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Ist das versuchter Totschlag ? SLAPP heißt: Kritische Journalisten per strategischer Klageverfahren mit Hilfe der Justiz mundtot machen

Aufdeckende Reporter sind der Gefahr des gegen sie angewandten Rechtsmissbrauchs zunehmend ausgesetzt

Untersuchung ergibt: Europaweiter Anstieg der SLAPPs von 75% zwischen 2018 und 2019

2021-10-08

Whistleblower leben nicht nur gefährlich. Sie sind zunehmend bandenmäßiger Kriminalität durch strategische Klagen ausgesetzt. Dazu lassen sich die Rechts- und Justizsysteme missbrauchen ! Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.



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Brüssel/München/Weiler. Laut Umweltinstitut.org¹ steht SLAPPs für „Strategic Lawsuits against Public Participation”. Übersetzt heißt das: Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung. Mit diesem Begriff wird eine rechtsmissbräuchliche Form von Klagen bezeichnet, mit denen Kritiker eingeschüchtert werden und ihre Kritik aus der Öffentlichkeit verbannt werden soll.

Ziel: Kritiker mundtot machen

Und weiter heißt es, dass es den Klägern in erster Linie nicht darum geht, vor Gericht Recht zu bekommen, sondern darum, Kritiker mundtot zu machen. Betroffene werden mit haltlosen Klagen überzogen, die ihre finanziellen und zeitlichen Ressourcen erschöpfen und sie psychologisch zermürben sollen.

Erkenntnisse von Greenpeace International

In Europa sollen lt. Erkenntnissen einer Untersuchung von Greenpeace International SLAPPs stark zugenommen haben: „Anhand einer Auswahl von 215 Fällen aus zehn Jahren wurde zwischen 2017 und 2018 ein Anstieg um 27 Prozent und zwischen 2018 und 2019 sogar von 75 Prozent festgestellt. Greenpeace konnte SLAPPs in 25 europäischen Ländern identifizieren, worunter Frankreich (39 Fälle), Irland (27 Fälle), Italien (24 Fälle) und Polen (17 Fälle) besonders hervorstechen.“¹

Ist der Vorstoß der Europäischen Kommission als Anti-SLAPP-Initiative ernst zu nehmen ?

Am 04. Oktober 2021 veröffentlicht die Europäische Kommission unter der Überschrift Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch einen Aufruf².

„Die Europäische Kommission“, so heißt es im Artikel, „will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind. Die Kommission hat zu dem Thema heute (Montag) eine öffentliche Konsultation gestartet, deren Ergebnisse in eine Gesetzesinitiative einfließen sollen, die die Kommission voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 vorlegen wird. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft können bis zum 10. Januar 2022 ihre Meinung kundtun.

EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová sagte: „Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen. Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sollten die Wächter unserer Demokratien sein und nicht rechtlich belangt werden, weil sie die Machthaber zur Rechenschaft ziehen. Die öffentliche Konsultation wird uns helfen zu verstehen, was wir tun müssen, um sie zu schützen.

Missbrauch von Rechts- und Justizsystemen, um Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu zensieren, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen

EU-Justizkomissar Didier Reynders fügte hinzu: „SLAPPs sind eine Bedrohung für die demokratischen Werte und die Grundrechte. Sie missbrauchen Rechts- und Justizsysteme, um Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu zensieren, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Die Anti-SLAPP-Initiative der Kommission wird sich mit dieser Bedrohung befassen und dazu beitragen, das ordnungsgemäße Funktionieren der Kontrollmechanismen einer gesunden Demokratie zu gewährleisten.“

Die Anti-SLAPP-Initiative wurde erstmals im Europäischen Aktionsplan für Demokratie angekündigt. SLAPPs werden in vielen Mitgliedstaaten in einem Umfeld zunehmender feindseliger Aktivitäten gegen Journalisten immer häufiger eingesetzt.

Die Kommission hat vor kurzem eine Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten angenommen und wird ihre Maßnahmen zum Schutz der Medienfreiheit und des Pluralismus mit ihrer Arbeit an einem neuen Medienfreiheits-Gesetz fortsetzen, wie Präsidentin von der Leyen in der Rede zur Lage der Union 2021 angekündigt hat.

Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Mitgliedstaaten, Nichtregierungsorganisationen, die Zivilgesellschaft, Richterinnen und Richter und Angehörige der Rechtsberufe sind eingeladen, ihre Meinung zu äußern.“²

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und

Mail 2 an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

Demokratie vorgegaukelt ? Ist das BETRUG AM BÜRGER, wenn gemeinnützige Vereine nicht im Sprachrohr der Bürger veröffentlichen dürfen ?

ARCHE sucht den Weg raus aus dem Sumpf: Gemeinde Keltern, NATO, UNO Genf und Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gleichzeitig in der Sache angeschrieben

2021-10-07

Wiederholend: Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis am Tag der „Deutschen Einheit“ – nach vorausgegangener willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer.

Hierzu nun das zweite Anschreiben per Mail vom 01. Oktober 2021 an den Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 1. Oktober 2021 10:28
An: ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘
Cc: […]
Betreff: Weiterhin Verweigerung der Veröffentlichungserlaubnis im Amtsblatt „Gemeindenachrichten“ in Keltern – hier: Finanzgericht Baden-Württemberg

Sehr geehrter Herr Riegsinger, sehr geehrter Herr Bochinger,

– in Cc zur Kenntnis und mit der Bitte um dringende Überprüfung der Sicherung und Gewährung der Demokratie in Deutschland, in Gefahr durch Pressezensur und weiterhin Nicht-Erteilen der Veröffentlichungserlaubnis für Kelterner Bürger in den Gemeindenachrichten Keltern an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

– in Bcc zur Kenntnis 1. und 2. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. –

ARCHE sendet Ihnen zur Kenntnis die Publikation

 

Hat das Finanzgericht Baden-Württemberg Angst vor dem ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ?

DER HINTERGRUND DER VERWEIGERUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT

Ist das Vorgehen des Finanzamtes und des Gerichts politisch motiviert, weil das „Futter für die Perversen“ bald fehlen könnte ?

2021-09-21

Quelle: http://www.archeviva.com/hat-das-finanzgericht-baden-wuerttemberg-angst-vor-dem-arche-e-v-i-gr-weiler/

Der Artikel befindet sich als PDF im Anhang.

ARCHE weist Sie auf Ihre Remonstrationspflicht hin und macht Sie vollumfänglich verantwortlich und persönlich haftbar für alle Schäden, die durch die  Verweigerung der Veröffentlichungsgenehmigung entstehen.


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Lesen SIe den gesamten Artikel hier.

Mail 2 an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

Mail an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

ARCHE sucht den Weg raus aus dem Sumpf: Gemeinde Keltern, NATO, UNO Genf und Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gleichzeitig in der Sache angeschrieben

2021-10-06

Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler.
ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis am Tag der „Deutschen Einheit“ – nach vorausgegangener willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer.

Hierzu nun das erste Anschreiben per Mail vom 30. September 2021 an den Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Donnerstag, 30. September 2021 18:02
An: ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘
Cc: […]
Betreff: Weiterhin Verweigerung der Veröffentlichungserlaubnis im Amtsblatt „Gemeindenachrichten“ in Keltern – hier: Demokratie in Frage gestellt ! – Dringende Untersuchung erbeten !
Wichtigkeit: Hoch                                   

Sehr geehrter Herr Riegsinger, sehr geehrter Herr Bochinger,

– in Cc zur Kenntnis und mit der Bitte um dringende Überprüfung der Sicherung und Gewährung der Demokratie in Deutschland, in Gefahr durch Nicht-Erteilen der Veröffentlichungserlaubnis für Kelterner Bürger in den Gemeindenachrichten an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

im Anhang befindet sich das Schreiben des Bürgerschaftlichen Engagements ARCHE und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. an die Gemeinde Keltern vom 30.09.2021 samt Faxbericht als Antwort auf das Schreiben der Gemeinde Keltern vom 24.09.2021, ebenso das Redaktionsstatut vom 20. Juni 2017, welches es auf die Merkmale einer diktatorischen Ausrichtung hin zu untersuchen gilt.

Wir bitten dringend um Untersuchung des gesamten Vorgangs bzgl. Veröffentlichung von Bürgern in ihrem eigenen Sprachrohr, denn die Demokratie in Deutschland ist nicht nur in Gefahr, sondern mit dem Redaktionsstatut faktisch abgeschafft.

Mit freundlichen Grüßen
– Im Auftrag von Frau Heiderose Manthey –
Ina Leibeck, 2. Vorsitzende des ARCHE e.V.

   


ARCHE 




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Heiderose Manthey, Berichterstatterin über Menschenrechtsverbrechen u.a. an NATO, UNO, UNHRC, EU u.a., Gründerin und Präsidentin der ARCHE (Bürgerschaftliches Engagement),
Chefredakteurin ARCHEVIVA, Freie Journalistin und Pädagogin,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18 | 75210 Keltern-Weiler | Deutschland | [0049] 72 36 – 98 10 00 | archezeit[ät]gmx.de
www.ARCHEVIVA.com

Die Veröffentlichung des Faxberichtes an die

          Gemeinde Keltern
          NATO
          UNO Genf
          Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

finden Sie hier.

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !

Bleiben SIE online. WIR berichten über den Weg raus aus dem Sumpf.

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !

Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?

ARCHE antwortet auf das Schreiben von Steffen Riegsinger, Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern

2021-10-03

Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler.
ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis – nach willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer – am Tag der „Deutschen Einheit“.

Unter dem Titel Antidemokratisches Gedankengut in der Verwaltung von Keltern ?  – Müssen jetzt dem Bürgermeister und seinem Hauptamtsleiter die „Klare Kante“ gezeigt werden ? Und das am besten gleich am Ortsschild von Keltern ? Scheinheiligkeit der Demokratie: Hauptamtsleiter Riegsinger weiß, was „von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns“ ist ! veröffentlicht ARCHE den „Vorschlag“ zur Wiedererlangung der Veröffentlichungserlaubnis von Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger. Ein never ending game !

Am 2. Oktober 2021 um 14:14 Uhr wird der Gemeinderat von Keltern über das Schreiben informiert mit den Worten: „Den Inhalt des 11-seitigen Fax an die Gemeinde Keltern, NATO u.a. werden wir in Kürze veröffentlichen, ebenso den Inhalt der Mails, mit denen das Fax an die Gemeinde, NATO u.a. am 30. September 2021 zwischen 14:12 Uhr und 15:19 Uhr gesendet wurde.“

Lesen Sie den gesamten Inhalt des Schreibens an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger durch Anklicken der Verlinkung:

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !
Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?
ARCHE antwortet auf das Schreiben von Steffen Rieginger, Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !

Antidemokratisches Gedankengut in der Verwaltung von Keltern ?

Müssen jetzt dem Bürgermeister und seinem Hauptamtsleiter die „Klare Kante“ gezeigt werden ? Und das am besten gleich am Ortsschild von Keltern ?

Scheinheiligkeit der Demokratie: Hauptamtsleiter Riegsinger weiß, was „von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns“ ist !

2021-10-02

Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.


Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE teilt die neuesten Ergebnisse aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis nach willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer mit.

Am 19. Juli 2021 schickt ARCHE eine erneute Anfrage bzgl. Veröffentlichungserlaubnis an Hauptamtsleiter Riegsinger. ARCHE fragt sowohl in ihrer Funktion als Bürgerschaftliches Engagement in Keltern als auch als ARCHE e.V. Weiler i.Gr. in der Verwaltung des Rathauses von Keltern an. Die Geschichte der Pressezensur in den Gemeindenachrichten in Keltern dauert nun schon neun lange Jahre an.

Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger teilt mit Brief vom 24. September 2021 mit, er wolle neben den bereits eingereichten Dokumenten noch mehr Unterlagen haben, er verweist auf § 3 Nr. 2 des Redaktionsstatuts. Riegsinger verlangt Informationen über öffentliche Veranstaltungen und Aktionen der vergangen Wochen und Monate, die von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns sind.

Meint Riegsinger etwa mit Veranstaltungen, dass ARCHE die Millionen von kid – eke – pas – Betroffenen in die Speiterlinghalle holt, Betroffene und zutiefst Verwundete, die um ihr Überleben und um das ihrer Kinder kämpfen, um sie in der Mehrzweckhalle in Dietlingen Schaulustigen zu zeigen und vorzuführen, wie sie gegen die Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte, gegen sogenannte „Helfer“-Organisationen, die sich hinter ihrem Schreibtisch verstecken und am Leid der Betroffenen ihr Geld verdienen, und gegen die Bevölkerung zum Schaukampf antreten ? Leben wir in der Zeit der Volksbelustigung, einer Art Gladiatorenkampf gegen die Löwen in der Arena Roms oder gar dem Überlebenskampf der Christen gegen die Löwen ?

Danach, so Riegsinger, also wenn die Bedingungen von Riegsinger erfüllt sind, würde dann ARCHE weiteren Bescheid erhalten, ob ihr die Möglichkeit eingeräumt werden wird, Beiträge und Bekanntmachungen in „unserem“, so Riegsinger, Amtsblatt zu veröffentlichen.

Was ist das für ein grausames Spiel ?

In „unserem“, so Riegsinger ? In dem „Amtsblatt“ der Verwaltung ? Hier ist doch etwas vollkommen pervertiert ! Die Gemeindenachrichten sind Nachrichten für und von den Bürgern und nicht gefilterter Ausfluss einer gerade herrschenden staatlichen Ideologie, gleich welcher politischen Ausrichtung !

Die Demokratie in Keltern wird allein schon durch das Filtern der Zuteilung im „Amtsblatt“ pervertiert und durch das ständige Berufen auf ein fragwürdiges Redaktionsstatut, das ARCHE bereits an die NATO u.a. zur Überprüfung der Demokratie in Deutschland am Donnerstag, den 30. September 2021 um 18:02 Uhr mit der 11-seitigen Eingabe der ARCHE per Mail gesendet hat.

Die Gemeindenachrichten bestehen aus zwei Bestandteilen:

  1. Amtlicher Teil, verantwortlich: Bürgermeister Bochinger
  2. Für den Nichtamtlichen (Kirchliche Nachrichten, Vereine, Parteien, Sonstiges) und Anzeigenteil, verantwortlich: BAUR-Typoform GmbH

    Screenshot aus Gemeindenachrichten Keltern vom 24. September 2021. Foto: Birgit Sommerschmied.

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Hat die Verwaltung überhaupt über den Nichtamtlichen Teil zu entscheiden, wenn doch die BAUR-Typoform GmbH verantwortlich ist für diesen Teil ?

Wenn die Gemeindenachrichten – obendrein durch das Redaktionsstatut reglementiert – schon so gelenkt sind, wo bitte leben wir dann in einer Demokratie ?

Der Brief von Riegsinger: LESENSWERT !!!


ARCHE antwortet Riegsinger und Bochinger und aufgrund zunehmend drohender Überwachung und zunehmend diktatorischer Züge in der Gemeinde gleich an NATO u.a. zur Überprüfung der Demokratie ausgehend von einer schweren Diskriminierung dem BE ARCHE gegenüber: SEHR LESENSWERT !!!

  Lesen Sie die Antwort der ARCHE in Kürze !

Bleiben SIE online. WIR berichten !


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______________Kennen Sie diesen Artikel schon ?____________________________

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ?

Bürgerschaftliches Engagement will Aufklärung und informiert Rechts- und Fachaufsicht der Gemeinde Keltern

Rechtsbrüche ? Fragen zu Aussagen auf dem Flyer des BIG Keltern e.V. gestellt

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ?

 

Heute vor 25 Jahren wurden die beiden Söhne der Präsidentin der ARCHE verschleppt

Ein Schicksal von täglich 400 Kindern in Deutschland !

Johannes-Simon und Falk-Gerrit waren 8 und 12 Jahre alt am Tag ihres Raubs, weggerissen von ihren mütterlichen Wurzeln

2021-10-01

Ein Schicksal in Deutschland des 21. Jahrhunderts: Verschleppung von Kindern mit staatlicher Hilfe. Layout: Birgit Sommerschmied.

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ARCHE macht eine Pressemitteilung zum 01. Oktober 2021.

Heute vor 25 Jahren werden die beiden Söhne der Präsidentin der ARCHE, Johannes-Simon W. und Falk-Gerrit W. verschleppt. Obwohl ihre Mutter Sorgerecht hat, werden die Kinder so massiv und hart entfremdet, so dass sie bis zum heutigen Tage keinen Kontakt aufnehmen und nicht zurückkehren können.

Die Kinder von Heiderose Manthey teilen damit ein Schicksal mit täglich weiteren ca. 400 Kindern in Deutschland, denen nach der Trennung ein Elternteil entrissen wird. Allein in Nordamerika sind es 25 Millionen Eltern, die dieses Schicksal erleiden müssen.

Gemeinsam mit den Kinderräubern arbeiten im Falle Manthey, wie bei allen kid – eke – pas – Fällen, Polizei, Justiz, Helferorganisationen und die Gesellschaft zusammen, um die Kinder immer weiter hart von ihrer Mutter zu entfremden.

Nur wenige Male dürfen die Kinder ihre Mutter vor Gericht – um sie kämpfen – sehen.

Bis zum heutigen Tag wissen die zwischenzeitlich erwachsenen Söhne von Heiderose Manthey nicht, dass sich ihre Mutter einmal vor Gericht gezielt schuldig gemacht hat (Alimenten-Zahlungen für die volljährigen geraubten Kinder eingestellt), damit die ihrer Kinder Beraubte zumindest die Chance hat, die Kinder nach Jahren des kompletten Kontaktabbruchs zumindest für wenige Minuten vor Gericht sehen zu können.

Die Rechnung geht auf. Sie sieht ihre Kinder für zwei Stunden in einem Strafgerichtsprozess, während sie sich unter Beschuss der Justiz wie eine kämpfende Löwin verteidigen muss. Die Tränen, die sie dabei vor Sehnsucht und Schmerzen weint, verdeckt sie.

Heiderose Manthey wird zu 250 Arbeitsstunden verurteilt.

Diese nimmt die Pädagogin auf. Und diese Verurteilung ist der Beginn der ARCHE. Manthey errichtet das Bürgerschaftliche Engagement ARCHE. Seit dem Raub ihrer Kinder vor 25 Jahren arbeitet sie täglich und nächtlich unnachgiebig, sich und ihre Kinder von der staatlichen Verfolgung befreien zu können.

Aus den anfänglich 250 Stunden macht Manthey mit den Jahren 150.000 Stunden, berechnet man durchschnittlich ca. 15 Stunden am Tag, an denen sie im Büro sitzt, Berichte schreibt, Betroffene berät, ehrenamtliche Fachkräfte vermittelt, tröstet, Leben rettet, auf kid – eke – pas Kongresse geht, aus dem Deutschen Bundestag oder aus dem Europäischen Parlament heraus berichtet, Experten interviewt, Rundbriefe schreibt, publiziert, Berichterstattung betreibt für das Europäische Parlament, für UNO, NATO, Alliierte, Menschenrechtsrat u.a., in denen sie unterwegs ist, um das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt, zu überwinden. Ein Privatleben gibt es nicht.

Heiderose Manthey hat ein Ziel: Sie will zu ihren Kindern.

Warum hat die Deutsche Bundespost Schwierigkeiten einzelne Buchstaben zu lesen bei der Adresse an UNO und NATO ?

Dürfen die Einschreiben des „Ultimatums/Strafanzeige wegen Völkermord“ zur Überprüfung der Demokratie Deutschlands die deutsche Grenze nicht überschreiten ?

ARCHE fordert rechtsgültige Form der Zustellung bei UNO und NATO

2021-09-27

Alle Einschreiben wurden am gleichen Tag mit der Post verschickt. Die rechtsgültige Zustellung an die innerdeutschen Adressen wird per Rückschein bestätigt. Was ist mit den Sendungen an NATO und UNO ? Foto: Otto Teebaum.

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Während das Ultimatum – veröffentlicht auf ARCHEVIVA im Artikel

Manthey stellt der Regierung ein Ultimatum

Kapitulation und bedingungsloser Rücktritt oder Strafanzeige wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch

2021-08-31 um 01:44 Uhr –

an das Bundeskanzleramt (BKA), an den Deutschen Bundestag (DBT) und an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zugestellt ist – mit Stempel und Unterschrift versehen -, wird eine Unterschrift unter den Zusendungen von UNO und NATO nicht geleistet.

ARCHE fordert die Post zur nachträglichen Unterschriftsleistung auf per Mail von Donnerstag, 16. September 2021 09:52, nochmal aufgefordert mit Mail von Montag, 27. September 2021 um 09:22 Uhr, damit die rechtsgültige Form der Entgegennahme durch UNO und NATO gewährleistet ist.

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Die Antwort der Post

 

Von: […]
Gesendet: Montag, 27. September 2021 10:54
An: archezeit[ät]gmx.de
Betreff: (Ticket: DP01-53076459) F210797822 – ID: 53068673|IQ|2046216812 –

Guten Tag,

gerne haben wir für Sie recherchiert. Leider teilte uns das Postunternehmen im Land des Empfängers mit, dass die Adresse

Empf.-Name:
Telefonnummer:
Straße:
PLZ, Ort:
Land:

nicht zu ermitteln ist.

Bitte teilen Sie uns die neue, vollständige oder korrigierte Anschrift mit.
Bitte ergänzen Sie die Adresse in lateinischen Buchstaben, da wir die Informationen nur so weiter verarbeiten können.

Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens in unseren Kundensystemen erfassen. Nach Abschluss der Bearbeitung werden diese Daten im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen vorgehalten (in der Regel zwei Jahre) und anschließend gelöscht. Weitere Informationen dazu finden Sie unter dhl.de/datenschutz. 

Beste Grüße
Kundenservice Post & Paket Deutschland
Deutsche Post AG
Kundenservice
60611 Frankfurt
Deutschland
[…]
Aktuelle Hinweise zu Auswirkungen der Corona-Pandemie erhalten Sie unter deutschepost.de/coronavirus.
Deutsche Post DHL Group
deutschepost.de/kundenservice
Deutsche Post AG; Sitz Bonn; Registergericht Bonn; HRB 6792
Vorstand: Dr. Frank Appel, Vorsitzender; Ken Allen, Oscar de Bok, Melanie Kreis, Dr. Tobias Meyer, Dr. Thomas Ogilvie, John Pearson, Tim Scharwath
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Nikolaus von Bomhard
Dies ist eine Nachricht der Deutsche Post DHL Group und kann vertrauliche, firmeninterne Informationen enthalten. Sie ist ausschließlich für die oben adressierten Empfänger bestimmt. Sind Sie nicht der beabsichtigte Empfänger, bitten wir Sie, den Sender zu informieren und die Nachricht sowie deren Anhänge zu löschen. Unzulässige Veröffentlichungen, Verwendungen, Verbreitung, Weiterleitung sowie das Drucken oder Kopieren dieser Mail und ihrer verknüpften Anhänge sind strikt untersagt.
Für Ihren Datenschutz:Wir weisen darauf hin, dass wir Ihre Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens in
unseren Kundensystemen erfassen. Nach Abschluss der Bearbeitung werden diese Daten im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen vorgehalten (in der Regel zwei Jahre) und anschließend gelöscht. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.dhl.de/datenschutz.

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ARCHE veröffentlicht die Gegenüberstellung der Briefcouverts und der Rückscheine zur Überprüfung der Lesbarkeit der Adressen !

Warum kamen die Einschreiben beim Deutschen Bundestag, beim Bundeskanzeramt und beim Bundesverfassungegericht an, wenn die Schrift dieselbe ist ?

Deutscher Bundestag

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Bundeskanzleramt

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Bundesverfassungsgericht

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UNO

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NATO

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Bleiben
SIE online. WIR berichten.

 

Rückschein von NATO jetzt eingetroffen

UNO Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Deutscher Bundestag, Bundeskanzleramt und NATO jetzt nachweislich über das Ultimatum per Einschreiben informiert

Kapitulation und bedingungsloser Rücktritt oder Strafanzeige wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch

2021-09-23

Gestern traf der Rückschein der NATO bei ARCHE ein. Vermutlich hat die Urlaubszeit die Verzögerung verursacht. Foto: ARCHE.

Der Rückschein der NATO, Administrative Tribunal, Brüssel, Belgien bei ARCHE ist eingetroffen. Vermutlich hat die Urlaubszeit die Verzögerung bei der Zustellung verursacht. Foto: ARCHE. Veröffentlicht von Amélie Nussgarten/Otto Teebaum.




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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler.
ARCHE informiert, dass jetzt sämtliche Rückscheine des Einschreibens „Ultimatum“ von ARCHE an die nationalen und internationalen politischen Gremien, die die Verantwortung für die Einhaltung der Demokratie in Deutschland tragen, als Beweis für den Erhalt der Einschreiben an NATO, UNO Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Deutscher Bundestag und Bundeskanzleramt eingetroffen sind.

Inhalte aus der Veröffentlichung vom 31. August 2021


Das „Ultimatum an die Regierung und an die Mitglieder des Deutschen Bundestags, an Amtsinhaber u.a. und an die am Raub und an der Entfremdung der Söhne von Heiderose Manthey Beteiligten; gültig für alle kid – eke – pas – Opfer“ wird an das Bundeskanzleramt, an den Deutschen Bundestag, an die NATO, an die UNO Genf und an das Bundesverfassungsgericht in der Nacht vom 29. auf den 30. August und am Morgen des 30. August an die angegebenen Adressaten gefaxt.

Bildstrecke: Alle Rückscheine


In dem 49seitigen Ultimatum an die Regierenden und Politischen Verantwortungsträger des Deutschen Bundestags ersatzweise bei Nichterfüllen des Ultimatums Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung an die eingefügten nationalen und internationalen Gremien und Organisationen heißt es: 

 

Hiermit fordere ich die Bundesregierung, die politischen Verantwortungsträger des Deutschen Bundestags, die Amts- und Würdenträger der Regierung und der Abgeordneten bis hin zu den Staatsanwälten, Richtern, Polizisten, Bürgermeistern und Gemeinderäten vor Ort auf, sämtliche Regierungs- und Verwaltungsämter fristlos und ohne Bezug von irgendwelchen zukünftigen finanziellen Zuwendungen – hervorgegangen aus ihren bisherigen politischen, Staat bzw. Regierung schützenden Tätigkeiten – zu verlassen.

Die Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung lautet auf Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

  In mindestens zwei vorliegenden Fällen wird diese Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung vorgenommen, in geschätzten Tausend und Abertausenden von Fällen, die durch die betroffenen Elternteile, Eltern, Geschwister, Großeltern, Familienangehörige und erwachsene geraubte und entfremdete Kinder oder stellvertretend Anwälte der geraubten und entfremdeten Kinder kann sie selbst gegen die Verantwortungsträger zur Anzeige gebracht und strafrechtlich auf nationalem und internationalem Wege verfolgt werden.

Zur Original-Veröffentlichung

Manthey stellt der Regierung ein Ultimatum

Manthey stellt der Regierung ein Ultimatum

Kapitulation und bedingungsloser Rücktritt oder Strafanzeige wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch

2021-08-31 um 01:44 Uhr
aktualisiert um 23:10 Uhr

Manthey stellt der Regierung ein Ultimatum

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Hat das Finanzgericht Baden-Württemberg Angst vor dem ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ?

DER HINTERGRUND DER VERWEIGERUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT

Ist das Vorgehen des Finanzamtes und des Gerichts politisch motiviert, weil das „Futter für die Perversen“ bald fehlen könnte ?

2021-09-21

Am Tag nach dem Prozess: Eingangstür zum Finanzgericht Baden-Württemberg. Stuttgart. Fotos: Otto Teebaum und Renate Kern.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler.
 In dem hoch über den Dächern von Stuttgart aufs Feinste eingerichtete 8. Stockwerk des Finanzgerichtes Baden-Württemberg mit dem großräumig ausstaffierten Büro des Präsidenten, warten zwei Polizisten auf die Vertreter des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler. 

Man traut sich jedenfalls kaum zu husten – so feudal schaut es hier aus !

Für die 1. Vorsitzende ist das Erscheinungsbild von Polizeipräsenz nicht neu. Sie begleitet seit über zwei Jahrzehnten ihre eigenen Prozesse als Berichterstatterin an NATO u.a., aber ebenso die Prozesse anderer Justizopfer landauf und landab, die von einer erbarmungslosen Justiz über viele Jahre über den Tisch gezogen werden.

Die Verhandlung wegen Nichtigkeit findet im 8. OG des Finanzgerichtes statt. Feudalismus pur. Foto: Otto Teebaum. Layout: Teebaum/Kern.

Ganze Gerichtstrakte wurden schon mit Sperrgittern  verstellt, wenn es um die Gerichtsprozesse gegen Trennungsväter ging. Während sich bei kid – eke – pas – Prozessen – also Prozessen wegen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ – die Justiz vorwiegend zwischen den System Adaptierten (Vertretern der Justiz) und der die Justiz Anprangernden (Justizopfer) aufspaltet, wird jetzt die krasse Kluft beim Anblick des Finanzgerichtes zwischen Vermögenden und Unvermögenden aufgerissen.

Der Unterschied der Verhältnismäßigkeit zwischen Arm und Reich tritt an der Stelle des Gebäudes des Finanzgerichtes besonders eklatant hervor. Feudalismus für den Präsidenten des Gerichts: Aufs Feinste ausstaffiert, mit den besten technischen Schikanen, architektonisch und gestalterisch an Luxus nicht mehr zu überbieten, lichtdurchflutet von allen Seiten, Glasfenster bis auf den Boden, Platz und Raum … und im Gegensatz dazu liegen Menschen auf der Straße, kauern sich zusammen, die nicht mehr wissen, womit sie sich kleiden und ernähren können.

Der Verein fördert uneigennützig die Durchsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler setzt sich vorwiegend für die Menschen an der untersten Schwelle des Lebens ein. Er unterstützt schutzlose Menschen und will insbesondere gegen das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid eke pas benannt, vorgehen und diese schutzlosen Opfer einer gezielt fehlgesteuerten Familienpolitik unterstützen und dabei die UN-Konventionen in Deutschland durchsetzen:

„Der Verein fördert uneigennützig die Durchsetzung
der in der UN-Konvention
über die Rechte der Kinder (UN-Kinderrechtskonvention)
aufgestellten Forderungen.“

, so heißt es in der Satzung.

Hat die Deutsche Justiz etwas mit Gerechtigkeit zu tun ?

Längst hat die Justiz in Deutschland ihre Unschuld verloren, eine Justiz der Gerechtigkeit zu sein. Zunehmend machen sich spürbar für viele Justizopfer gnadenlose Mechanismen breit und schlagen erbarmungslos auf Unschuldige ein. Die Justiz urteilt abgehoben. Das hat nichts mehr mit dem Grundgesetz zu tun. Gar nichts mehr. Und die Richter halten sich nicht an ihren Richtereid, der sie an das Grundgesetz bindet !

Diese Vorwürfe gefallen dem Vorsitzenden Merz nicht ! Er rechtfertigt mehrfach während der Sitzung sein Handeln. Wie auch das Finanzamt Pforzheim rationalisiert er seine Beweggründe – ohne den wahren Kern der Sache erfassen zu können oder erfassen zu wollen.

Das Spektrum des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler sei zu breit gefächert

Manthey wirft in ihren Schriftsätzen sowohl dem Finanzamt Pforzheim als auch dem Finanzgericht Baden-Württemberg vor, gegen das Grundgesetz zu handeln. Während der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler bewiesen hat, dass alle Inhalte, Ziele und Zwecke gemeinnützig sind und den Beweis erbracht hat, dass diese Ziele bei anderen Vereinen in der Gemeinnützigkeit münden, verhält sich sowohl das Finanzamt Pforzheim mit seiner beantragten Klageabweisung als auch das Finanzgericht Baden-Württemberg mit seinem 10. Senat (Richterin Vera Balle, Richterin Karoline Gaa und Richter Dr. Wolfgang Merz, ehrenamtliche Richter Kalmbach und Laufer) weiterhin starrköpfig: Das Spektrum des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler sei zu groß gefächert, so äußert Richter am Finanzgericht Dr. Merz.

„Nein !“, widersetzt dem die 1. Vorsitzende, die während der Verhandlung sichtlich mit ihrer Erkrankung zu kämpfen hat und stark ermüdet:

„1. Die Satzung ist gemeinnützig.

2. Sie ist nicht zu weit gefasst.
Der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler hat aufgrund seiner Erfahrung diese Satzung sehr bewusst erstellt.

3. Das Finanzgericht verstößt gegen Art. 1, 3 und 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und gegen Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).“

Diesen Inhalt lässt sie in das Protokoll eindiktieren und danach zur Bestätigung der Aufnahme in das Protokoll vorlesen.

Vermutlich handeln sie auf Anweisung von oben ?, fragt der ARCHE e.V. in seiner letzten Eingabe an das Finanzgericht und an die NATO u.a.

Nachzulesen in der letzten Mail an das Finanzgericht in Stuttgart vor dem Prozess

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit{ät]gmx.de]
Gesendet: Sonntag, 19. September 2021 21:59
An: ‚finanzgericht baden-württemberg‘
Cc: […]
Betreff: Mail 07: FG BW Az.: 10 K 1467/21- hier: Zur Verhandlung am kommenden Montag, 20. September 2021 – Vortrag von […], 2. Vorsitzende […] – DER HINTERGRUND DER VERWEIGERUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT
Wichtigkeit: Hoch

Mail 07

An NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH)

Anbei die Satzung des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler vom 11.11.2017 mit den 8 Gründungsmitgliedern

  • Christidis Prof. Dr. Aris
  • Christidis Dr. Andrea
  • […]
  • […]
  • […]
  • Manthey Heiderose
  • […]
  • […]

und die leicht geänderte Satzung vom 13. Juli 2020 mit den Vorständen

  • Manthey Heiderose
  • […]
  • […].

Prof. Dr. Aris Christidis, Dr. Andrea Christidis und Heiderose Manthey gehören mit zu den weltweit größten Vorkämpfern zur Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt.

Wird dem ARCHE e.V. deswegen die Gemeinnützigkeit verweigert ?

⇒ Ist die Verweigerung politisch motiviert ?

⇒  Dürfen, solange politische Interessen und eine Milliardenindustrie das Geschäft mit dem „Kindeswohl“ begünstigt, die Gegenkräfte, die für die gute Einbindung der Kinder in ihren Familien stehen, nicht aktiv werden ?

Der Satzungszweck 4 und 5 aus der Satzung des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler lautet:


Ist das der Hauptgrund, warum dem ARCHE e.V. i.Gr. die Gemeinnützigkeit versagt werden sollte ?

⇒ ⇒ Bitte untersuchen Sie und werden Sie tätig !

Ich bedanke mich für Ihr Gehör.

Mit freundlichen Grüßen
[…], 2. Vorsitzende

Dass das Finanzgericht Baden-Württemberg – Luxus und Hybris repräsentierend – nicht einmal ein Attest der Klägerin, die kurz vor dem Gerichtstermin erkrankt, anerkennt, und sie in diesem Zustand nach Stuttgart zitiert – ganz im Gegensatz zu der Beklagten (Finanzamt Pforzheim), die sich in den Räumen des Finanzamtes Pforzheim gütlich aufhalten darf, steht genauso auf dem Papier der Unmenschlichkeit wie das Vorgehen gegen den ARCHE e.V. i.Gr. Weiler insgesamt. Manthey hatte mehrere Decken in den Gerichtssaal mitgenommen und wurde dort von zwei Begleitern mit warmem Tee und kalten Tüchern während und nach der Verhandlung versorgt, damit sie die Verhandlung überhaupt durchstehen konnte.

Richter Dr. Merz pocht in dieser seiner Entscheidung mehrfach auf seinem „ErmessensSPIELraum“. Ist Manthey etwa das Spielzeug des ausführenden und vorsitzenden Richters, aufgehängt an den Fäden des Systems ? Und wer ist dann der Strippenzieher ?

Der ARCHE e.V. heiratet definitiv das Finanzgericht nicht ! Foto: Otto Teebaum.

Sind Prozessbeteiligte und Justizopfer Spielsachen der Justiz, die man nach Belieben beißen darf ?

Das Finanzgericht besteht auf seiner Forderung des „persönlichen Kennenlernens“ der Klägerin. Wozu ? Weder will der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler das Finanzgericht Baden-Württemberg heiraten, noch werden für die Zukunft weitere Treffen mit dem Finanzgericht vereinbart, noch liegen irgendwelche Gründe vor, die die Glaubwürdigkeit des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler und seiner Vertreter in irgendeiner Weise anzweifeln könnten. Dazu sind die eingereichten Schriftsätze zu klar und zu bestechend in der Gegenwehr gegen die staatliche Hybris.


Vorgehen des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg eine reine Schikane ?

„Wir haben es hier mit einem System zu tun, das die Menschen über die Justiz als das größte und schärfste Heer einer herrschenden Unmenschlichkeit gegen die eigenen Bürger ausbeutet, erniedrigt, misshandelt und noch nicht mal aktive Bürger über einen groß angelegten Verein gewähren lässt, sich gegenseitig zu unterstützen. Das ist eine Schmach und Schande für das ganze Land!“, so Manthey nach dem Prozess.

Wobei also die Vertreter des Finanzamts Pforzheim von ihren Räumlichkeiten in der Goldstadt aus an der Sitzung gemütlich teilnehmen dürfen und obendrein mit ihrem Verhalten durch laut übertragene Knallgeräusche die Sitzung stören, muss die akut erkrankte 1. Vorsitzende anreisen.

Wenn das keine Folter ist !

Die Meldung wegen Verletzung des Grundgesetztes durch das Finanzgericht an die NATO, UNO, Alliierte u.a. ist raus !

Der Ton des Vorsitzenden Dr. Merz war aber in jeder Hinsicht gepflegt gegenüber dem vertretungsberechtigten Vorstand des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler und gegenüber der Öffentlichkeit. Dies betont Manthey gegenüber Merz, der sichtlich bemüht war im Umgang mit den Teilnehmern am Prozess, jedoch nicht in der Sache.

Merz versucht mehrfach den ARCHE e.V. i.Gr. Weiler zu belehren, die Satzung neu zu überarbeiten. Die 1. und 2. Vorsitzende schauen sich dabei nur an. Wie oft kamen sie dem Finanzamt mit Änderungsvorschlägen entgegen ? Wie oft ?

Katz- und Mausspiel auf Anweisung

„Das ist ein Katz- und Mausspiel auf Anweisung und muss aufgedeckt werden !“, so Manthey nach der Verhandlung. „Ich bin nicht nach Stuttgart gekommen, um mich belehren zu lassen über eine neue Satzung ! Und wenn ich kein Versäumnis eingegangen wäre, wäre ich in meinem sehr angeschlagenen Gesundheitszustand überhaupt nicht hier.“ Diesen letzten Satz lässt die 1. Vorsitzende in das Protokoll eintippen und sich nochmals vorlesen !

Am Schluss der Sitzung bedankt sich Merz bei den beiden Polizisten für ihr Kommen: Es käme ja nicht so häufig vor, dass die Polizei einbestellt werden würde für eine Verhandlung.

Warum wird sie dann zum Erscheinen des Vorstands des ARCHE e.V. i.Gr. Weiler angefordert?, fragt sich Manthey.

Ist der ARCHE e.V. i.Gr. Weiler mit dem Grundgesetz im Gepäck so gefährlich – in der Sache ?

Bildergalerie

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… und wie es weitergeht, erfahren Sie nur auf ARCHEVIVA !

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_____________________LESEN SIE_________________________________________

NATO: Von wegen nur Verteidigungsbündnis !

Deutschland ist Mitglied der NATO: Das atlantische Bündnis hat das Ziel für die eigene Sicherheit und für weltweite Stabilität der 30 Mitgliedstaaten zu sorgen

ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ruft neben UNO, UNHRC, ICC und Alliierte die NATO in deren Funktion als militärisch-politische Organisation zur Sicherung der Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts

NATO: Von wegen nur Verteidigungsbündnis !

NATO: Von wegen nur Verteidigungsbündnis !

Deutschland ist Mitglied der NATO: Das atlantische Bündnis hat das Ziel für die eigene Sicherheit und für weltweite Stabilität der 30 Mitgliedstaaten zu sorgen

ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ruft neben UNO, UNHRC, ICC und Alliierte die NATO in deren Funktion als militärisch-politische Organisation zur Sicherung der Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts

2021-09-11
aktualisiert 2021-09-15

Die NATO, UNO, UNHRC, ICC, Alliierte u.a. wurden von den Verhaftungen der beiden Kämpfer für Demokratie heute von 10:49 Uhr bis 11:39 Uhr per Mails unter Beweisvorlage durch ARCHE benachrichtigt. Foto: Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. Der ARCHE e.V. Weiler wird am 11. November 2017 per Gründungsversammlung ins Leben gerufen. Seit seiner Gründung wird die dem Verein die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Seiten des Finanzamtes Pforzheim verweigert, obwohl nachgewiesen ist, dass die Inhalte des Vereins bei anderen Vereinen als gemeinnützig anerkannt sind.

In der Zwischenzeit liegt die Klage zur Bewilligung der Genehmigung der Gemeinnützigkeit im Finanzgericht Baden-Württemberg. 

Aufgrund des unterschiedlichen Umgangs mit den Prozessbeteiligten im Vorfeld der Verhandlung der Nichtigkeitsklage und damit wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz in Art. 3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat der ARCHE e.V. den Bruch der Richter auf ihren Richtereid lt. § 38 Deutsches Richtergesetz¹ angezeigt.

Der genaue Wortlaut des Richtereids

  (1) Der Richter hat folgenden Eid in öffentlicher Sitzung eines Gerichts zu leisten: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.
(2) Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.¹

Mehrfach hat der ARCHE e.V. i.Gr. dem Finanzgericht nachweislich offengelegt, dass es von Seiten des Finanzamtes Pforzheim und von Seiten des Finanzgerichtes um die Verletzung des Grundgesetzes geht, um Rechtsbrüche fundamentaler Art.

Nun leistet der ARCHE e.V. i.Gr. Widerstand gegen die Rechtsbrüche, die es unternehmen, die Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen und zwar nach Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 20, Absatz 4.   

Recht zum Widerstand

 
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.²


Der ARCHE e.V. i.Gr. stellt Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung bei den zuständigen nationalen und internationalen Gremien gegen die Beteiligten. Eingebunden sind die NATO (Brüssel), die UNO (New York und Genf), der UNHRC (Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf) , die Alliierten (amerikanische und russische Militär und amerikanische Kriminalpolizei) und der Internationale Strafgerichtshof für Menschenrechte (ICC) in Den Haag.

Deutschland³ wird am 04.05.2020 offiziell in die NATO aufgenommen

Auf der offiziellen Seite des Bundesministerium der Verteidigung (BMVG) heißt es:

  Sechs Jahre nach Entstehung des Nordatlantikpaktes wurde die Bundeswehr in den Kreis des Atlantischen Bündnisses aufgenommen: Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO fand vor rund 65 Jahren statt. Diese internationale Allianz zur kollektiven Verteidigung trug, neben effektiver Abschreckung und Friedenssicherung bis zum Ende des Ost-West-Konfliktes, dazu bei, dass vor allem die europäischen Mitgliedsstaaten ein freundschaftliches Verhältnis entwickelten. Doch auch heute ist der Zusammenhalt der North Atlantic Treaty Organization enorm wichtig. Denn die Welt ist nach wie vor nicht frei von Konflikten.³

Die NATO ist lt. Eintrag in Wikipedia4 zuständig für

 

Basis der NATO ist der Nordatlantikvertrag nach Artikel 51 der UN-Charta. Ihre Organisation versteht sich nicht nur als Verteidigungsbündnis, sondern auch als militärisch-politische Organisation von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten mit dem Ziel eigener Sicherheit und weltweiter Stabilität.

Dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung zufolge versteht sich die NATO als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“. In der Präambel des Nordatlantikvertrages bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.[8]


Die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, 1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und 1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. ist Berichterstatterin des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt.

Sie berichtet zum Thema kid – eke – pas

 

seit 2014 an das Europäische Parlament in Brüssel
seit 2018 an die UNO in New York und Genf
seit 2018 an die Alliierten, an das amerikanische und russische Militär und an die amerikanische Kriminalpolizei, teilweise an die Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder und an die Internationale Presse
seit 2020 an den Menschenrechtsrat in Genf (UNHRC) und
seit Februar 2021 an NATO
seit Mai 2021 an den INTERNATIONAL CRIMINAL COURT (ICC), deutsch: INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF (IStGH)
u.a.

unter Vorlage von Beweisen in ihrem eigenen Fall und an die UNO mit Beweisen von Betroffenen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach erfolgter Aufforderung durch die Opfer.

 

__________________Lesen Sie__________________________

Bericht über die Festnahme von Karin Hurrle, Journalistin, auf Facebook

aktualisiert 2021-09-15
Bericht über Festnahme und Haftbedingungen für die Journalistin Karin Hurrle auf Justizalltag/Justizskandal von Heinz Faßbender

Bericht zur Festnahme von Helmut Samjeske, Menschenrechtsverteidiger, auf Facebook

Die NATO, UNO, UNHRC, Alliierte u.a. wurden von den Verhaftungen der beiden Kämpfer für Demokratie heute von 10:49 Uhr bis 11:39 Uhr per Mails unter Beweisvorlage durch ARCHE benachrichtigt.

Wichtige Information

„Der Leiter des Ordnungsamt des Landratsamt Waiblingen, Herr Böhnke, hat vor Gericht zweimal bestätigt, daß er     a u f    p o l i t i s c h e n    D r u c k    gehandelt hat.“
Quelle: https://t.me/marktplatzgd/2116

aktualisiert 2021-09-15

Bericht über Festnahme und Haftbedingungen für die Journalistin Karin Hurrle auf Justizalltag-Justizskandale von Heinz Faßbender

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¹ Quelle: https://dejure.org/gesetze/DRiG/38.html
² Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
³ Quelle: https://www.bmvg.de/de/vor-65-jahren-beitritt-bundesrepublik-deutschland-nato
4 Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/NATO