Merkel, es reicht ! … gezielter Machtmissbrauch ?

Mit einem solchen Instrumentarium lassen sich Dissidenten schnell und „demokratisch“ ausschalten

2020-02-29

Am 25. September 2019 eröffnet Stephan Brandner (AfD) als damaliger Vorsitzender des bundesdeutschen Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz auf Antrag der GRÜNEN die Anhörung „Fortbildung von Richterinnen und Richtern sowie Qualitätssicherung im familiengerichtlichen Verfahren“. Es ist 11:30 Uhr in Berlin. Die Sitzung findet im Paul-Löbe-Haus in Saal 2.600 statt. Foto; Heiderose Manthey. Titel: Immer noch verschleiert ?

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Die tiefsten Abgründe während der Merkel-Regierung tun sich auf: Das Wortprotokoll zur Fortbildung von Richtern aus dem Bundestag und Anträge zur Stellung der Staatsanwaltschaften decken das Ausmaß staatlicher Willkür auf.

Berlin/Weiler. Es ist ein Werk von 115 Seiten geworden, das es sich genau unter die Lupe zu nehmen lohnt. Im Wortprotokoll zur Fortbildung von Richtern aus dem Bundestag sind die Berichte der Sachverständigen aufgenommen; diese beinhalten deren frühere Appelle an die Bundesregierung und ihre desaströse Einschätzung der Gesamtsituation zur (Aus-)Bildung von Familienrichtern.

Richter sind kindschaftsrechtliche Laien

Nach Prof. Dr. Rüdiger Ernst, Vorsitzender Richter am Kammergericht Berlin, 3. Zivilsenat – Senat für Familiensachen, sind  Richter „kindschaftsrechtliche Laien“. Ernst: „Der Staat tut hier zu wenig.“

Das Problem wird „geduldet“

Und Carsten Löbbert, Bundessprecher der Neuen Richtervereinigung – Zusammenschluss von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten e.V., Berlin, Sprecher der Fachgruppe Familienrecht, Präsident des Amtsgerichts Lübeck äußert: „Es ist ein Problem, dass wir kein System haben … in keinem anderen Bereich (als in der Justiz) würden wir das dulden ! Bei einem Flugzeug muss auch jeder auf seinem Platz sein ! Fachlichkeit wird erwartet !“

Nach dem gezielt verursachten Absturz müssen sich die Überlebenden selbst aus dem Höllenkrater herausziehen

Familienrichter werden aber eingesetzt, ohne die notwendige Qualifikation ! Sie werden an den Pilotenplatz des Flugzeuges einer gesamten Familie gesetzt und können diese mit auch nur einer kleinen Fehleinschätzung  ins Verderben stürzen ! Das Flugzeug ist kaputt. Nach den Überlebenden wird nicht gesucht. Sie müssen sich selbst befreien.

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DIE DEUTSCHE STAATSANWALTSCHAFT

Mit der Macht über die Staatsanwaltschaft wird das gesamte Land politisch gesteuert

Und über den Stand der Staatsanwaltschaften, das schlimmste Machtinstrument in den Händen der Merkel-Regierung sprechen die nachfolgenden beiden Anträge Bände !

Am Mittwoch, 06. Mai 2020, 14 Uhr  im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag in Berlin- Unabhängigkeit Staatsanwaltschaft 

Stellung der Staatsanwaltschaft rechtsstaatlich reformieren

Der Antrag (DBT-Drs, 19_13516) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Canan Bayram, Katja Keul, Luise Amtsberg, Dr. Franziska Brantner, Britta Haßelmann, Monika Lazar, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Filiz Polat, Tabea Rößner, Dr. Manuela Rottmann und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unter Punkt I.: „Die Stellung der Staatsanwaltschaft bedarf grundsätzlicher Debatte und Klärung. …

1. Der Europäische Gerichtshof hat am 27. Mai 2019 entschieden, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen ihrer Weisungsgebundenheit gegenüber den Justizminsterien der Länder und des Bundes keine unabhängigen Justizbehörden im Sinne des Rahmenbeschlusses des Rates über den Europäischen Haftbefehl sind. Die deutsche Staatsanwaltschaft darf Europäische Haftbefehle nicht mehr ausstellen. …“

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft

Der Gesetzentwurf der FDP (BT-Drs. 19/11095), der Abgeordneten Dr. Jürgen Martens, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Torsten Herbst, Katja Hessel, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Thomas L. Kemmerich, Dr. Marcel Klinge, Daniela Kluckert, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Till Mansmann, Roman Müller-Böhm, Dr. Martin Neumann, Bernd Reuther, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Michael Theurer, Dr. Andrew Ullmann, Nicole Westig, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP

Justizminister hat die Möglichkeit Einzelverfahren zu steuern

Zum Weisungsrecht der Justizminister unter Punkt I.: „Bei Erfüllung ihrer Aufgaben sind Staatsanwälte nach den §§ 144 bis 147 GVG in einen hierarchischen Behördenaufbau eingegliedert, an dessen Spitze der Justizminister steht. Dieser hat die Möglichkeit, Einzelverfahren zu steuern. Schon die bloße Existenz dieser Einzelweisungsbefugnis kann den Eindruck vermitteln, staatsanwaltschaftliches Handeln könne außerhalb der Bindung an Recht und Gesetz durch politische Einflussnahme bestimmt werden. Das Weisungsrecht der Justizminister in Einzelfällen beschädigt so das Vertrauen in die Unabhängigkeit von Staatsanwaltschaft und Justiz.“

Die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt: CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis

Auf der Suche nach dem Fehler im System, das zu den Menschenrechtsverbrechen kid – eke – pas führt, produzierten Volker Hoffmann und Heiderose Manthey Aufklärungsfilme über das herrschende System für die Bundesregierung  u.a. auch aus der Reihe Deutschland – Demokratie – Recht. Ein Rechtsstaat auf dem Weg zur Diktatur.

Heiderose Manthey fragt im Interview: „Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland ?“ – Claus Plantiko: „Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis ! … Der rechtssuchende Bürger findet keinen rechtssprechungsfähigen Richter vor.“

Lesen Sie im Artikel So langsam wird es für die MERKEL-Regierung eng ! wie die Merkelregierung mit Trennungs- und Scheidungskindern umgeht: „Wie viele Jahre mussten ins Land ziehen, wie viele Väter und Mütter und deren Kinder mussten nach Trennung und Scheidung einem  eiskalt  Bindungen und Beziehungen spaltenden Familienunrecht zum Opfer fallen ? Wie viele Jahre brauchte die Merkel-Regierung, um die deutlichen Worte zweier nach Berlin angereister EP-Delegationen – resultierend aus den Ergebnissen der Betroffenen-Vorträge im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments – (nicht) wahrzunehmen ?“

Und: Auf dem Prüfstand: Zerstörung der (Nachtrennungs-) Familien durch Familienrichter ?
Sitzen jetzt Richter und Politiker auf der „Anklagebank“ ?

Kommentar

Es dreht einem den Magen um, wenn man weiß, wie Merkel mit dem eigenen Nachwuchs im Lande, mit Trennungs- und Scheidungskindern und deren Eltern umgeht – gerade in dem Augenblick der die Eltern und Kinder selbst oftmals überfordernden und daher angreifbarsten Lebensumstände wie dem der Trennung und Scheidung, d.h. des drohenden Bindungsabbruchs von den Liebsten – und die noch übriggebliebene Liebe, die übriggebliebenen Familienfragmente restlos mit ihrem Machtapparat vernichtet !

2020-02-22 02:22

Die Leiterin der ARCHE fordert von Dr. Angela Merkel den Rücktritt. Foto: ARCHE.

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Keltern-Weiler/Berlin. Heiderose Manthey richtet klare Worte an die Kanzlerin Dr. Angela Merkel:

„Angela Merkel, ich fordere dich auf, tritt zurück ! Es reicht !
Deutschland und Europa brauchen Festigkeit und Verlässlichkeit.
Beides kannst du nicht geben.

Schau dir deine Taten den Kindern und Familien in Deutschland gegenüber  an !“

Pressemeldung des Verbandes Familienarbeit e.V.

Trennungsfamilien und Kinderrechte

2020-02-19

Johannes Resch zu dem im Film „Weil du mir gehörst“ aufgezeigten Umgang mit Nachtrennungs-Familien.

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Freiburg. Dr. Johannes Resch, Vorsitzender des Bundesvorstandes „Verband Familienarbeit e.V.“,  hat den im Ersten ausgestrahlten Film „Weil du mir gehörst“ zum Anlass genommen, die grundlegende Einstellung zu Trennungsfamilien und Kinderrechten hervorzuheben.

„Unser Verband nimmt den Film „Weil du mir gehörst“, der am 12.2., 20 Uhr 15 von der ARD ausgestrahlt wurde (in der Mediathek noch nachzuhören), zum Anlass, zu fragen, ob der bestehende rechtliche Umgang mit Trennungsfamilien wirklich dem Kindeswohl dient. Sicher ging es hier um einen Einzelfall, der aber viele wirklichkeitsnahe Elemente enthielt. Er hat nach unserer Auffassung tatsächliche Defizite verdeutlicht und für eine breite Öffentlichkeit sichtbar gemacht.  

Kinder gehören zu beiden Eltern

Kein Zweifel: Für ein Kind ist es in der Regel besser, wenn Eltern zusammenbleiben und Fragen des Umgangs und des Unterhalts gar nicht strittig sind. Schon seit 40 Jahren beobachtet unser Verband die zunehmende Elternfeindlichkeit in der Gesetzgebung mit ihren wirtschaftlichen Folgen als Mitursache für die zunehmende Anzahl von Trennungen. Schon um der Kinder willen, müssen wir uns aber auch fragen, ob der Staat sachgerecht mit Trennungsfamilien umgeht und sich dabei wirklich am Kindeswohl orientiert.

Staat nicht unterscheidungsfähig

Unser Grundgesetz ordnet die Verantwortung für die Kinder im Regelfall den Eltern zu (Art. 6 Abs.2 Satz 1). Nur wenn Eltern fehlen oder versagen, hat der Staat eine „Wächterfunktion“ (Art. 6 Abs. 2 Satz 2). Aber die staatliche Gewalt unterscheidet zu wenig zwischen Eltern, die z.B. aufgrund einer Sucht erziehungsunfähig sind und Eltern, deren Erziehungsfähigkeit durch einen Trennungskonflikt emotional überlagert und erst dadurch eingeschränkt ist. In beiden Fällen beschränkt sich die staatliche Gewalt im Wesentlichen auf eine Schiedsrichterfunktion, wobei im Falle der Trennungsfamilien vor allem die Interessen der Partner von Rechtsanwälten vertreten werden, während das Kind keinen Anwalt hat und die Richter in der Regel überfordert sind.

Liebe und Beziehung versus Juristerei

Aber auch in Trennungsfamilien bleibt die Verantwortung für die Kinder in erster Linie bei den Eltern. Der Staat sollte verpflichtet werden, seine „Wächterfunktion“ nicht auf eine bloße Schiedsrichterfunktion zu reduzieren, sondern die in der Regel erhaltene, aber verdeckte Liebesfähigkeit und Liebeswilligkeit der Eltern gegenüber ihren Kindern durch einfühlsame Vermittlung zu mobilisieren und als Gegenmittel zu bestehenden Emotionen zwischen den Eltern wirksam werden zu lassen. Dazu reicht aber eine bloße juristische Ausbildung nicht aus.

Ziel: Gerichtliche Auseinandersetzungen überflüssig machen !

Der Vorstand des Verband Familienarbeit äußert sich dazu: “Die gegenwärtige Rechtspraxis gegenüber Trennungsfamilien ist unbefriedigend. Auch die geplante Erwähnung von Kinderrechten im Grundgesetz bessert die Situation der betroffenen Kinder nicht, sondern begünstigt lediglich die Bevormundung durch den Staat. Unser Verband hält es dagegen für geboten, dass die ‚Wächterfunktion‘ des Staates vor jeder gerichtlichen Auseinandersetzung eine verpflichtende Mediation vorschreibt, die durch unparteiische und einfühlsame Fachleute zu erfolgen hat. Ziel muss sein, eine gerichtliche Auseinandersetzung überflüssig zu machen. Gerichtsurteile dürfen nur Notlösung sein.“

Hinweis auf Petition an den Bundestag

Pressemeldung

„Wer der Folter erlag, kann nicht mehr heimisch werden in dieser Welt. Die Schmach der Vernichtung lässt sich nicht austilgen. Das zum Teil schon mit dem ersten Schlag, in vollem Umfang aber schließlich in der Tortur ein-gestürzte Weltvertrauen wird nicht wiedergewonnen“, schrieb der bekannte Philosoph und Schriftsteller Jean Améry aus eigener KZ-Erfahrung.

2020-02-01

FOLTER ist …                                                                                                                                Fotos: Heiderose Manthey.

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Keltern-Weiler. Im Online-Fachmagazin Psychosoziale Gesundheit befindet sich ein wichtiger Beitrag zur Definition und zu den Auswirkungen von Folter. Der Ravensburger Arzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie Prof. Dr. med. Volker Faust zeichnet sich verantwortlich für die Inhalte auf dieser Seite. Mitarbeiter sind Prof. Dr. med. Walter Fröscher und Prof. Dr. med. Günter Hole. Beide sind ebenfalls Ärzte für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie.

In P S Y C H I A T R I E  H E U T E – von Angst bis Zwang – heißt es wörtlich: „Jeder vierte Deutsche soll unter einer behandlungsbedürftigen seelischen Störung leiden. Doch trotz Beschwerdebild, zumindest aber beeinträchtigter Lebensqualität und nachlassender Leistung wissen nur wenige, was sie konkret belastet oder gar quält. Der Arbeitskreis Psychosoziale Gesundheit versucht in der Sparte Psychiatrie heute durch allgemein verständliche Informationen gezielt weiterzuhelfen.“

Prof. Dr. med. Volker Faust schreibt eine Abhandlung über Seelische Störungen erkennen, verstehen, verhindern, behandeln, die zur Überwindung von kid – eke – pas eine große Rolle spielt.

„DIE FOLTER UND IHRE FOLGEN

Den Begriff Folter kennt jeder. Auch hört man immer wieder von den unterschiedlichsten Foltermethoden. Aber was man sich nur schwer konkret vorstellen kann sind die Langzeitfolgen: seelisch, körperlich, psychosozial. Und das ist das eigentliche Problem. Denn das Leben geht – wenn man es trotz Folter retten konnte – weiter, oftmals kaum weniger qualvoll wie während der Foltertortur. Denn das Ziel der „modernen“ Folter ist nicht nur das Erzwingen von Geständnissen, sondern auch die Zerstörung der Persönlichkeit, die Vernichtung der Identität. Denn dadurch verliert man jegliche Fähigkeit zum Widerstand.

Nachfolgend deshalb nicht nur eine Auswahl „moderner“ Foltermethoden und ihrer körperlichen Folgen, sondern vor allem die seelischen Verletzungen: permanente Angstbereitschaft, flash back-Phänomene, situationsgebundene phobische Ängste, anhaltender Spannungszustand, Grübelzwang, Depressivität, reizbare Verstimmungen, Initiativlosigkeit, Ruhelosigkeit, Merk- und Konzentrationsstörungen, Leistungseinbruch, Genussunfähigkeit u. a. Und die meist unbekannten Folgen für Lebenssinn und Selbstsicherheit, seelisch-körperliche Einheit bzw. Körpererleben, Schmerzempfindung, Partnerschaft, Beruf usw.

Und warum es so schwer ist, als Opfer Verständnis zu finden, und zwar nicht nur bei den Behörden, auch bei durchaus verständnisvollen Mitmenschen. …“

Folterer – was sind das für Menschen ?

Lesen Sie hier die gesamte Veröffentlichung zu „Die Folter und ihre Folgen“ von Prof. Dr. med. Volker Faust.

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Heiderose Manthey: „Seelische Folter ist körperliche Folter !“

„Ich wollte unbedingt beide Elternteile auf meiner Hochzeit haben !“

Befreiung aus wüsten Schlammschlachten: Kevin erlebte andauernde emotionelle Messerstechereien der entfremdenden Mutter auf den Vater

2020-01-31

Wie können Kinder – gefangen in der Maschinerie des täglichen Kampfes eines Elternteils gegen den anderen Elternteil – überleben ? Foto: Heiderose Manthey.

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Keltern-Weiler. Am 20. Januar 2018 veröffentlicht Familie & Familienrecht die wahre Geschichte des Trennungskindes „Kevin“. Die Geschichte führt tief in die Abgründe emotionellen Seins von Trennungseltern, die ihre eigenen unbewältigten Probleme an ihre Kinder ungefiltert weitergeben. Kevin berichtet schonungslos, so wie mit ihm umgegangen wurde. Er packt aus.

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Familienrecht, nicht nur für Österreich

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