Besuch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 7/2015 vom 3. Februar 2015

2015-02-04

Karlsruhe. Bundesverfassungsgericht. In den letzten Jahren zweimal in Berlin angereist wegen Jugendamt Deutschland und jetzt auch in Karlsruhe. Beschwerden häufen sich. Was ist los mit der deutschen Justiz ?

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Straßburg/Karlsruhe. Eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter der Leitung von Präsident Dean Spielmann besuchte am 2. Februar 2015 das Bundesverfassungsgericht. Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Die Themen der Fachgespräche umfassten u. a. das Verhältnis zwischen Gerichten und den Medien sowie den Umgang mit Beschwerden, die in großer Zahl eingereicht werden.

ARCHE stellte soeben eine Anfrage an Bernd Odörfer, Pressesprecher des Bundesverfassungsgerichts, ob Medienvertreter zu dieser Besprechung geladen bzw. zugegen waren und welche Inhalte genau besprochen wurden.

Sollte ein öffentliches Protokoll erstellt worden sein, so bat ARCHE um Einsichtnahme und Veröffentlichungserlaubnis desselbigen.