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Verurteilung eines Priesters wegen sexueller Nötigung rechtskräftig

Bundesgerichtshof Karlsruhe: „Das Urteil ist damit rechtskräftig.“

Die Entscheidung liegt noch nicht gedruckt vor

2023-08-18

Bundesgerichtshof Karlsruhe. Fotos: Heiderose Manthey.




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Karlsruhe.
Der Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH) teilt in seiner Pressemitteilung Nr. 139/2023 mit Erscheinungsdatum vom 18. August 2023 den Beschluss vom 8. August 2023 unter Aktenzeichen 6 StR 330/23 mit.

Dort wörtlich: „Das Landgericht Saarbrücken hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Die gegen seine Verurteilung gerichtete Revision des Angeklagten hat der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verworfen.

Der Angeklagte hat mit seinem Rechtsmittel die Verletzung formellen und materiellen Rechts gerügt. Die Überprüfung durch den 6. Strafsenat hat keinen Rechtsfehler ergeben. Das Verfahren vor dem Landgericht ist rechtsfehlerfrei geführt worden. Die von ihm getroffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch. Der Strafausspruch ist ebenfalls nicht zu beanstanden.

Das Urteil ist damit rechtskräftig.“

Das vorinstanzliche Urteil erließ das Landgericht Saarbrücken am 23. Februar 2023 mit Aktenzeichen 3 KLs 11/22 unter der „Vorschrift aus dem StGB: § 177 StGB Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung (in der bis zum 31. März 1998 geltenden Fassung)

(1) Wer eine andere Person mit Gewalt, durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder unter Ausnutzen einer Lage, in der das Opfer der Einwirkung des Täters schutzlos ausgeliefert ist, nötigt, sexuelle Handlungen

1. des Täters oder

2. einer dritten Person an sich zu dulden …

wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.“

Der BGH teilt mit, dass die Entscheidung liegt noch nicht gedruckt vorliegt.

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Hawaii reicht !

Rüsten für den Weltfrieden ! ARCHE flaggt !

Flatterbändel für den Frieden

2023-08-18

WIR SIND FÜR DEN W E L T F R I E D E N !!!
ARCHE „flaggt“ und rüstet für den Frieden. Foto: Heiderose Manthey.





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Das Positionieren für eine Kriegsseite ist den Krieg schüren ! Friede muss erarbeitet werden – in jedem von uns !

Lest hier weiter

Unser Dorf Weiler
Zerstörender Landschaftsfraß durch sinnlose Erweiterung von Baugebieten kontra Landschaftserhalt, Naturschutz und Sicherung der Ernährung für die Bevölkerung
Nicht mehr der Deep State, sondern die Oberleitungen sollen Weiler in Zukunft regieren !

WIR SIND FÜR DEN W E L T F R I E D E N !!!
ARCHE „flaggt“ und rüstet für den Frieden

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Unsere Botschaft: „FLIEGEN FÜR DEN FRIEDEN !“
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Das Positionieren für eine Seite ist den Krieg schüren ! STOPP damit ! Frieden schaffen !

Bleiben SIE online. WIR berichten !

Erneut, da brandaktuell: Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 ‚Strategische Ziele‘ / 4 ‚Maßnahmen‘ / 5 ‚Priorität‘ aus dem Leitbild verschwunden ?

VERSCHWUNDEN !!!

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

2023-08-13
aktualisiert 2023-08-14 | 2023-08-15 | 2023-08-17
Erstveröffentlichung 2021-06-30

Selbstbestimmung der Bewohner – das war einmal !  Jetzt: Das Dorf Weiler – fest im Griff, man könnte auch sagen, fest in den Krallen von Keltern und der Pläne von Stuttgart, Brüssel und … !  Ausverkauf einer Gemeinde, Verhökern von Acker- und Wiesenland – wie in vielen anderen Dörfern, selbst in Naturschutzgebieten wie im Naherholungsgebiet Öjendorfer See !!! – auch in Weiler geplant ? Und wenn ja: Wird dieser skrupellos durchgeführt oder stellen sich die Bürger des Dorfes zur Wehr und mit welchem Erfolg ? Fotos: Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / Chicago / Boardman / Luxemburg / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Straßburg / Salzburg / Berlin / Bonn / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Pleidelsheim / Gießen / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Pforzheim / Dettenheim / Waldbronn / Neuenbürg / Remchingen / Keltern / Weiler. Die Präsidentin der ARCHE, die Pädagogin und Freie Journalistin Heiderose Manthey deckt das zu Tage getretene grausame Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, international auf.

In ihrem Heimatdorf nimmt sie am Leitbild der Gemeinde Keltern teil, macht selbst die rechtmäßige Eingabe „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ in der Gruppe I zu einer von ihr gefertigten Ausarbeitung mit dem Titel „Flächenverbrauch in Deutschland“.

Manthey dokumentiert die harten diskriminierenden Bandagen, mit denen hinterrücks gegen Naturschützer vorgegangen wird. Diese bringt sie zur Anzeige in den Fachaufsichtsbehörden der Gemeinde Keltern und in den dafür zuständigen Behörden.

Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung

Die die Diskriminierung und die begangenen Verbrechen beweisenden Dokumente sind an die UNO, NATO, an die Alliierten, an das Bundesverfassungsgericht und an verschiedene Polizeibehörden wie auch an die Kriminalpolizei geleitet worden.

Die Freie Journalistin deckt als Präsidentin der ARCHE Korruption im Zusammenhang mit „Kinderraub und Völkermord“ auf und stellt dort auf der internationalen Bühne Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung wie auch beim „Flächenraub in ihrem Heimatdorf“ auf.

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption zur Ermittlung beauftragt.: Die 82seitige Eingabe an Bundes-, Landes- und Staatsministerium Baden-Württemberg und an das Landratsamt Enzkreis

Am 17. Juni 2021 macht Heiderose Manthey in ihrer Funktion als Präsidentin des BE ARCHE, als 1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. eine Eingabe an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, an das Staatsministerium Baden-Württemberg und an das Landratsamt Enzkreis mit Betreff „Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.“.

Dieses Schreiben wird am selben Tag als 82seitige Mail  an dieselben Behörden gesendet unter Einbindung der in der Zwischenüberschrift genannten nachfolgenden Adressaten von Kommunalverwaltung, Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften.

Der Inhalt des Schreibens per Mail an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Hauptamtsleliter Steffen Riegsinger, Stellvertretende Hauptamtsleiterin Claudia Honnen, Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen, PHK Sabine Schuster, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeipräsidium Pforzheim, Kriminalpolizei Pforzheim/Calw, Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe,, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim

Von: ARCHEVIVA [mailto:info[…]archeviva.com]
Gesendet: Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10
An: ‚poststelle[…]bmi.bund.de‘; ‚poststelle[…]im.bwl.de‘; ‚pressestelle[…]stm.bwl.de‘; ‚landratsamt[…]enzkreis.de‘
Cc: ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘; ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚gemeinde keltern stv. leiterin haupt- und ordnungsamt honnen claudia‘; ‚remchingen.pw[…]polizei.bwl.de‘; ‚polizeiposten remchingen phk schuster sabine‘; ‚NEUENBUERG.PREV[…]polizei.bwl.de‘; ‚pforzheim.pp[…]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K6[…]polizei.bwl.de‘; ‚CALW.KD.K7.KDD[…]polizei.bwl.de‘; ‚poststelle[…]genstastuttgart.justiz.bwl.de‘; ‚poststelle[…]genstakarlsruhe.justiz.bwl.de‘; ‚poststelle[…]stakarlsruhe.justiz.bwl.de‘; ‚poststelle[…]stapforzheim.justiz.bwl.de‘
Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

Diese Email und alle beigefügten Unterlagen sind streng vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nicht weitergeleitet oder in Auszügen oder ganz kopiert, abgeschrieben oder abgelichtet werden. Die Email enthält vertrauliche Dokumente und ist mit höchster Geheimhaltungsstufe zu behandeln. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.
Eine Veröffentlichung ist dem Bürgerschaftlichen Engagement [ARCHE] ausschließlich vorbehalten.


Bürgerschaftliches Engagement (BE) ARCHE                             Weiler, 22./23. Juni 2021
z.Hd. Heiderose Manthey
Präsidentin des BE ARCHE
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und
1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.
Birkigstr. 18
75210 Keltern-Weiler

 

An das
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart

Staatsministerium Baden-Württemberg
Richard-Wagner-Str. 15
70184 Stuttgart

Landratsamt Enzkreis
Zähringerallee 3
75177 Pforzheim

 

Betreff: Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Sehr geehrte Damen und Herren,

– in Bcc zur Kenntnis NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

– in Cc zur Kenntnis Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger, Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger, Stellvertretende Hauptamtsleiterin Claudia Honnen –

– in Bcc zur Kenntnis Prof. Rudolf Jourdan, wissenschaftlicher Leiter des Leitbildes Keltern –

– in Cc zur Kenntnis Kriminalpolizei Pforzheim/Calw, Polizeipräsidium Pforzheim, Polizeirevier Neuenbürg, Polizeiposten Remchingen, Leiterin des Polizeiposten Remchingen –

– in Cc zur Kenntnis Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart, Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Staatsanwaltschaft Karlsruhe – Zweigstelle Pforzheim –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des Gemeinderates der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren der B[…] GmbH –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des ehemaligen Leitbildbeirates der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren Teilnehmer des Leitbildes der Gemeinde Keltern –

– in Bcc zur Kenntnis Damen und Herren des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) ARCHE, des ARCHE e.V. Waldbronn und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. –

ergänzend zu ihrem Vortrag mit Mail vom 17. Juni 2021 um 22:10 Uhr

 


Von:
ARCHEVIVA [mailto:[…]archeviva[…]]
Gesendet: Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10
An: ‚[…]‘
Cc: ‚bochinger steffen jörg bürgermeister‘; ‚gemeinde keltern hauptamt riegsinger steffen‘; ‚gemeinde keltern stv. leiterin haupt- und ordnungsamt honnen claudia‘; ‚[…]‘
Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

teilt die Berichterstatterin mit, dass Prof. Rudolf Jourdan, wissenschaftlicher Leiter des Leitbildes Keltern, mit Mail von Freitag, 18. Juni 2021 um 09:16 Uhr angeschrieben und auf das Mitwirken an einer Lösung bzgl. des Exklusionspassus angesprochen wird.

Herrn Professor Jourdan werden mit Mail vom 18. Juni 2021 die Anhänge aus Mail von Donnerstag, 17. Juni 2021 22:10 Uhr mit „Betreff: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.“ zugeleitet.

 

Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de]
Gesendet: Freitag, 18. Juni 2021 09:16
An: ‚prof. jourdan rudolf leitbild keltern‘
Betreff: WG: Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Herr Prof. Rudolf Jourdan,

die unten stehende Email sende ich Ihnen als Weiterleitung zu.

Wie Sie deren Inhalt entnehmen können, ist bis zum heutigen Tag der Exklusionspassus nicht aus dem Leitbild herausgenommen worden.

Können Sie an dieser Stelle nochmals tätig werden und lösend einschreiten ?

Mit freundlichen Grüßen
Heiderose Manthey

Dieser Sachverhalt muss aufgeklärt werden !

Die Veröffentlichung der Kandidatenvorstellung der beiden Anwärter für das Bürgermeisteramt in Keltern, Herrn Steffen Jörg Bochinger und Herrn Dominique Markus Roller, entnommen dem Online-Magazin der BNN (Quelle: https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/keltern/zwei-der-drei-kandidaten-stellen-sich-in-weiler-erstmals-dem-publikum-vor?fbclid=IwAR3VyODr0CP9eelw1dDvt4-CehuYKmvuYxhGg-GlUWn4PRyMtSJiCL2-DTE) vom 21. Juni 2021, bringt Licht in die Angelegenheit um die Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“.




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Lesen Sie hier in Kürze den gesamten Schriftverkehr !

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Die Hofäcker und der ARCHE e.V. Weiler i.Gr.

Ist das Vorgehen gegen ARCHE ein gezieltes Manöver, um Demokratie zu verhindern ?

Zensur in den GemeindenachrichtenStrafrechtliche Verfolgung der während des Leitbildprozesses die gezielt vorgenommenen Denunziationen gegen Bürger aufklärenden Präsidentin der ARCHE  – Verwehren der Gemeinnützigkeit des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.Verschwindenlassen der rechtmäßigen Eingabe im Leitbild „Sofortiges Stopp weiteren Flächenfraßes“ u.a.

2023-08-08
aktualisiert 2023-08-09 | 2023-08-10 | 2023-08-12 | 2023-08-13

Was hat das Umlegen des fruchtbaren Gewanns Hofacker mit dem Unterdrücken einer rechtmäßigen Eingabe im Leitbild der Gemeinde Keltern, mit der Pressezensur der ARCHE in den Gemeindenachrichten Keltern und mit der Verweigerung der Gemeinnützigkeit des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. zu tun ? Foto: Alexander Neuhaus/Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / Chicago / Boardman / Luxemburg / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Straßburg / Salzburg / Berlin / Bonn / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Pleidelsheim / Gießen / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Pforzheim / Dettenheim / Waldbronn / Neuenbürg / Remchingen / Keltern / Weiler. Die Präsidentin der ARCHE, die Pädagogin und Freie Journalistin Heiderose Manthey deckt das zu Tage getretene grausame Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, international auf.

Ebenso deckt die Präsidentin der ARCHE Korruption im Zusammenhang mit „Flächenverbrauch in Deutschland“ in ihrem Heimatdorf auf.

Sind das die wahren Gründe, warum der ARCHE e.V. Weiler i.Gr. die Gemeinnützigkeit nicht erhält ?

Lesen Sie die Satzung des am 11. November 2017 gegründeten ARCHE e.V. Weiler i.Gr.

Auszüge aus der am 13. Juli 2020 überarbeiteten Satzung.

Zweck der Körperschaft des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.. Screenshot: Heiderose Manthey..


UN-Kinderrechtskonventionen. Screenshot: ebenda.


Entwicklung von Körper, Geist und Seele. Screenshot: ebenda.


Ressourcenheilender Umgang mit der Natur. Screenshot: ebenda.

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PDF Satzung_ARCHE e.V. Weiler i.Gr._01-07
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Lesen Sie die zu den angerissenen Korruptionsfeldern dazu gehörigen Artikel auf ARCHEVIVA und dann die Satzung des ARCHE e.V. Weiler i.Gr.

Das Verschwinden-Lassen der rechmäßigen Eingabe ‚Sofortiges Stopp dem Flächenfraß‘ im Leitbild der Gemeinde Keltern und die Strafrelevanz dieses Verbrechens

Frontfrau der Bürgerinitiative „Bahndamm – Schlossäcker II“ verweigert Annahme einer maßgeblichen Information zum Schutz der Natur !
http://www.archeviva.com/frontfrau-der-buergerinitiative-bahndamm-schlossaecker-ii-verweigert-annahme-einer-massgeblichen-information-zum-schutz-der-natur/

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
http://www.archeviva.com/nato/fach-und-rechtsaufsichtsbehoerde-der-gemeinde-keltern-hier-verdacht-auf-rechtsbruch-korruption-u-a/

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?
http://www.archeviva.com/nato/warum-ist-der-passus-kein-weiteres-flaechenwachstum-sondern-qualitaetswachstum-unter-punkt-3-strategische-ziele-4-massnahmen-5-prioritaet-aus-dem-leitbild-verschwunden/

Aus aktuellem Anlass erneut veröffentlicht !
http://www.archeviva.com/aus-aktuellem-anlass-erneut-veroeffentlicht/

Kann Weiler ein Bio-Musterland werden ?
http://www.archeviva.com/ein-starker-impuls-fuer-die-ganze-region/

Ein FESTE BURG ist unser Gott – ein gute WEHR und WAFFEN
http://www.archeviva.com/ein-feste-burg-ist-unser-gott-ein-gute-wehr-und-waffen/

Einkaufsmöglichkeiten in Weiler und Umgebung !
http://www.archeviva.com/einkaufsmoeglichkeiten-in-weiler-und-umgebung/

Entsteht bald ein Bürgerhaus in Eigenbau und Selbstverwaltung ?
http://www.archeviva.com/wenn-traeume-wahrheit-werden/

HOFÄCKER VON WEILER ALS NATURFLÄCHEN ERHALTEN !
http://www.archeviva.com/hofaecker-von-weiler-als-naturflaechen-erhalten/

Das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ und die Strafverfolgung der Täter

THE CRIMINAL PROCEEDINGS FOR CRIME AGAINST PEOPLE AND CRIMES AGAINST HUMANITY under the International Criminal Code (§ 5 Statute of Limitations)
http://www.archeviva.com/the-criminal-proceedings-for-crime-against-people-and-crimes-against-humanity-under-the-international-criminal-code-%c2%a7-5-statute-of-limitations/

DER STRAFANTRAG WEGEN VÖLKERMORD UND VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT nach dem Völkerstrafgesetzbuch (§ 5 Unverjährbarkeit)
http://www.archeviva.com/der-strafantrag-wegen-voelkermord-und-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-nach-dem-voelkerstrafgesetzbuch-%c2%a7-5-unverjaehrbarkeit/

DER STRAFANTRAG GEGEN KINDERRAUB, MENSCHENRAUB UND VÖLKERMORD
http://www.archeviva.com/kooperationen/kriminalpolizei-pforzheim/der-strafantrag-gegen-kinderraub-menschenraub-und-voelkermord/

DER WEG ZUM WELTFRIEDEN: SELBSTANZEIGE DER TÄTER WEGEN TÄTIGER REUE NACH § 320 StGB
http://www.archeviva.com/kooperationen/bundesministerium-fuer-justiz/der-weg-zum-weltfrieden-selbstanzeige-der-taeter-wegen-taetiger-reue-nach-%c2%a7-320-stgb/

Der Aufbau der ARCHE, das Netzwerk, Aufdecken der Hintergründe weltweiter Menschenrechtsverbrechen und Zusammenfassung der Aktivitäten

Der Überblick über ARCHE
Ausrichtung und weltweite Tätigkeitsbereiche


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Lesen Sie demnächst in aktualisierter Form die beiden Berichte 

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.
http://www.archeviva.com/nato/fach-und-rechtsaufsichtsbehoerde-der-gemeinde-keltern-hier-verdacht-auf-rechtsbruch-korruption-u-a/

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?
http://www.archeviva.com/nato/warum-ist-der-passus-kein-weiteres-flaechenwachstum-sondern-qualitaetswachstum-unter-punkt-3-strategische-ziele-4-massnahmen-5-prioritaet-aus-dem-leitbild-verschwunden/

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Frontfrau der Bürgerinitiative „Bahndamm – Schlossäcker II“ verweigert Annahme einer maßgeblichen Information zum Schutz der Natur !

Verhinderung der Zusammenarbeit zweier Initiativen zum Erhalt des Mutterbodens in Weiler aufgrund einer persönlichen Animosität

Der Schutz unserer Humusböden hat VORRANG !!!

2023-08-05
aktualisiert 2023-08-06 | 2023-08-07

Lt. GKB, Gesellschaft für kommunale Baulanderschließung mbH, Karlsruhe geht es bei diesem Projekt um eine PRIVATE BAULAND-ERSCHLIESSUNG. Baugebiet „Schlossäcker“. „Die GkB, Gesellschaft für kommunale Baulanderschließung mbH, Karlsruhe führt im Auftrag der Gemeinde Keltern die komplette Erschließung des 1. Bauabschnitts des Baugebietes „Schloßäcker“ im Rahmen einer privaten Baulanderschließung durch. Das ca. 1,9 ha. große Plangebiet liegt am Südostrand von Keltern-Weiler südlich der Haupt- und Schloßstraße. An das vorwiegend ackerbaulich genutzte Gebiet schließen im Norden und Westen Wohnbebauung an, im Süden und Osten Äcker. Am südöstlichen Rand schließt das Landschaftsschutzgebiet „Kelterner Obst- und Rebengäu“ an. Beabsichtigt ist die nachfragegerechte Errichtung von Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften.“ FLÄCHENSTATISTIK: Gesamtfläche des Gebietes ca. 1,9 ha, Baufläche ca. 1,2 ha, Verkehrsfläche ca. 0,4 ha, Grünfläche ca. 0,3 ha, Grundstücke 27 St., Größen 367 – 689 m². Quelle: ebenda. Bild „Baugebiet „Schloßäcker II+: Gemeinde Keltern. Foto: Heiderose Manthey.




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Weiler / Keltern. Ab dem 01. Oktober 2022 nimmt die Leiterin der ARCHE, Heiderose Manthey, per Brief Kontakt zu der ihr benannten Frontfrau der Bürgerinitiative auf, die gegen die Bebauung Bahndamm – Schloßäcker II in Weiler eintreten solle. Auf dieses Zeichen hin gibt es von Seiten der Bürgerinitiative Bahndamm – Schlossäcker II keine Regung.


Eine zweite schriftliche Mitteilung mit Vorgängen aus dem Leitbild der Gemeinde Keltern wirft die Initiatorin der aufgrund des Bauvorhabens „Gewann Hofacker“ zwischenzeitlich auf den Plan gerufenen Bürgerwehr „Hofacker erhalten“ gemeinsam mit einer Bebauungsgegnerin in den Briefkasten der Frontfrau bereits im Oktober 2022 ein.

Wenige Tage später wird das Kuvert – ungeöffnet – im Briefkasten der ARCHE aufgefunden.



Die Informationen sind demnach nicht gelesen worden.

Die frühzeitige Information und der Zusammenschluss der Initiative „Bahndamm – Schloßäcker II“ und Bürgerwehr „Hofäcker erhalten“ hätte eine stärkere Gegenwehr gegen das jetzt geplante neue Bauvorhaben der Gemeinde Keltern in Gang setzen und eine gezielte Absprache im Vorgehen gegen den überall vorherrschenden Bauwahn und ungehemmten Flächenfraß zum Nachteil der Natur und schlussendlich zum Nachteil des Menschen zum Ausgangspunkt gehabt.

Persönliche Animositäten gilt es in einem solchen Kampf grundsätzlich zu meiden !


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Lesen Sie in Kürze die 82seitige Mail an das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, an das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, an das Staatsministerium Baden-Württemberg und an das Landratsamt Enzkreis.

Zur Kenntnis ging diese Email mit Betreff „Streng vertraulich ! Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.“

 

– in Cc an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) –

– in Cc an Kommune, Polizei, Staatsanwaltschaft u.a.

Lesen Sie auch

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a.

Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

und

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

VERSCHWUNDEN !!!

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. wegen Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren

2023-03-14
Erstveröffentlichung 2021-06-30 | aktualisiert 2023-08-07

Bleiben SIE online. WIR berichten.

Aus aktuellem Anlass erneut veröffentlicht !

Rechtsmäßige Eingabe „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ aus dem Leitbild verschwunden

Trotz mehrfach schriftlich erteilter Rüge durch die Antragstellerin: KEINE ANTWORT !

Wegen Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern benachrichtigt !

Erneute Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung ?

2023-08-04
Erstveröffentlichung 2021-06-30 | aktualisiert 2023-03-14

Laut Aussage eines Landwirts sind die Hofäcker die fruchtbarsten Böden in ganz Weiler. Alle Fotos: Heiderose Manthey.


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Lesen Sie den Beitrag „Warum ist der Passus ‚Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum‘ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ? – VERSCHWUNDEN !!! – Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde der Gemeinde Keltern – hier: Verdacht auf Rechtsbruch, Korruption u.a. wegen Einführung des Exklusionspassus im Leitbild Keltern und Unterdrückung der rechtmäßigen Eingaben zu „Flächenverbrauch in Deutschland“ – Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Staatsministerium Baden-Württemberg und Landratsamt Enzkreis aufgefordert zu kontrollieren“ auch hier in Kürze !

Bildtext

Das Zusammenspiel ist offensichtlich: Anfragen an die Aufsichtsbehörden bis heute unbeantwortet.

Rechts- und Fachaufsichtsbehörden für die Gemeinde Keltern wegen Verdacht auf Rechtsbruch und Korruption zur Ermittlung beauftragt.

Foto: Heiderose Manthey.

Warum ist der Passus „Kein weiteres Flächenwachstum, sondern Qualitätswachstum“ unter Punkt 3 Strategische Ziele / 4 Maßnahmen / 5 Priorität aus dem Leitbild verschwunden ?

Bildstrecke: Flyer zum Ausdrucken und Verteilen

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Das Statistische Bundesamt gibt bekannt: „Inobhutnahmen im Jahr 2022 wieder stark gestiegen: 40 % mehr Fälle als im Vorjahr“

Ein unersättlicher Kriegs-Kreislauf: Waffen produzieren – Kriegsmaschinerie anwerfen – Menschen vertreiben – Massive Entelterung und Entfremdung von Heimat und Familie betreiben

Ziel: Destabilisierung der gesamten Menschheit durch gezielten Missbrauch und Traumatisierung von Kindern und deren Eltern über Generationen hinweg ?

Frage: Zum Nutzen von wem ?

2023-08-03

Zahl der Inobhutnahmen seit 2012. Im Jahr 2022 wieder deutlich verstärkt: „…66 400 Kinder und Jugendliche zu ihrem Schutz vorübergehend in Obhut…“. Zu „ihrem Schutz“ sagt Destatis. Foto: Screenshot aus Pressemitteilung www.destatis.de





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Wiesbaden
/ Weiler. Am Eindrücklichsten berichten der weltbekannte Beziehungsforscher Prof. Dr. Gordon Neufeld „Zurück zur Bindung an unsere Kinder !“ und Dr. Milan Meder „BROKEN HOME – Geschichten stehen dahinter“ über die krankmachenden Faktoren von Bindungs- und Beziehungsabbrüchen.

Im Grund vertreten beide Koryphäen den Standpunkt: „Drehtürpsychiatrie aushebeln durch Familienstabilisierung mit Vater, Mutter und Geschwistern“ !

Was aber die Bundesregierung und die Regierungen weltweit tun, um gerade den Missbrauch von Kindern durch Entfremdung zu fördern, dafür sprechen die Zahlen – und glauben Sie mir, in diesen Statistiken sind beileibe nicht alle betroffenen Kinder erfasst. Die Dunkelziffer dürfte um ein vielfaches und gigantisch höher sein, als das, was uns hier vorgerechnet wird.

Die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes auf Destatis gibt bekannt:

„Pressemitteilung Nr. 246 vom 26. Juni 2023

  • Unbegleitete Einreisen aus dem Ausland lassen Inobhutnahmen um 17 300 Fälle stark ansteigen

  • Zur Entwicklung trugen aber auch dringende Kindeswohlgefährdungen und Selbstmeldungen von Kindern und Jugendlichen bei (+5 % bzw. +4 %)

  • Fast jeder zweite Fall konnte nach spätestens zwei Wochen beendet werden

WIESBADEN – Nachdem die Zahl der Inobhutnahmen bereits im Jahr 2021 leicht gestiegen war, hat sich die Entwicklung 2022 deutlich verstärkt: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahmen die Jugendämter in Deutschland im Jahr 2022 über 66 400 Kinder und Jugendliche zu ihrem Schutz vorübergehend in Obhut. Das waren im Vergleich zum Vorjahr rund 18 900 Fälle oder 40 % mehr. Bereits 2021 war die Zahl der Inobhutnahmen um 2 100 Fälle beziehungsweise 5 % gestiegen. Hauptgrund für den Anstieg war in beiden Jahren ein wachsendes Aufkommen an unbegleitet eingereisten Minderjährigen aus dem Ausland: Während jedoch die Zahl der Inobhutnahmen aus diesem Grund im Jahr 2021 lediglich um 3 700 Fälle zugenommen hatte (+49 %), stieg sie im Jahr 2022 um 17 300 Fälle (+153 %). …“

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Lesen Sie dazu dringend unseren Bericht von 2023-03-09, aktualisiert 2023-08-02

BROKEN HOME – Geschichten stehen dahinter

Meder Dr. Milan Johannes

Emotionale Intelligenz statt chemischer Zwangsjacke – Dr. Milan Meder

Drehtürpsychiatrie aushebeln durch Familienstabilisierung mit Vater, Mutter und Geschwistern

Bleiben SIE online. WIR berichten !

Ein starker Impuls für die ganze Region

Kann Weiler ein Bio-Musterland werden ?

ARCHE antwortet auf diese Frage mit einem eindeutigen: „JA !“

2023-07-31
aktualisiert 2023-08-01 | 2023-08-03

Stand 2017.: Humusbildung im St. Michaelshof. Manthey. „Von dieser Erde leben wir ! Die Aufbereitung eines gesunden Humus ist die Grundlage einer gesunden Ernährung.” Alle Fotos: Heiderose Manthey.

Weiler. Heiderose Manthey, Gründerin und Leiterin der ARCHE (BE ARCHE, ARCHE e.V. Waldbronn und ARCHE e.V. i.Gr. Weiler) und Gründerin der Wählergemeinschaft WIW (WIR-IN-WEILER) u.a. besucht gemeinsam mit Ina Leibeck (Gründungsmitglied der WIW und Zugehörige der Steuergruppe der jungen Wählergemeinschaft) mehrfach Bio- und Demeterhöfe. Der Kontakt zu Pionieren besteht also seit einigen Jahren.

Die Mitwirkenden der ARCHE geben mit der Satzung des Weiler e.V. i.Gr. ihrem bisherigen Vereinswesen eine neue Richtung. Sie sagen: „Es ist möglich, aus einer zerstrittenen Region eine Bio-Region zu machen, die allen nützt. Was andere können, können wir auch !“

Auch das Versprechen der Fachkräfte des St. Michaelhofs nach Weiler zu kommen, um Vorträge zu halten, zu zeigen, wie sie es gemacht haben, wie sie selbst angefangen haben, steht. Im St. Michaelshof im Allgäu informieren sich die beiden Frauen besonders über Kompostierung. Also über die Grundlage, die Leben überhaupt erst möglich macht. Der St. Michaelshof existiert seit 30 Jahren und wirtschaftet erfolgsbringend.

Drohender Versteppung und Verwüstung und sinnloser Flächenversiegelung durch Bebauungswahn jetzt vorbeugen !

Sehen Sie hierzu den wichtigen Beitrag von XENIUS: Rettung für den bedrohten Ackerboden – Tiefpflügen – Terra Preta

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“Wir müssen unbedingt solche Experten nach Weiler holen, die uns zeigen können, wie das geht !”, so Ina Leibeck. Einige Mitwirkende der ARCHE setzen indes ihre Gartenkünste in biodynamischer und arterhaltender Praxis bereits um.

“Und dann müssen wir die richtigen Lebensgrundlagen für die Bauern und Landwirte schaffen, auch in kleineren Betrieben überlebensfähig zu sein, auch oder gerade in unserem Konsum- und Einkaufsverhalten eine Änderung durchführen.”, sagt Heiderose Manthey, die als Kind selbst unter einfachen Verhältnissen in einem kleinen Bauernhof aufwuchs.

Solidarregion Weiler einführen

Mit gut vorangehendem Beispiel der Solidarregion Pforzheim/Enz wird ein solches Projekt für die Agrarwirte auch in Weiler umsetzbar sein ? Einige Mitglieder der ARCHE und Kandidaten der WIW sind sogar Gründungsmitglieder der Genossenschaft in Pforzheim und bezogen zeitweise wöchentlich ihre Gemüsekisten aus der Solawi Pforzheim, die zunächst mit dem Auenhof zusammen arbeitet, dann zur Betriebsgemeinschaft (BG) Ulmenhof KG in 75378 Bad Liebenzell- Unterlengenhardt wechselt.

Bildstrecke „Biodynamische Wirtschaftsweisen“: Biologisch gärtnern – Humusherstellung und Demeteranbau als enkeltaugliche Landwirtschaft



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Ein FESTE BURG ist unser Gott – ein gute WEHR und WAFFEN

Ist es der listige Kommerz, der hinter dem gut gemeinten “Wohl für die Bürger” steckt ?

Die Bürgerwehr zum Schutze von Gottes Natur gegen den von Bürgermeister Bochinger und von der kommunalen Gemeinde Keltern protegierten Bebauungsplan „Gewann Hofacker“

2023-07-30
aktualisiert 2023-07-31

Kein geringerer als der GROSSE REFORMATOR selbst hat den Text zu diesem bekannten Kirchenlied verfasst. Das Texten dieser gewaltigen Strophen wird Martin Luther sogar vor 1529 zugeschrieben. Foto: Die Pfarrgartenmauer von Weiler als letzte Bebauungsgrenze trotzt dem irrsinnigen Bebauungsplan ? Foto: Heiderose Manthey.

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Weiler / Keltern. Es gilt aufzudecken, welche Interessen in Wahrheit hinter dem Bebauungsplan “Hofäcker” stecken ! Sind diese für das Wohl der Natur und der Menschen oder für den Geldbeutel der Bauinteressenten ?


Lesen Sie hierzu unseren Artikel auf WIW und auf ARCHEVIVA: “Bürgerwehr ist auf dem Plan: Wer braucht noch einen Lebensmittelmarkt, der die Flächen, auf denen das Gemüse und Getreide wächst, für immer versiegelt und die bereits ortsansässigen Lebensmittelmärkte ruiniert ?”

Kämpfen mit der wahrhaften Unterstützung, die im Kirchenlied von Martin Luther zum Ausdruck gebracht wird !

Der ganze Text¹ des bekannten Kirchenliedes

Ein feste Burg ist unser Gott,
ein gute Wehr und Waffen.
Er hilft uns frei aus aller Not,
die uns jetzt hat betroffen.
Der alt böse Feind
mit Ernst er’s jetzt meint,
groß Macht und viel List
sein grausam Rüstung ist,
auf Erd ist nicht seinsgleichen.

Mit unsrer Macht ist nichts getan,
wir sind gar bald verloren;
es streit’ für uns der rechte Mann,
den Gott hat selbst erkoren.
Fragst du, wer der ist?
Er heißt Jesus Christ,
der Herr Zebaoth,
und ist kein andrer Gott,
das Feld muss er behalten.

Und wenn die Welt voll Teufel wär
und wollt uns gar verschlingen,
so fürchten wir uns nicht so sehr,
es soll uns doch gelingen.
Der Fürst dieser Welt,
wie sau’r er sich stellt,
tut er uns doch nicht;
das macht, er ist gericht’:
ein Wörtlein kann ihn fällen.

Das Wort sie sollen lassen stahn
und kein’ Dank[32] dazu haben;
er ist bei uns wohl auf dem Plan[33]
mit seinem Geist und Gaben.
Nehmen sie den Leib,[34]
Gut, Ehr, Kind und Weib:
lass fahren dahin,
sie haben’s kein’ Gewinn,
das Reich muss uns doch bleiben.


Wikipedia¹: “Ein feste Burg ist unser Gott ist ein Kirchenlied, dessen Text von Martin Luther wohl vor 1529 geschrieben wurde. Die Melodie galt lange ebenfalls als sein Werk, entstand aber unter zumindest Mitarbeit von Johann Walter. Das Lied ist für den Protestantismus von großer Symbolkraft.” …
Entstehungsgeschichte: “Der Text ist angelehnt an den Psalm 46, „Gott ist unsre Zuversicht und Stärke“. Die Frage, ob Luther auch die Melodie tatsächlich komponiert hat, spaltete im 19. Jahrhundert die Musikwissenschaftler. Nach Michael Fischer ist Luther (nur) „vermutlich […] auch Urheber der Melodie“;[1] nach evangelisch.de ist es „umstritten“, „ob die Melodie von Luther komponiert wurde“.[2] Nach Christa Maria Richter kann man „davon ausgehen, dass die Melodie […] ein Gemeinschaftswerk Luthers und Walters gewesen ist, wenn sie nicht sogar überwiegend von Walter stammt“.[3]” …
Wirkungsgeschichte: “Das Lied wurde im 19. Jahrhundert für den Protestantismus von großer Symbolkraft; Heinrich Heine bezeichnete es als „Marseiller Hymne der Reformation“,[22] Friedrich Engels als „Marseillaise der Bauernkriege“.[23] Vor allem im 19. und 20. Jahrhundert wurde das Lied in Zeiten äußerer Bedrängnis oder zum Bekenntnis des eigenen Glaubens von Protestanten gesungen. So berichtet Michael Hirschfeld davon, dass evangelische Vertriebene in den 1940er Jahren gezielt Luthers Lied gesungen hätten, als sie erstmals in einer katholischen Kirche des Oldenburger Münsterlandes, in das sie von den Behörden zugewiesen worden waren, einen Gottesdienst hätten feiern dürfen.[24]” …
“In der heutigen Ordnung des lutherischen Kirchenjahrs ist Ein feste Burg ist unser Gott dem 1. Sonntag der Passionszeit Invokavit als Wochenlied zugeordnet und damit auf Matthäus 4,1–11 LUT, die Versuchung Jesu durch den Teufel, bezogen.[30]

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¹Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Ein_feste_Burg_ist_unser_Gott

Kriminalbeamter unternimmt Tötungsversuch

Urteil des Landgerichts Neubrandenburg gegen den Täter wegen versuchten Mordes rechtskräftig

Grund: Vaterschaft eines gemeinsamen Kindes nicht anerkennen und Bekanntwerden einer von ihm vorgenommenen Manipulation eines Vaterschaftstests verhindern wollen

2023-07-28

Aus der Pressemitteilung des BGH vom 28. Juli 2023: „Das Landgericht Neubrandenburg hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit schwerer und gefährlicher Körperverletzung sowie wegen einer weiteren gefährlichen Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt.“ Foto: Heiderose Manthey.













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Karlsruhe. Mit Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 28. Juni 2023 unter Aktenzeichen 6 StR 413/22 erklärt der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts Neubrandenburg gegen einen seit mehr als 30 Jahren im Dienst stehenden Kriminalbeamten wegen versuchten Mordes für rechtskräftig. Das vorinstanzliche Urteil ist am 17. Mai 2022 unter Aktenzeichen 23 Ks 2/22 vom Landgericht Neubrandenburg ergangen.

Der nachfolgende Text ist der aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes entnommen.

Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren

„Das Landgericht Neubrandenburg hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit schwerer und gefährlicher Körperverletzung sowie wegen einer weiteren gefährlichen Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt.“

Mit Brennspiritus überschüttet und in Brand gesetzt

„Nach den Feststellungen des Landgerichts beabsichtigte der seit mehr als 30 Jahren als Kriminalbeamter tätige Angeklagte, eine Bekannte zu töten, weil er die Vaterschaft eines gemeinsamen Kindes nicht anerkennen und das Bekanntwerden einer von ihm vorgenommenen Manipulation eines Vaterschaftstests verhindern wollte. Zu diesem Zweck suchte er sie in ihrer Wohnung auf. Nachdem sie die Wohnungstür geöffnet hatte, überschüttete er sie mit Brennspiritus, den er mit einem Streichholz in Brand setzte. Sie konnte zwar gerettet werden, erlitt aber schwerste Brandverletzungen. Außerdem verletzte der Angeklagte die zufällig anwesende Mutter seiner Bekannten lebensgefährlich, indem er sie kraftvoll zu Boden schlug.“

Revision des Angeklagten verworfen

„Der Angeklagte hat mit seiner Revision die Verletzung formellen und materiellen Rechts gerügt. Der 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision als unbegründet verworfen. Das Verfahren vor dem Landgericht und der Schuldspruch haben sich als rechtsfehlerfrei erwiesen. Die Überprüfung des Strafausspruchs hat keinen durchgreifenden Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben. Das Urteil des Landgerichts ist damit rechtskräftig.“

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