Wie könnten Ombudsmänner für die Rechte der Kinder aussehen ?
kid – eke – pas oder der luftleere Rechtsraum über den Kinderbetten
2018-02-09
Der Kommentar. Holger Söder. Menschenrechtsverteidiger und -aktivist.
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Weiler. Zu unserem Beitrag vom 2018-02-09 Warum fehlen Deutschland, Österrreich und die Schweiz beim ENOC ? erreichte uns folgender Beitrag:
„Das Ombudssystem wird in Deutschland NICHT geduldet, wie schon aus der Antwort auf meine Petition von 2009 beim Bundestag deutlich wurde. Meine Forderung nach Schaffung einer Ombudsstelle zum Schutz des Bürgers vor Menschenrechtverletzungen wurde zurückgewiesen, da Richter in Deutschland angeblich selber für die Einhaltung der Menschenrechte sorgen können !!!“
So stell ich mir eine Ombuds-Stelle vor
Ombudsmann des dänischen Parlaments
„Über den Ombudsmann
Der Ombudsmann des dänischen Parlaments ist Jurist und wurde vom Parlament gewählt, um Beschwerden über die öffentliche Verwaltung nachzugehen. Jørgen Steen Sørensen ist der derzeitige Ombudsmann.
Der Ombudsmann kann öffentliche Verwaltungsstellen kritisieren und ihnen empfehlen, einen Fall wieder aufzunehmen und möglicherweise ihren Entschluss zu ändern, kann aber keine Entscheidungen selbst treffen. Er kann zu juristischen Fragen Stellung nehmen, aber nicht zu Fragen, die ein anderes Fachwissen erfordern.
Der Ombudsmann erhält jährlich bis zu 5.000 Beschwerden von Bürgern, die der Auffassung sind, eine Behörde habe einen Fehler begangen. Der Ombudsmann kann auch selbst Fälle aufgreifen, beispielsweise, wenn die Presse darüber berichtet hat.
Jedes Jahr besucht die Inspektionsabteilung des Ombudsmanns zahlreiche öffentliche Einrichtungen, beispielsweise Gefängnisse, psychiatrische Einrichtungen und soziale Wohnungsangebote. Institutionen, in denen Kinder untergebracht sind, erhalten Besuch von der Kinderstelle des Ombudsmanns, die auch Beschwerden von Kindern und Erwachsenen über die Verhältnisse behandelt, in denen Kinder leben.
Es sind ungefähr 100 Mitarbeiter beim Ombudsmann des dänischen Parlaments beschäftigt.“
Vielleicht geht es hier weiter ?
„Wenn Sie der Ansicht sind, dass eine Behörde Ihren Fall nicht richtig beurteilt hat, können Sie eine Beschwerde beim Ombudsmann des dänischen Parlaments einreichen.“
Wie kann ich eine Beschwerde einreichen ?
Holger Söder. kid – eke – pas – Experte für Europa-Fragen.
Holger Söder ist nach eigenen Angaben ein verfolgter Menschrenrechts-Verteidiger. Er hat in seiner Petition 2009 aufzeigt, dass es allein dem Richter vorbehalten ist Menschenrecht zu gewähren und der Bürger NICHT geschützt wird in Deutschland vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Es gibt keine Beschwerdemöglichkeit in Deutschland im Gegensatz zu Dänemark, wo JEDER ein Recht besitzt die Ombudsstelle anzurufen.“
Söder weiter: „Das Ombudssystem wird in Deutschland NICHT geduldet, wie schon aus der Antwort auf meine Petition von 2009 beim Bundestag deutlich wurde. Meine Forderung nach Schaffung einer Ombudsstelle zum Schutz des Bürgers vor Menschenrechtverletzungen wurde zurückgewiesen, da Richter in Deutschland angeblich selber für die Einhaltung der Menschenrechte sorgen können !“
Petition 2009 – Lesen Sie die Begründung der Ablehnung zur Errichtung einer Ombudsstelle in Deutschland
