sich auf die Genehmigung einer Doppelgarage, die nachweislich und offensichtlich als Werkstatt benutzt wird. Die von Sachbearbeiterin Frau Irmela Bischoff vom Landratsamt Enzkreis, Amt für Baurecht, Naturschutz und Bevölkerungsschutz befürwortete Genehmigung zur Nutzung als Werkstatt geht an der ursprünglich bewilligten Nutzung als Doppelgarage vorbei.

Rathaus der Gemeinde Keltern in Ellmendingen. Die Verwaltung fiel auch während der Leitbildaffaire und der Anzeige eines vom Leitbild hart betroffenen erwachsenen kid – eke – pas Kindes mehrfach negativ auf ! Foto: Heiderose Manthey.

Trotz Beanstandung und Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung unterlassen es die Behörden im vorliegenden Fall tätig zu werden. Seit vier Jahren wird keine Abhilfe geschaffen. Neben dem Bürgermeisteramt und der Verwaltungsstelle von Keltern ist das Landratsamt Enzkreis und das Regierungspräsidium Karlsruhe in den Fall mit einbezogen.

Decken sich die Behörden gegenseitig ?

Alle ziehen bislang an ein und demselben Strang. Ob dieser Strang auch Gesetz, Recht und Ordnung vertritt, bleibt zu untersuchen. Sollten sich die Behörden gegenseitig decken, so wäre schnellstens eine Abänderung und Klärung des Vorgangs durch außenstehende internationale Gremien wichtig. Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung sind im vorliegenden Falle nachweislich gestellt.

Die in den Vorgang mit einbezogene Sachbearbeiterin der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen, ist als Stellvertretende Hauptamtsleiterin mit eingebunden.

Die Mailreihe wird fortgesetzt, um die rechtlichen Verstöße und das sich gegenseitig Decken der Angestellten und Beamten sichtbar zu machen.

Ist die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde auch mit an Bord ?

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption angeschrieben. Foto: ARCHE/Heiderose Manthey.

Auf ihre Aufforderung an die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde erhält ARCHE keine Antwort. ARCHEVIVA berichtet am 2021-06-30 unter der Überschrift Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. – Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“ – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Aktualisiert am 2021-10-23

Die im Schreiben angesetzte Frist zur Beantwortung der Vorgänge zum 24. Juni 2021 wird von Seiten des Bundesministeriums, des Ministerium des Inneren, des Staatsministeriums und des Landratsamtes Enzkreis u.a. nicht eingehalten.
ARCHE schreibt mit heutigem Datum die Behörden im Staatsministerium erneut an mit Fristsetzung zum 06. November 2021.

______________Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag____________________________

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ?

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Lesen Sie auch

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?