Archiv der Kategorie: Folter Misshandlung Human Rights UNO

Unser Land ist nicht nur gefährdet, es ist zerstört !

Der Anteil des Bundesgerichtshofs am Unterwandern von Recht und Gerechtigkeit im Zusammenhang mit Kinderraub

NATO, UNO, UNHRC, Alliierte, IStGH u.a. sind informiert

2021-10-25
Aktualisiert am 2021-10-27 und 2021-10-28

Der Untergang Deutschlands: Es ist die Justiz ! Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE gibt bekannt, dass sie in Bezug auf die Offenlegung eines Beschlusses des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe vom 14. September 2021 die NATO, UNO, Alliierte, Menschenrechtsrat, Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) u.a. am 22. Oktober 2021 per Mail angeschrieben hat.

Mit heutigem Datum schreibt ARCHE die NATO u.a. nochmals an. In diese Mail bindet sie den Bundesgerichtshof in Karlsruhe ein. Die Mail vom 22. Oktober an NATO ist dem Bundesgerichtshof als Anhang mitgesendet worden. Dargestellt wird in dieser Mail der Anteil des Bundesgerichtshofes an Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch.

Die Mail von heute, 25. Oktober 2021 um 13:50 Uhr an NATO u.a. lautet

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Montag, 25. Oktober 2021 13:50
An: […]
Cc: ‚poststelle[ät]bgh.bund.de‘
Betreff: AW: Beschluss vom Bundesgerichtshof Karlsruhe vom 14. Oktober 2021 – hier: […]/20

NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland

– in Cc Bundesgerichtshof Karlsruhe, VI. Zivilsenat –

Sehr geehrte Damen und Herren,

in meine erneute Nachricht bzgl. Beschluss vom 14. Oktober 2021 stelle ich in Cc die Poststelle des Bundesgerichtshofes zur Weiterleitung an die Richter des VI. Zivilsenat in Verbindung mit einem berühmten Zitat des Ex-Bundespräsident Dr. jur. Roman Herzog:

“Zur Verwirklichung von Gerechtigkeit gehört auch, gesetztes Recht anzuwenden und zu vollziehen.
Wann immer der Staat darauf verzichtet, bestehendes Recht durchzusetzen –
ob aus Überforderung, aus Unvermögen oder aus falsch verstandener Liberalität –
gerät auch die Autorität des Rechts ins Wanken.
Und wer die Herrschaft des Rechts auch nur partiell suspendiert, gefährdet das Ganze.”

Quelle: https://justizunrecht.wordpress.com/zitate/

Ich wiederhole: „…Und wer die Herrschaft des Rechts auch nur partiell suspendiert, gefährdet das Ganze.”

Nun bin ich in meiner Funktion als Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin über das Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke –pas genannt,

seit 2014 an das Europäische Parlament in Brüssel
seit 2018 an die UNO in New York und Genf
seit 2018 an die Alliierten, an das amerikanische und russische Militär und an die amerikanische Kriminalpolizei, teilweise an die Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder und an die Internationale Presse
seit 2020 an den Menschenrechtsrat in Genf (UNHRC) und
seit Februar 2021 an NATO
seit Mai 2021 an den INTERNATIONAL CRIMINAL COURT (ICC), deutsch: INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF (IStGH) u.a.

in einer Position, in der ich mit vielen Justizopfern, Gefolterten, Missbrauchten und lebenslang durch die Justiz Verfolgten zusammenarbeite, und ich treffe hiermit die Aussage:

„Es ist die Justiz, die in Deutschand dafür sorgt,
dass es keine Gerechtigkeit und auch kein Recht mehr gibt.
Sie hat unser Land nicht nur gefährdet,
sie hat es zerstört.“

Hochachtungsvoll
Heiderose Manthey

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Aktualisiert am 2021-10-27 und 2021-10-28

__________________________Lesen Sie hierzu unsere Artikel______________________________

Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer

ARCHE wendet sich mit ihrer Kritik am deutschen Familienrecht an die Kanzlerin und an den Deutschen Bundestag Untätigkeit auf ganzer Linie 2021-01-24 .Berlin/Weiler. Die Präsidentin der ARCHE wendet sich mit Mail vom 23. Januar 2021 an die Bundeskanzlerin, an die Damen und Herren des Deutschen Bundestages, an die Familienpolitischen Sprecher aller Fraktionen des Deutschen Bundestages … Familienrecht in Deutschland – Auswirkungen bis hinein in die Klassenzimmer weiterlesen

www.archeviva.com

Warum ARCHE ins Leben gerufen wurde

ARCHE wurde von Heiderose Manthey im Jahr 2006 gegründet Der Hintergrund 2013-12-30 . Als Pädagogin, Leiterin der ARCHE, 1. Vorsitzende des ARCHE e.V., Freie Journalistin, Chefredakteurin von ARCHEVIVA und ARCHE VIVA Youtube setzt sich Heiderose Manthey seit Jahren mit ihrem Engagement für Kinder ein. Mit ihrer selbst gemachten Erfahrung von den Tätigkeiten der Jugendhilfe und … Warum ARCHE ins Leben gerufen wurde weiterlesen

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Artikel über die Medienoffensive der schul- und familienpolitischen Aktivitäten der Pädagogin Heiderose Manthey während ihrer Tätigeit als Lehrkraft in der Ludwig-Uhland-Schule in Birkenfeld unter Leitung der damaligen Schulleiterin Doris Steppe, der Konrektoren Dr. Wolfgang Wiegand und Peter Servas

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Entlarvt: Marode Strukturen in der Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde ?

Alle nicken sich wohlwollend zu: Vom Staatsministerium bis hinein ins kleine Rathaus

Die Rolle der Sachbearbeiterin Irmela Bischoff, Amt für Baurecht, Natur- und Bevölkerungsschutz im Landratsamt Enzkreis muss aufgedeckt werden !

2021-10-22
Aktualisiert am 2021-10-23 | 2023-08-07

Rathaus von Keltern. Fällt mehrfach auf. Nicht nur in der Leitbildphase durch das Exkludieren von missliebigen Menschen, sondern auch durch (willkürliches) Handhaben von Bauzugeständnissen. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE teilt mit, dass zu ihrem gestrigen Artikel Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland – Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden ? – Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig ? eine weitere Mailnachricht zum Themenkomplex „Marode Verwaltungsstrukturen“ in Deutschland an NATO, UNO, Alliierte u.a. herausgegangen ist.

DRINGENDE ÜBERPRÜFUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT DEUTSCHLANDS IM VISIER

Erklärtes Ziel der ARCHE ist es, dass nationale und besonders internationale Gremien mit geeigneten Vorlagen den Umgang mit der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und deren Handhabung in den (maroden) Verwaltungsstrukturen überprüfen und gegebenenfalls einschreiten können.

Der Inhalt der heutigen Mail bezieht sich auf die Genehmigung einer Doppelgarage, die nachweislich und offensichtlich als Werkstatt benutzt wird. Die von Sachbearbeiterin Frau Irmela Bischoff vom Landratsamt Enzkreis, Amt für Baurecht, Naturschutz und Bevölkerungsschutz befürwortete Genehmigung zur Nutzung als Werkstatt geht an der ursprünglich bewilligten Nutzung als Doppelgarage vorbei.

Rathaus der Gemeinde Keltern in Ellmendingen. Die Verwaltung fiel auch während der Leitbildaffaire und der Anzeige eines vom Leitbild hart betroffenen erwachsenen kid – eke – pas Kindes mehrfach negativ auf ! Foto: Heiderose Manthey.

Trotz Beanstandung und Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung unterlassen es die Behörden im vorliegenden Fall tätig zu werden. Seit vier Jahren wird keine Abhilfe geschaffen. Neben dem Bürgermeisteramt und der Verwaltungsstelle von Keltern ist das Landratsamt Enzkreis und das Regierungspräsidium Karlsruhe in den Fall mit einbezogen.

Decken sich die Behörden gegenseitig ?

Alle ziehen bislang an ein und demselben Strang. Ob dieser Strang auch Gesetz, Recht und Ordnung vertritt, bleibt zu untersuchen. Sollten sich die Behörden gegenseitig decken, so wäre schnellstens eine Abänderung und Klärung des Vorgangs durch außenstehende internationale Gremien wichtig. Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung sind im vorliegenden Falle nachweislich gestellt.

Die in den Vorgang mit einbezogene Sachbearbeiterin der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen, ist als Stellvertretende Hauptamtsleiterin mit eingebunden.

Die Mailreihe wird fortgesetzt, um die rechtlichen Verstöße und das sich gegenseitig Decken der Angestellten und Beamten sichtbar zu machen.

Ist die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde auch mit an Bord ?

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption angeschrieben. Foto: ARCHE/Heiderose Manthey.

Auf ihre Aufforderung an die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde erhält ARCHE keine Antwort. ARCHEVIVA berichtet am 2021-06-30 unter der Überschrift Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. – Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“ – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Aktualisiert am 2021-10-23

Die im Schreiben angesetzte Frist zur Beantwortung der Vorgänge zum 24. Juni 2021 wird von Seiten des Bundesministeriums, des Ministerium des Inneren, des Staatsministeriums und des Landratsamtes Enzkreis u.a. nicht eingehalten.
ARCHE schreibt mit heutigem Datum die Behörden im Staatsministerium erneut an mit Fristsetzung zum 06. November 2021.

______________Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag____________________________

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ? –
Bürgerschaftliches Engagement will Aufklärung und informiert Rechts- und Fachaufsicht der Gemeinde Keltern – Rechtsbrüche ? Fragen zu Aussagen auf dem Flyer des BIG Keltern e.V. gestellt

Redaktionsstatut und Exklusionspassus: Schwerter in der Hand eines Königs ?

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Lesen Sie auch

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

VERSCHWUNDEN !!!

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. wegen Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

2023-03-14
Erstveröffentlichung 2021-06-30 | aktualisiert 2023-08-07

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland

Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden ?

Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig ?

2021-10-21

Landratsamt Enzkreis. Ist es in „gewisse Unkorrektheiten“ verwickelt ? Foto: Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE gibt bekannt, dass heute sieben Mail-Nachrichten an NATO u.a. gesendet wurden mit dem Ziel, dass nationale und besonders internationale Gremien mit geeigneten Vorlagen den Umgang mit der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und deren Handhabung in den (maroden) Verwaltungsstrukturen überprüfen und gegebenenfalls einschreiten können.

Die Inhalte der Mails beziehen sich auf einen konkreten Fall einer Beschwerde, der seit nunmehr vier Jahren andauert und in dem bislang keine Abhilfe geschaffen wird. Neben dem Bürgermeisteramt und der Verwaltungsstelle von Keltern ist das Landratsamt Enzkreis und das Regierungspräsidium Karlsruhe in den Fall mit einbezogen.

Rathaus der Gemeinde Keltern in Ellmendingen. Die Verwaltung fiel auch während der Leitbildaffaire mehrfach negativ auf ! Foto: Heiderose Manthey.

Die in den Vorgang mit einbezogene Sachbearbeiterin der Gemeinde Keltern, Claudia Honnen, ist als Stellvertretende Hauptamtsleiterin mit eingebunden.

Die Mailreihe wird fortgesetzt, um die rechtlichen Verstöße und das sich gegenseitig Decken der Angestellten und Beamten sichtbar zu machen.

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Anfechten des Urteils: ARCHE e.V. Weiler i.Gr. legt beim Bundesfinanzhof in München Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision ein

„Die unendliche Geschichte“ oder „Ende einer Dienstreise“ ?

Wird eine Strafanzeige gegen die Sachbearbeiter des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg gestellt ?

2021-10-20

Die Kernfrage lautet: Dürfen die UN-Kinderrechtskonventionen in Deutschland nicht umgesetzt werden ? Foto/Layout: Birgit Sommerschmied.

Dürfen die UN-Kinderrechtskonventionen in Deutschland nicht umgesetzt werden ?

Nach knapp vier Jahren ist die unendliche Geschichte um die hartnäckige Verweigerung der Gemeinnützigkeit des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. fast schon beim Bundesfinanzhof in München angekommen.

Dürfen Bürger nicht mündig sein ?

Lesen Sie in Kürze, was oder wer wirklich hinter der Weigerung des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg stehen könnte, um dem Verein die Gemeinnützigkeit zu verweigern.

Inobhutnahmen in Deutschland – Zahlen¹ von 2012-2020

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Aufgrund der prekären Lage steht die Frage im Raum, ob der ARCHE e.V. Weiler i.Gr. eine Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung gegen die Sachbearbeiter des Finanzamtes Pforzheim und des Finanzgerichtes Baden-Württemberg – zur Überprüfung und Sicherung der Demokratie in Deutschland bei NATO u.a. – einreichen wird.

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¹Quelle: Destatis.de

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Deutsche Bundespost bestätigt: Auslieferung erfolgt !

Das Ultimatum ist bei der UNO angekommen !

2021-10-11

Das Ultimatum der ARCHE per Einschreiben/Rückschein ist am 03. September 2021 bei der UNO ausgeliefert worden. Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

Manthey stellt der Regierung ein Ultimatum

Kapitulation und bedingungsloser Rücktritt oder Strafanzeige wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit lt. Völkerstrafgesetzbuch

Bildstrecke der Dokumente

.Bleiben SIE online. WIR berichten.

NATO um Schutz der erwachsenen kid – eke – pas Kinder gebeten

Wie gefährlich sind die Ausläufer des Tiefen Staates ?

Bitte an den Vater und an die – durch den Vater verschleppten und für die Mutter unerreichbaren – Kinder fehlgeschlagen

2021-10-10

NATO u.a. um Schutz für erwachsene kid – eke – pas – Kinder gebeten. Foto: Otto Teebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

Die Bitte an den Vater gestern Abend, sich und die Kinder während der heißen Phase der Berichterstattung über das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt, besonders zu schützen, schlägt leider fehl. Der Inhalt des von der Präsidentin der ARCHE an den Vater der Kinder aufgesetzten Briefes kann nicht übermittelt werden, weil die Tür – wie seit Jahren – sofort nach Öffnen wieder geschlossen wird.

Die Entfremdung und die stahlharte Unnachgiebigkeit werden selbst nach 25 Jahren weiterhin betrieben.

Das Fax an die NATO, UNO und an das Bundesverfassungsgericht verlässt heute um 18:00 Uhr das Haus.

Insgesamt werden acht Mails an NATO u.a. mit Beweisen geschickt.

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Ist das versuchter Totschlag ? SLAPP heißt: Kritische Journalisten per strategischer Klageverfahren mit Hilfe der Justiz mundtot machen

Aufdeckende Reporter sind der Gefahr des gegen sie angewandten Rechtsmissbrauchs zunehmend ausgesetzt

Untersuchung ergibt: Europaweiter Anstieg der SLAPPs von 75% zwischen 2018 und 2019

2021-10-08

Whistleblower leben nicht nur gefährlich. Sie sind zunehmend bandenmäßiger Kriminalität durch strategische Klagen ausgesetzt. Dazu lassen sich die Rechts- und Justizsysteme missbrauchen ! Foto: Heiderose Manthey. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Brüssel/München/Weiler. Laut Umweltinstitut.org¹ steht SLAPPs für „Strategic Lawsuits against Public Participation”. Übersetzt heißt das: Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung. Mit diesem Begriff wird eine rechtsmissbräuchliche Form von Klagen bezeichnet, mit denen Kritiker eingeschüchtert werden und ihre Kritik aus der Öffentlichkeit verbannt werden soll.

Ziel: Kritiker mundtot machen

Und weiter heißt es, dass es den Klägern in erster Linie nicht darum geht, vor Gericht Recht zu bekommen, sondern darum, Kritiker mundtot zu machen. Betroffene werden mit haltlosen Klagen überzogen, die ihre finanziellen und zeitlichen Ressourcen erschöpfen und sie psychologisch zermürben sollen.

Erkenntnisse von Greenpeace International

In Europa sollen lt. Erkenntnissen einer Untersuchung von Greenpeace International SLAPPs stark zugenommen haben: „Anhand einer Auswahl von 215 Fällen aus zehn Jahren wurde zwischen 2017 und 2018 ein Anstieg um 27 Prozent und zwischen 2018 und 2019 sogar von 75 Prozent festgestellt. Greenpeace konnte SLAPPs in 25 europäischen Ländern identifizieren, worunter Frankreich (39 Fälle), Irland (27 Fälle), Italien (24 Fälle) und Polen (17 Fälle) besonders hervorstechen.“¹

Ist der Vorstoß der Europäischen Kommission als Anti-SLAPP-Initiative ernst zu nehmen ?

Am 04. Oktober 2021 veröffentlicht die Europäische Kommission unter der Überschrift Ihre Meinung ist gefragt: Kommission startet Konsultation zum Schutz von Journalisten vor Verfahrensmissbrauch einen Aufruf².

„Die Europäische Kommission“, so heißt es im Artikel, „will Journalistinnen und Journalisten sowie Menschenrechtsverteidiger besser gegen missbräuchliche Gerichtsverfahren schützen. Sogenannte SLAPP-Klagen (Strategic Lawsuits against Public Participation) sollen diese Personen daran hindern, über Angelegenheiten zu informieren, die von öffentlichem Interesse sind. Die Kommission hat zu dem Thema heute (Montag) eine öffentliche Konsultation gestartet, deren Ergebnisse in eine Gesetzesinitiative einfließen sollen, die die Kommission voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 vorlegen wird. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter der Mitgliedstaaten und der Zivilgesellschaft können bis zum 10. Januar 2022 ihre Meinung kundtun.

EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová sagte: „Gegen Daphne Caruana Galizia liefen zum Zeitpunkt ihrer Ermordung 47 SLAPP-Klagen. Journalisten und Menschenrechtsverteidiger sollten die Wächter unserer Demokratien sein und nicht rechtlich belangt werden, weil sie die Machthaber zur Rechenschaft ziehen. Die öffentliche Konsultation wird uns helfen zu verstehen, was wir tun müssen, um sie zu schützen.

Missbrauch von Rechts- und Justizsystemen, um Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu zensieren, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen

EU-Justizkomissar Didier Reynders fügte hinzu: „SLAPPs sind eine Bedrohung für die demokratischen Werte und die Grundrechte. Sie missbrauchen Rechts- und Justizsysteme, um Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu zensieren, einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Die Anti-SLAPP-Initiative der Kommission wird sich mit dieser Bedrohung befassen und dazu beitragen, das ordnungsgemäße Funktionieren der Kontrollmechanismen einer gesunden Demokratie zu gewährleisten.“

Die Anti-SLAPP-Initiative wurde erstmals im Europäischen Aktionsplan für Demokratie angekündigt. SLAPPs werden in vielen Mitgliedstaaten in einem Umfeld zunehmender feindseliger Aktivitäten gegen Journalisten immer häufiger eingesetzt.

Die Kommission hat vor kurzem eine Empfehlung zur Sicherheit von Journalisten angenommen und wird ihre Maßnahmen zum Schutz der Medienfreiheit und des Pluralismus mit ihrer Arbeit an einem neuen Medienfreiheits-Gesetz fortsetzen, wie Präsidentin von der Leyen in der Rede zur Lage der Union 2021 angekündigt hat.

Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Mitgliedstaaten, Nichtregierungsorganisationen, die Zivilgesellschaft, Richterinnen und Richter und Angehörige der Rechtsberufe sind eingeladen, ihre Meinung zu äußern.“²

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____________________Lesen Sie auch________________________________________

Whistleblower leben gefährlicher als sie zunächst glauben
Ist es wirklich besser, den Mund zu halten ?
Manthey: Persona non grata ist, wer Gewalt aufdeckt !

und

Die Wahrheit wird offengelegt: Missbrauch und Verfolgungsfall von Heiderose Manthey durch Justiz, Polizei, Volksbank, Gemeinde und Bevölkerung
„Mail 95 zu NATO“ und „Mail 95a zu NATO“ legen die Beweise zu „Versuchter Totschlag“ vor, verübt an der Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin an NATO u.a.
Nach vorausgegangenem Menschenraub und härtester Entfremdung der leiblichen Kinder von ihrer Mutter mit Hilfe des Staates und der Bevölkerung: Völkermord jetzt nachweisbar anhand von Beweismitteln aus mehreren Prozessen gegen die Aufklärerin und gegen ihre Söhne ?

¹ Quelle: Umweltinstitut.org
² Quelle: Europäische Kommission zum Schutz von Journalisten,
EU-Kommission geht gegen missbräuchliche Klagen („SLAPP-Klagen“) gegen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vor

Mail 2 an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

Demokratie vorgegaukelt ? Ist das BETRUG AM BÜRGER, wenn gemeinnützige Vereine nicht im Sprachrohr der Bürger veröffentlichen dürfen ?

ARCHE sucht den Weg raus aus dem Sumpf: Gemeinde Keltern, NATO, UNO Genf und Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gleichzeitig in der Sache angeschrieben

2021-10-07

Wiederholend: Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis am Tag der „Deutschen Einheit“ – nach vorausgegangener willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer.

Hierzu nun das zweite Anschreiben per Mail vom 01. Oktober 2021 an den Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 1. Oktober 2021 10:28
An: ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘
Cc: […]
Betreff: Weiterhin Verweigerung der Veröffentlichungserlaubnis im Amtsblatt „Gemeindenachrichten“ in Keltern – hier: Finanzgericht Baden-Württemberg

Sehr geehrter Herr Riegsinger, sehr geehrter Herr Bochinger,

– in Cc zur Kenntnis und mit der Bitte um dringende Überprüfung der Sicherung und Gewährung der Demokratie in Deutschland, in Gefahr durch Pressezensur und weiterhin Nicht-Erteilen der Veröffentlichungserlaubnis für Kelterner Bürger in den Gemeindenachrichten Keltern an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

– in Bcc zur Kenntnis 1. und 2. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. –

ARCHE sendet Ihnen zur Kenntnis die Publikation

Hat das Finanzgericht Baden-Württemberg Angst vor dem ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ?

DER HINTERGRUND DER VERWEIGERUNG DER GEMEINNÜTZIGKEIT

Ist das Vorgehen des Finanzamtes und des Gerichts politisch motiviert, weil das „Futter für die Perversen“ bald fehlen könnte ?

2021-09-21

Quelle: http://www.archeviva.com/hat-das-finanzgericht-baden-wuerttemberg-angst-vor-dem-arche-e-v-i-gr-weiler/

Der Artikel befindet sich als PDF im Anhang.

ARCHE weist Sie auf Ihre Remonstrationspflicht hin und macht Sie vollumfänglich verantwortlich und persönlich haftbar für alle Schäden, die durch die Verweigerung der Veröffentlichungsgenehmigung entstehen.

…

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Lesen SIe den gesamten Artikel hier.

Mail 2 an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

Mail an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger jetzt veröffentlicht

ARCHE sucht den Weg raus aus dem Sumpf: Gemeinde Keltern, NATO, UNO Genf und Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gleichzeitig in der Sache angeschrieben

2021-10-06

Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis am Tag der „Deutschen Einheit“ – nach vorausgegangener willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer.

Hierzu nun das erste Anschreiben per Mail vom 30. September 2021 an den Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Donnerstag, 30. September 2021 18:02
An: ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘
Cc: […]
Betreff: Weiterhin Verweigerung der Veröffentlichungserlaubnis im Amtsblatt „Gemeindenachrichten“ in Keltern – hier: Demokratie in Frage gestellt ! – Dringende Untersuchung erbeten !
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Herr Riegsinger, sehr geehrter Herr Bochinger,

– in Cc zur Kenntnis und mit der Bitte um dringende Überprüfung der Sicherung und Gewährung der Demokratie in Deutschland, in Gefahr durch Nicht-Erteilen der Veröffentlichungserlaubnis für Kelterner Bürger in den Gemeindenachrichten an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

im Anhang befindet sich das Schreiben des Bürgerschaftlichen Engagements ARCHE und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. an die Gemeinde Keltern vom 30.09.2021 samt Faxbericht als Antwort auf das Schreiben der Gemeinde Keltern vom 24.09.2021, ebenso das Redaktionsstatut vom 20. Juni 2017, welches es auf die Merkmale einer diktatorischen Ausrichtung hin zu untersuchen gilt.

⇒ Wir bitten dringend um Untersuchung des gesamten Vorgangs bzgl. Veröffentlichung von Bürgern in ihrem eigenen Sprachrohr, denn die Demokratie in Deutschland ist nicht nur in Gefahr, sondern mit dem Redaktionsstatut faktisch abgeschafft.

Mit freundlichen Grüßen
– Im Auftrag von Frau Heiderose Manthey –
Ina Leibeck, 2. Vorsitzende des ARCHE e.V.

ARCHE

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Heiderose Manthey, Berichterstatterin über Menschenrechtsverbrechen u.a. an NATO, UNO, UNHRC, EU u.a., Gründerin und Präsidentin der ARCHE (Bürgerschaftliches Engagement),
Chefredakteurin ARCHEVIVA, Freie Journalistin und Pädagogin,
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18 | 75210 Keltern-Weiler | Deutschland | [0049] 72 36 – 98 10 00 | archezeit[ät]gmx.de
www.ARCHEVIVA.com

Die Veröffentlichung des Faxberichtes an die

          Gemeinde Keltern
          NATO
          UNO Genf
          Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

finden Sie hier.

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !

Bleiben SIE online. WIR berichten über den Weg raus aus dem Sumpf.

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !

Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?

ARCHE antwortet auf das Schreiben von Steffen Riegsinger, Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern

2021-10-03

Unter dem Titel Antidemokratisches Gedankengut in der Verwaltung von Keltern ? – Müssen jetzt dem Bürgermeister und seinem Hauptamtsleiter die „Klare Kante“ gezeigt werden ? Und das am besten gleich am Ortsschild von Keltern ? Scheinheiligkeit der Demokratie: Hauptamtsleiter Riegsinger weiß, was „von besonderem Interesse für die Einwohnerschaft Kelterns“ ist ! veröffentlicht ARCHE den „Vorschlag“ zur Wiedererlangung der Veröffentlichungserlaubnis von Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger. Ein never ending game !

Am 2. Oktober 2021 um 14:14 Uhr wird der Gemeinderat von Keltern über das Schreiben informiert mit den Worten: „Den Inhalt des 11-seitigen Fax an die Gemeinde Keltern, NATO u.a. werden wir in Kürze veröffentlichen, ebenso den Inhalt der Mails, mit denen das Fax an die Gemeinde, NATO u.a. am 30. September 2021 zwischen 14:12 Uhr und 15:19 Uhr gesendet wurde.“

Lesen Sie den gesamten Inhalt des Schreibens an Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger durch Anklicken der Verlinkung:

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !
Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?
ARCHE antwortet auf das Schreiben von Steffen Rieginger, Hauptamtsleiter der Gemeinde Keltern

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !