Hirnwäsche: Jedes Kind muss in der Schule lernen: Deutschland ist eine Demokratie !
Zerstörung von Menschenleben durch impertinente Behauptung: Es herrscht GEWALTENTEILUNG in Deutschland !
2020-12-12 12:12 Uhr
Es gibt keine Gewaltenteilung in Deutschland. Wir werden belogen und unter dieser Lüge werden Menschenrechtsverbrechen in Deutschland ausgeübt. Besonders gegen Familien und Kinder ! Foto: Heiderose Manthey.
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New York/Moskau/Paris/London/Genf/Berlin/Bonn/Pforzheim/Keltern/Weiler. Gemäß der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist zur Definition der GEWALTENTEILUNG in Deutschland¹ zu entnehmen, dass die Verteilung der politischen Gewalten auf drei verschiedene Staatsorgane entfallen, nämlich der Gesetzgebung (Legislative), der Gesetzesausführung (Exekutive) und der Gerichtsbarkeit (Judikative).
Wörtlich zur Gewaltenteilung
„Verteilung der Gesetzgebung (Legislative), der Gesetzesausführung (Exekutive) und der Gerichtsbarkeit (Judikative) auf drei verschiedene Staatsorgane, nämlich auf das Parlament, auf die Regierung und auf eine unabhängige Richterschaft. In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der Bundesrepublik Deutschland, besteht diese klassische Form der Gewaltenteilung nur noch in abgewandelter Form.“
¹Quelle: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16434/gewaltenteilung
Ferner heißt es auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zur Unabhängigkeit von „König“, „Parlament“ und „Richtern“
„Wie dazumal die Könige füllen auch heute noch Diktatoren gleich drei Posten auf einmal aus: Sie sind Regierungschef, oberster Gesetzgeber und oberster Richter in einer Person. Schon vor gut 300 Jahren hielten Philosophen solch geballte Macht in einer Hand für sehr gefährlich. Um die Bürger vor Machtmissbrauch zu schützen, sind sie auf den Gedanken der Gewaltenteilung gekommen. Regierung (Exekutive), Gesetzgebung (Legislative) und Rechtsprechung (Judikative) sollten auf verschiedene Organe im Staat verteilt werden, nämlich auf den König (Regierungschef), der regiert, ein gewähltes Parlament, das die Gesetze beschließt, und Richter, die nach den Gesetzen Recht sprechen. Alle diese drei Organe sollten voneinander unabhängig sein und sich gegenseitig kontrollieren.“
Es wird auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung zur Unabhängigkeit der Gerichte behauptet
„Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie. In erster Linie müssen die Gerichte von der Regierung unabhängig sein und sich nur nach den Gesetzen richten. In Deutschland kann das höchste Gericht, das Bundesverfassungsgericht (Teil der Judikative), den Bundeskanzler (Teil der Exekutive) und ebenso den Bundestag (Teil der Legislative) stoppen, wenn sie etwas tun oder beschließen, was gegen die Verfassung verstößt.“
Es wird dargelegt, dass Exekutive und Legislative miteinander verflochten sind
„Exekutive und Legislative stehen sich jedoch in einer parlamentarischen Republik wie der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr als Gegenspieler gegenüber. Im Gegenteil: Sie sind personell miteinander verflochten (Gewaltenverschränkung): Eine Parlamentsmehrheit, die Regierungskoalition, wählt einen Abgeordneten zum Regierungschef (Bundeskanzler), der trotzdem zugleich weiterhin Abgeordneter bleibt. Die Regierungskoalition sieht natürlich keine Veranlassung, „ihre“ Regierung in erster Linie zu kontrollieren, sie unterstützt sie vielmehr wo sie kann. Denn diese Regierung soll ja die politischen Programme und Vorstellungen der Parlamentsmehrheit in praktische Politik umsetzen.“
Es wird behauptet, die Opposition übernähme die Kontrolle der Regierung
Die Rolle des Gegenspielers und im Wesentlichen auch die Rolle des Kontrolleurs der Regierung ist dadurch vom Parlament als Ganzem auf die Opposition übergegangen. Insofern ist diese ein unentbehrliches Element des demokratischen Systems.
Ferner wird behauptet, es herrscht Pressefreiheit
„Über das bisher Beschriebene hinaus gibt es in Deutschland weitere Formen der Gewaltenteilung. Staatliche Aufgaben sind zwischen Bund und Ländern verteilt, die Länder sind an der Gesetzgebung des Bundes beteiligt. Im alltäglichen Leben kontrollieren sich konkurrierende Parteien und Verbände gegenseitig. Weil Pressefreiheit herrscht, können außerdem die Massenmedien auf Machtmissbrauch im Staat oder in der Gesellschaft aufmerksam machen – oft mit durchschlagendem Erfolg.“
Wie sieht die Wirklichkeit im Falle der Menschenrechtsverbrechen aus, die der Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, zugefügt werden ?
| 1. |
Manthey sieht sich seit über 20 Jahren durch die Gerichte und denen ihr zuarbeitenden Instanzen (Staatsanwaltschaft, Polizei, Landratsamt) gefoltert, weil ihre Rechte mehrfach gebrochen wurden.
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Der Bürgermeister der Gemeinde Keltern zeigt die Präsidentin wegen „Beleidigung“ an, während Manthey Verfassungsbrüche in der Gemeinde aufdeckt.
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| 3. |
Der Direktor des Amtsgerichtes in Pforzheim, in dessen Gericht der Prozess stattfindet, ist selbst SPD-Gemeinderat in der Gemeinde Keltern. Seine Fraktionsvorsitzende hat den Diskriminierungs- und Exklusionspassus im Leitbild unterschrieben, der mit Gemeinderatsbeschluss vom 22. Oktober 2019 beliebige missliebige Menschen in der Gemeinde die „Klare Kante“ ( K1 und W) zeigen darf, also Menschen ächtet, verfolgt und aus der Gemeinde ausschließt.
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| 4. |
Die Presse berichtet systemkonform.
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Wie sieht die Wirklichkeit im Falle der Menschenrechtsverbrechen aus, die den härtesten Kämpfern gegen eine zunehmende Verundemokratisierung in Deutschland zugefügt werden ?
Drei zähe Kämpfer, die die Gesetze in Deutschland gewahrt sehen wollen und die Gerichtskämpfe auf sich nehmen aufgrund von Denunziation – Falschbeschuldigung – staatlicher Verfolgung sind: Dr. Andrea Christidis, Prof. Dr. Aris Christidis und Heiderose Manthey.
Diese drei Vorkämpfer zählen u.a. zu den härtesten Kämpfern für Recht und Einhaltung der Gesetze in Deutschland. Dafür werden sie seit Jahren verfolgt und gefoltert.
Diese drei waren 2014 und 2015 im Europäischen Parlament und haben dort in der Pressekonferenz und im Petitionsausschuss die Fälle von Folter in Deutschland, besonders in Bezug auf „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ aufgezeigt an ihren Einzelfällen und aufgezeigt an mindestens 1000 anderen Fällen, die dem Dreigestirn bekannt sind.
Allein Dr. Andrea Christidis sieht folgende Rechtsbrüche in ihrem eigenen Fall
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Unverletzlichkeit der Wohnung (Hausdurchsuchung) Artikel 13 GG |
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Verfolgung Unschuldiger, § 344 StGB (Beihilfe zur Kindesentziehung, Titelmissbrauch etc.) |
| 3. |
Persönlichkeitsrechtsverletzung (Datenweitergabe von Behörden an Private, zudem erfundene, falsche Daten) |
| 4. |
Faktisches Berufsverbot (Artikel 12 GG) |
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Schädigung des Schutzes der Familie (Artikel 6 GG und Artikel 16 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 23, Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte) |
| 6. |
Artikel 2 GG, körperliche Unversehrtheit (seelische Misshandlungen in Verbindung mit Sippenhaft) |
| 7. |
Datenmissbrauch und viele weitere |
Zur Unabhängigkeit der „Richter“ vom „König“ im Falle Manthey
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim erfindet ein „Rechtskräftiges Urteil“ gegen Heiderose Manthey, stellt die Ermittlungen gegen den Räuber ihrer Kinder ein, verfolgt die Unschuldige durch die Polizei.
Die Manthey gezielt abstrafende Amtsanwältin (jetzt Oberamtsanwältin Sigrid lt. Internet) Micol ist gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter Katja Mast im Artikel „Das Haus des Jugendrechts Pforzheim-Enzkreis mit seinem Anti-Graffiti-Mobil zu Gast im Staatsministerium in Berlin“ auf einem Foto des Haus-des-Jugendrechts-Pforzheim.Justiz-bw.de abgebildet. Bereits hier vermischen sich „Abgesandte des Königs“ von Berlin mit der Staatsanwaltschaft Pforzheim. Man reist gemeinsam.
Katja Mast dritte von links, Amtsanwältin Micol vierte von rechts. Quelle: https://haus-des-jugendrechts-pforzheim.justiz-bw.de/pb/site/pbs-bw-new/get/documents/jum1/JuM/Haus%20des%20Jugendrechts/Veranstaltungen/Anti-Graffiti-Mobil-LV%20Pressebild.jpg
„Recht“sstaat im Mittelpunkt ! oder besser „Macht“staat im Mittelpunkt ???
Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast inspiziert das Amtsgericht Pforzheim und trifft dort Absprachen mit dem Direktor des Amtsgerichts Pforzheim und macht Meldung an den Justizminister in Berlin. So zu lesen auf der Webseite der SPD Öetisheim, Meldungen, Rechtsstaat im Mittelpunkt ! Wörtlich: „Beim Gespräch tauschten sich Mast und Weik vor allem über die elektronische Akte, die baden-württembergische Notariatsreform und die Personalsituation aus.“, und: „Mast, die in Berlin eng mit Justizsstaatssekretär Christian Lange zusammenarbeitet, sagte zu, dass Sie die den Bund betreffenden Punkte nach Berlin tragen werde.“
Quelle: https://www.spd-oetisheim.de/meldungen/rechtstaat-im-mittelpunkt-mast-besucht-amtsgericht-pforzheim/
Das Konglomerat zwischen Amtsanwältin Sigrid Micol – Direktor des Amtsgerichts Pforzheim, Oliver Weik, und der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast, MdB
Oliver Weik, Direktor des Amtsgerichtes Pforzheim, und Katja Mast, MdB. Quelle: https://www.google.com/search?q=Katja+Mast+Oliver+Weik&tbm=isch&ved=2ahUKEwjFveq2m8jtAhUD76QKHcIGAkwQ2-cCegQIABAA&oq=Katja+Mast+Oliver+Weik&gs_lcp=CgNpbWcQAzoFCAAQsQM6AggAOggIABCxAxCDAToECCMQJzoECAAQQzoECAAQAzoECAAQHjoGCAAQCBAeOgQIABAYUJrZL1iv-y9gh4swaABwAHgAgAFViAHoCJIBAjIymAEAoAEBqgELZ3dzLXdpei1pbWfAAQE&sclient=img&ei=sJjUX8WlHIPekwXCjYjgBA&bih=882&biw=1280&client=firefox-b-d#imgrc=mN24wUYCG6J8vM
„Katja Mast hat am Freitag das Amtsgericht Pforzheim besucht. Sie traf dort mit Direktor Oliver Weik zusammen. Im Mittelpunkt standen vor allem rechtsstaatliche Fragen und Herausforderungen vor denen die Justiz steht.
„Unsere unabhängige Justiz ist zentral für unsere Demokratie. Ihren Wert können wir gar nicht hoch genug schätzen. Richter Weik prägt mit seinem ganzen Team unseren Rechtsstaat hier vor Ort. Menschlich und mit klarer Sicht auf die geltenden Gesetze. Dafür hat er meinen allergrößten Respekt“, so Mast.
Beim Gespräch tauschten sich Mast und Weik vor allem über die elektronische Akte, die baden-württembergische Notariatsreform und die Personalsituation aus. Während des anschließenden Rundgangs erörterten sie auch Bau- und Sicherheitsmaßnahmen im Amtsgericht. „Für mich steht dabei vor allem die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Mittelpunkt“, so Weik.
Mast, die in Berlin eng mit Justizsstaatssekretär Christian Lange zusammenarbeitet, sagte zu, dass Sie die den Bund betreffenden Punkte nach Berlin tragen werde.
„DAS GRUNDGESETZ IST VON UNSCHÄTZBAREM WERT“, sofern es von dem Direktor des Amtsgerichts Pforzheim eingehalten wird !
(Siehe HIERZU unbedingt den Film: LUST AUF MENSCHENJAGD IN KELTERN – DER PROZESS oder VERSUCHTES VERTUSCHEN VON VERBRECHEN ! )
SPD Keltern: Dieter König (ehemaliger Kollege von Heiderose Manthey), vorne Mitte, darüber Katja Mast und links davon Oliver Weik. Quelle: https://www.keltern-spd.de/images/user_pages/Nominierung_mit_Daumen_und_auf___Treppe.jpg
Weik und Mast nahmen sich Zeit, sich über grundlegende Fragen auszutauschen.
„Das Grundgesetz ist von unschätzbarem Wert.
Es ist weltweit einzigartig.
Und deshalb ist es Aufgabe von Politik und Justiz diese Werte immer wieder neu zu verteidigen. Jeder an seiner Stelle“, so der Richter und die Bundestagsabgeordnete.“
Und so klein ist die Welt:
Dass Katja Mast die SPD in Keltern besuchte, darüber wurde bereits berichtet.
Diese OFFENKUNDIGE Verfilzung zwischen „König“ und „Richter“ ist das Instrument des „Königs MACHT & GEWALT im Staate“
Lesen Sie alle zugehörigen Artikel auf ARCHEVIVA zu den in den letzten 20 Jahren stattgefundenen Menschenrechtsverbrechen zu Menschenraub, Missbrauch von Kindern, Pressezensur, Meinungszensur, Verfolgung und Vergewaltigung u.a.
Sehen Sie die Filme auf ARCHEVIVA Youtube.
ARCHE und das weltweit tätige Fachmagazin ARCHEVIVA wurde eigens dafür erschaffen, das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub nicht nur in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt, zu überwinden.
ARCHE nahm die WELTWEITE Berichterstattung über die in Deutschland ausgeübten Verbrechen an der eigenen Bevölkerung vor
Lesen Sie hierzu unseren Bericht
DRINGEND: H I L F E R U F aus Deutschland an die Alliierten, an die amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, an den russischen Verteidigungsattaché, an die UNO, Menschenrechtsrat und UN-Sonderberichterstatter u.a.
MENSCHENRECHTSVERBRECHEN IN DEUTSCHLAND
ARCHE wird mit immer mehr Missbrauchsfällen von unschuldigen Menschen konfrontiert
Was sagt der ehemalige aus dem System systematisch hinausgedrängte Rechtsanwalt Claus Plantiko ?
Die Frage von Heiderose Manthey im Interview mit dem Avocat definitiv Plantiko: „Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“ – Claus Plantiko: „Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis !“
Zum FILM: Claus Plantiko: Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? (Film 2)
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Manthey: „Alliierte, UNO und NATO, schreitet jetzt ein !“
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