Vorläufiges Untersuchungsergebnis des Kriminalkommissariats Pforzheim: Fahrlässige oder vorsätzliche Brandstiftung

Wer ist der oder wer sind die Täter ?

2024-10-13
aktualisiert 2024-10-14 | 2024-10-15 | 2024-10-16 | 2024-10-17 | 2024-10-18 | 2024-10-19 | 2024-10-20 | 2024-10-21 | 2024-10-22 | 2024-10-23 | 2024-10-24 | 2024-10-25 | 2024-10-26 | 2024-10-27 | 2024-10-28 | 2024-10-29 | 2024-10-30 | 2024-10-31 | 2024-11-01 | 2024-11-02 | 2024-11-03 | 2024-11-04 | 2024-11-05 | 2024-11-06 | 2024-11-07 | 2024-11-08 | 2024-11-09 | 2024-11-10 | 2024-11-11 | 2024-11-15 | 2024-11-16 | 2024-11-17 | 2024-11-18 | 2024-11-19 | 2024-11-20 |2024-11-21

[ Hier entsteht über einen längeren Zeitraum eine Reportage über den Brand der Scheunen im Hinterhof des – aufgrund seiner dramatischen Thematik bergenden – ortsbekannten „Hellblauen Häuschens“. ]

Moskau / New York / Washington / Chicago / Boardman / Luxemburg / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Straßburg / Salzburg / Berlin / Bonn / Frankfurt / München / Passau / Ansbach / Baumholder / Grafenwöhr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Pleidelsheim / Gießen / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Annweiler / Pforzheim / Dettenheim / Waldbronn / Neuenbürg / Remchingen / Keltern / Weiler. Lichterloh in Brand stehen die Dachstühle zweier Scheunen im alten, dicht bebauten Ortskern von Weiler. Eine große dunkle Rauchwolke steigt in den Himmel auf und ist über dem ganzen Ort bis hin zur Schwanner Warte in Straubenhardt zu sehen.

In dem vom Feuer bereits erfassten direkt angrenzenden Nachbargrundstück wohnen Vorstände und Mitarbeiter der ARCHE.

StGB §306 Brandstiftung: ⇒ Steht neben all dem seit zwei Jahrzehnten auf ARCHE ausgeübten gewalttätigen Vernichtungs-Feldzug mit periodisch aufeinander folgenden und gewaltsam ausgeführten Terror-Anschlägen auch dieser Brand-Anschlag auf die beiden Scheunen und auf das gesamte Anwesen, auch auf die vom Feuer bereits in Mitleidenschaft gezogenen Nachbargrundstücke, in Zusammenhang mit der Funktion der Präsidentin der ARCHE als Aufklärerin über das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub nicht nur in Deutschland – Eltern- Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, also gegen die Leiterin des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) ARCHE und der Vorsitzenden zweier von ihr gegründeten ARCHE-Vereinen¹, dem gemeinnützigen ARCHE e.V. Waldbronn und dem ARCHE e.V. Weiler i.Gr., als    A u f k l ä r e r i n    ü b e r    V Ö L K E R M O R D    ?

Ein Überblick über die wichtigsten Publikationen der Präsidentin der ARCHE, Berichterstatterin an NATO, Deutsche Bundeswehr, Alliierte, UNO, Menschenrechtsrat u.a.

Samenow Dr. Stanton E. Entfremder denken wie KRIMINELLE, wie MÖRDER, BRANDSTIFTER, VERGEWALTIGER Parental Alienation: Five Errors in Thinking – Die fünf Denkfehler bei elterlicher Entfremdung Vorsätzliche Entfremdung ist ein heimtückisches und hinterhältiges Verbrechen Richterin Lisa Gorcyca spricht über PAS = Parental Alienation Syndrome Kinder werden krank bei Entfremdung von ihren Bezugspersonen Loyalitätskonflikt ist Kindesmisshandlung The Parental Alienation Syndrome (PAS) im Januar 1998 in „DER AMTSVORMUND“ veröffentlicht und damit der Justiz zugänglich gemacht Der boykottierende Elternteil „ist durch nichts zu erreichen, durch gar nichts !“ Wenn die Kinder von einem Elternteil instrumentalisiert werden Familienrichter Rudolph zur Gewaltausübung der Entfremder und zu den Auswirkungen der Entfremdung auf die eigenen Kinder Die Folgen: Wenn Kinder ohne Vater aufwachsen Vaterlos.Eu informiert über Kriminalstatistik MANTHEY: „HOLT MEINE KINDER AUS DIESEM MÖRDERISCHEN KESSEL HERAUS … und alle anderen !“ Die Liste: „BEI SUCHE NACH HILFE – ORTE DER FOLTER GEFUNDEN“ Drei Betroffene und staatlich über mehrere Behörden in Deutschland Verfolgte geben die Orte bekannt, in denen sie Hilfe suchen, aber aus ihrer Sicht Folter und Misshandlung erfahren – 32 Orte, davon 26 Städte und 6 Gemeinden Ist Berlin das Einfallstor für Kinderhandel ? Begünstigt oder verursacht der Streit um das richtige „Modell“ im Deutschen Bundestag das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ ? Kriminalpolizei, NATO, UNO, Alliierte u.a. sind informiert U N O – N A T O – A L L I E S – I C C: They are all informed ! R e g u l a t e . j u r i s d i c t i o n ! PHASE II der Berichterstattung hat begonnen: Es geht um Völkermord nach § 6 und § 7 Völkerstrafgesetzbuch § 6, Abs. 5 Völkerstrafgesetzbuch¹ „Wer … ein¹ Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“ Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung und Wiedergutmachung im Falle vorliegenden Völkermordes und falls die gegen mich begangenen Straftaten aufgrund vorliegenden Völkermordes nicht verjährt sind … Deutsche Bundeswehr, NATO, Militär der Alliierten, UNO u.a. in die Berichterstattung der ARCHE einbezogen Wichtigster Schritt der ARCHE zur Überwindung von „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt: Alle Juristenfakultäten in Deutschland werden vom vorliegenden Verbrechen informiert und zum Umdenken und zum sofortigen Handeln¹ aufgefordert Wie unterschiedlich in Europa das Familienrecht gehandhabt wird: In Frankreich gibt es Knast dafür WARNUNG !!! Dr. Katterle: „Der BÜRGER-KRIEG hat längst begonnen !“ WELTWEITES AUFDECKEN DER WAHREN VERURSACHER von kid – eke – pas: Die gesamte Aufklärung über die Mördermail – jetzt auch an meine Söhne Johannes-Simon und Falk-Gerrit ENTLARVUNG ! Notwehr aufgrund vorliegender Kriminalität gegen Zielopfer in Weiler, Keltern, Deutschland, Europa und Nordamerika wurde bislang bestraft ! Das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern – Kind – Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ im Lichte des Völkerstrafgesetzbuches: APPELL an die Deutsche Bundeswehr, NATO, Alliierte, UNO und an die Militär- und Kriminalpolizei gerichtet von Heiderose Manthey, Präsidentin der ARCHE Die Wahrheit wird offengelegt: Missbrauch und Verfolgung von Heiderose Manthey durch Justiz, Polizei, Volksbank, Gemeinde und Bevölkerung „Mail 95 zu NATO“ und „Mail 95a zu NATO“ legen die Beweise zu „Versuchter Totschlag“ vor, verübt an der Präsidentin der ARCHE und Berichterstatterin an NATO u.a. Nach vorausgegangenem Menschenraub und härtester Entfremdung der leiblichen Kinder von ihrer Mutter mit Hilfe des Staates und der Bevölkerung: Völkermord jetzt nachweisbar anhand von Beweismitteln aus mehreren Prozessen gegen die Aufklärerin und gegen ihre Söhne ? „Nach erstem Abschluss der Beweisführung an NATO u.a. zur Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt, geht die Präsidentin der ARCHE in die Phase II der Berichterstattung über.“ „Notwehr aufgrund Kriminalität gegen Zielopfer in Weiler, Keltern, Deutschland, Europa und Nordamerika Das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern – Kind – Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ im Lichte des Völkerstrafgesetzbuches APPELL an die Deutsche Bundeswehr, NATO, Alliierte, UNO und an die Militär- und Kriminalpolizei“ Meldung an Militär: Juristenfakultät Universität Leipzig ist informiert Bundesministerium der Verteidigung, Deutsche Bundeswehr, Territoriales Führungskommando der Bundeswehr, NATO, Militär der Alliierten, UNO u.a. ebenfalls benachrichtigt Was für ein „RECHT“ wurde bislang an Deutschlands Juristenfakultäten gelehrt ? KINDERRAUB – Das schärfste Schwert diktatorischer Regierungen Die Zerstörung von Mensch und Kultur: Auf den Spuren des scheußlichsten Menschenrechtsverbrechens auf der Erde Durchsetzung einer Neuen Weltordnung: Historische Quellen zu staatlich gezielt erzeugten Verlusttraumata, also seelischer und körperlicher Zerstörung der Kinder durch Ent-Elterung Olaf Scholz führt laut UN-Statuten für Folter A/HRC/43/49 „Krieg gegen das eigene Volk“ ! Bericht des Sonderberichterstatters über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung Übersetzung A/HRC/43/49¹ ins Deutsche Menschenrechtsrat – Dreiundvierzigste Sitzung – 24. Februar bis 20. März 2020 Olaf Scholz ist aufgefordert, den missbräuchlich angewandten Exklusionspassus „Klare Kante Zeigen“ auszulöschen Heiderose Manthey: „Dieser Passus ist brandgefährlich !“ Notwendiges Gesetz zur Vermeidung von Exklusion missliebiger Menschen durch die „Klare Kante“ aus der Gemeinschaft erlassen Manthey wendet sich an das DEUTSCHE MILITÄR und an sämtliche MILITÄRVERBÄNDE und MILITÄRORGANISATIONEN DER ALLIIERTEN mit dem Ziel: Einschreiten zur Überwindung von kid – eke – pas Verfolgung der das Menschenrechtsverbrechen kid – eke – pas aufdeckenden Präsidentin der ARCHE durch den tiefen Staat Erneuter SLAPP-Prozess gegen die Freie Journalistin Heiderose Manthey im Amtsgericht Pforzheim DER WEG ZUM WELTFRIEDEN: SELBSTANZEIGE DER TÄTER WEGEN TÄTIGER REUE NACH § 320 StGB GRAUSAME ÜBERRESTE BEENDET GEGLAUBTEN NATIONALSOZIALISMUS ÜBERWINDEN: MACHEN DER BUNDESJUSTIZMINISTER DR. MARCO BUSCHMANN UND SEINE VORGÄNGER DEN ANFANG ? HEUTE: DER TEXT DER STRAFANZEIGE MIT ANTRAG AUF STRAFVERFOLGUNG WEGEN VÖLKERMORD UND VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT EFFEKTIVE METHODEN ZUR REFORM DES FAMILIENRECHTS Lösungen zur nachhaltigen Befriedung innerfamiliärer Konflikte Ein Blick nach Deutschland – Brasilien – Belgien – USA, North Carolina DER STRAFANTRAG GEGEN KINDERRAUB, MENSCHENRAUB UND VÖLKERMORD Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung gegen alle Täter, Mittäter und Hilfeleistung Unterlassenden wegen Menschenraub, Völkermord und Beihilfe zum Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, mehrfachem Verstoß gegen das Grundgesetz, Volksverhetzung, Verfolgung Unschuldiger u.a. an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gesendet Nach vorgenommener Information an die Europäische Kommission und an den Europarat: Die ersten 20 Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind vom weltweit ausgeführten Verbrechen nachweisbar in Kenntnis gesetzt

¹ Zum Überblick über die Tätigkeit der ARCHE seit Gründung im Jahr 2006

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DER BERICHT

Weiler. Lichterloh in Brand stehen die Dachstühle zweier Scheunen im alten, dicht bebauten Ortskern von Weiler. Eine große dunkle Rauchwolke steigt in den Himmel auf und ist über dem ganzen Ort bis hin zur Schwanner Warte in Straubenhardt zu sehen.

Neugierige Beobachter stürzen aus ihren Häusern und sehen dem Inferno aus nah und fern zu. Immer mehr Menschen finden sich in der Oberen Dorfstraße ein, sie wollen das grausame rote Schauspiel von Nahem sehen. Vielleicht empfindet manch einer auch eine Art „heimliche“ Freude ? So könnte es zumindest bei dem einen Nachbarn sein, der dabei beobachtet wurde, wie er in den Hof des Grundstücks eindrang und an das Hellblaue Häuschen pisste.

Jedenfalls machen die Umstehenden – nicht nur am Tag der riskanten und lebensgefährlichen Erstlöschung – mit ihren Handys Fotos und Filme von dem Horrorszenario.

⇒  Was aber einige Dorfbewohner und auch außerhalb von Weiler Wohnende und vom Brand in Kenntnis Gesetzte stutzig macht: Es ist das dritte Mal innerhalb von fünf Jahren, dass in dem 1300 Einwohner zählenden Dorf ein Großfeuer ausbricht und alles niederbrennt.

Zwei jeweils vom Brandherd nur ein Meter entfernt stehende Scheunen der Nachbarn und ein Wohnhaus in südlicher und nördlicher Richtung sind akut in Gefahr, dem Raub der Flammen zum Opfer zu fallen. Eine an die brennenden Scheunen angrenzende Hütte hat bereits großflächig Feuer gefangen. Die Außenwand brennt und das Feuer droht mit züngelnden Stichflammen in das Innere der nahe stehenden Hütte und dann an die direkt angebauten Hütten und Scheunen überzugreifen. Einsatzleiter Patrick Wurster: „Der Alarm auf meinem Pieper kam um 15:55 Uhr.“

Die ersten Reporter sind schon vor Ort. Wer die Feuerwehr gerufen hat, ist nicht bekannt. Es ist Donnerstag, der 03. Oktober 2024. Ein Feiertag.

…

Gliederung der Reportage und teilweise Ausführung der Berichterstattung

I  Das ausbrechende Feuer in der Scheune und die Löscharbeiten bis tief in die Nacht am 2024-10-03 – Bildstrecke 01a

Löscharbeiten an den Scheunen aus Richtung Birkig- / Mühlbach- und Ittersbacher Straße – Bildstrecke 01b

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II  Der Einsatz des Technischen Hilfwerkes, die Schneise durch die Scheunenmauern, Abriss des Wahrzeichens der ARCHE am Giebeldach und die Löscharbeiten der immer noch brennenden Heuballen am 2024-10-04 – Bildstrecke 02

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III  Abgebrannt bis auf die Grundmauern am 2024-10-05 – Bildstrecke 03
[Fotos folgen.]

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IV  Erneute Löscharbeiten der immer noch glosenden Glut am 2024-10-06 – Bildstrecke 04
[Fotos folgen.]

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V  Erneuter Einsatz der Polizei wegen Eindringens von Unbekannten in das von der Polizei abgesperrte Gelände am 2024-10-07 – Bildstrecke 05
[Fotos folgen.]

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VI  Kriminalpolizeiliches Ergebnis – Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft: Brandstiftung nach § 306 Brandstiftung – 28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c) ? Quelle: dejure

Bei einem Telefonat am 19. Oktober 2024 um 10:00 Uhr mit dem Kriminalkommissariat Pforzheim, Dezernat 1, wird der Autorin des Berichts mitgeteilt, dass die Polizei von einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Brandstiftung ausgehe und die vorläufigen Untersuchungsergebnisse nun der Staatsanwaltschaft übergebe.

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VII  Das Anzünden der Scheunen im Ort von Unbekannt öffentlich angedroht

Vor einigen Jahren wird der Berichterstatterin und Aufklärerin des Menschenrechtsverbrechens vor Ort mitgeteilt, dass in einem (mit Namen benannten) Einkaufsladen in Weiler ein dort Anwesender sinngemäß gesagt haben solle: „Dann zünden wir ihr halt die Scheunen an !“ Auf Rückfrage und Aufforderung der Berichterstatterinden an den Hinweisgeber, den Namen des Drohenden zu benennen, also wer derjenige sei, der diese Androhung ausgesprochen hat, verweigert der der Berichterstatterin bekannte Informant die Auskunft.

Die Gesetzestexte hierzu lauten:  § 241 StGB Bedrohung und § 306 StGB Brandstiftung, entnommen aus de jure

Strafgesetzbuch     Besonderer Teil (§§ 80 – 358)         18. Abschnitt – Straftaten gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 – 241a)     § 241 Bedrohung (1) Wer einen Menschen mit der Begehung einer gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten rechtswidrigen Tat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder gegen eine Sache von bedeutendem Wert bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (3) Ebenso wird bestraft, wer wider besseres Wissen einem Menschen vortäuscht, daß die Verwirklichung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bevorstehe. (4) Wird die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen, ist in den Fällen des Absatzes 1 auf Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder auf Geldstrafe und in den Fällen der Absätze 2 und 3 auf Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder auf Geldstrafe zu erkennen. (5) Die für die angedrohte Tat geltenden Vorschriften über den Strafantrag sind entsprechend anzuwenden.

und

Strafgesetzbuch     Besonderer Teil (§§ 80 – 358)         28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c)     § 306 Brandstiftung (1) Wer fremde   1. Gebäude oder Hütten,   2. Betriebsstätten oder technische Einrichtungen, namentlich Maschinen,   3. Warenlager oder -vorräte,   4. Kraftfahrzeuge, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeuge,   5. Wälder, Heiden oder Moore oder   6. land-, ernährungs- oder forstwirtschaftliche Anlagen oder Erzeugnisse in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Die wichtigen Textstellen sind von der Berichterstatterin durch Farbe hervorgehoben.

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VIII  Dokumentiertes und über sechs Jahre bei Bürgermeister, Gemeinde Keltern, Gemeinderat, übergeordneten Behörden, Polizei u.a. beanstandetes Parkverhalten der Anwohner und deren Besucher u.a. im Kurvenbereich der Mühlbachstraße in die einmündende Obere Dorfstraße

Wie durch ein Wunder: „Ich habe mit einem Feuerwehrmann über die Parksituation in der Mühlbachstraße gesprochen, der das Abstellen der Fahrzeuge in diesem engen Straßenbereich bei einem ausbrechenden Feuer als höchst bedenklich und sogar gefährlich einstuft !“, so äußert eine Frau, die die Arbeiten der Hilfs- und Löschfahrzeuge in der Mühlbachstraße beobachtet. „Im akuten Brandfall kommt die Feuerwehr da nicht durch !“

Jedoch ist es kein Wunder, dass die Kurve am Brandort am 03. Oktober 2024 von parkenden Autos befreit und fast leer steht, sondern es ist das Ergebnis eines über sechs Jahre lang andauerenden harten Kampfes gegen renitente Kurven- und Gehwegparker. Vorwiegend Anwohner und deren Besucher machen sich im Kurvenbereich mit ihren Kraftwagen breit und benutzen diese als private Dauerparkplätze.

Nicht nur drei aufeinanderfolgende Ordnungsbeamte der Gemeinde Keltern werden kontinuierlich mit Beweismaterial der Verkehrssünder belegt. Die Falschparker wider besseren Wissens werden per Einschreiben angeschrieben und aufgefordert, das Parken im Kurvenbereich zu unterlassen. 

Am 27. August 2018 ergeht an einen bekannten Personenkreis ein Einwurf-Einschreiben wegen unzulässigem Kurvenparken.

Der Bürgermeister, die Gemeinderäte und speziell die Weilermer Gemeinderäte werden informiert. Die erste Mail mit Betreff „Verkehrssituation in Weiler Mühlbachstraße – Obere Dorfstraße in Höhe des Anwesens Obere Dorfstr. 5“ geht am 09. März 2018 um 09:28 Uhr an den damaligen Ordnungsbeamten Patrick Kraft. Es folgen weitere 24 Mails nur während der Amtszeit des tätigen Kraft. Auch die Vertretung des Ordnungsbeamten durch Harald Borvitz wird am 15. September 2019 kontaktiert. 

Nach Patrick Kraft folgend werden Clemens Wiesner und Claudia Irimus in der Sache mit mehr oder weniger Einsatz und Erfolg von deren Seite tätig.

Diese Ordnungsbeamten werden nicht weniger intensiv mit Beweisdokumenten belegt: Die über mehrere Jahre immer wieder von verschiedenen Anwohnern angelegten und exakt geführten Beobachtungsbögen werden als Beweisvorlagen den Ordnungsbeamten überreicht, weil sich keinerlei Veränderung im Parkverhalten der Verkehrssünder abzeichnet.

Insgesamt befinden sich in dem mit Beweismaterial angelegten Ordner 135 Elemente im Zeitraum vom 09. März 2018 bis zum 12. Mai 2023.

Es handelt sich bei diesen Elementen um Emails von dem Beschwerdeführer mit den benannten Beweisvorlagen mehrerer Anwohner an die Kelterner Ordnungsbeamte, an Steffen Jörg Bochinger, Bürgermeister der Gemeinde Keltern, Steffen Riegsinger, damaliger Hauptamtsleiter der Gemeindeverwaltung Keltern, Claudia Honnen, Stellvertretende Hauptamtsleiterin, Oliver Müller vom Straßenverkehrs- und Ordnungsamt des Landratsamtes Enzkreis, Simone Staudt-Ludwig vom Regierungspräsidium Karlsruhe, Polizeihauptkommissarin Sabine Schuster, Leiterin des Polizeiposten Remchingen, Gemeinderäte der Gemeinde Keltern, speziell die Gemeinderäte von Weiler namens Michael Trägner und Jochen Reister, beide Herren sind tätig bei der Polizei, an weitere übergeordnete Behörden, an den Polizeiposten Remchingen u.a. und deren Beantwortung durch Zuständige.

⇒ Wurde den dauerparkenden Wiederholungstätern wegen unablässigem Falschparken ohne Einsicht in das eigene Fehlverhalten der Führerschein als einschlägige Maßnahme (zeitweise) entzogen – wie mehrfach von der Beschwerdeführerin vorgetragen – oder durften diese sogar noch mit wohlwollendem und zustimmendem Nicken der Verwaltung ihre Autos auf den Gehweg stellen, damit der öffentliche Durchfahrtsverkehr nicht so sehr gestört wird und „nur“ die Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen ?

Das Ergebnis der Verkehrsschau vom 23. November 2022

„Der Straßenverkehrsbehörde ist es nicht erlaubt, Verkehrszeichen, die lediglich eine gesetzliche Regelung wiedergeben, anzuordnen. Die Anordnung eines Parkverbots durch Verkehrszeichen oder Markierung, im Zuge des Kurvenbereichs, würde jedoch genau diesen bereits bestehenden gesetzlichen Regelungsgehalt, des dort bestehenden Parkverbots wiedergeben. …“

Die erste Verkehrsschau findet hierzu im Jahr 2021 statt. Die Beanstandung geht über Jahre und von mehreren Anwohnern aus. 

Fotos vom Zuparken der Kurve und des Gehwegs aus den Jahren 2018 bis 2024

Auf der mit xxx gekennzeichneten Höhe des zweiten Bildes der nachfolgenden Bildstrecke werden ebenfalls Kraftfahrzeuge im gegenüberliegenden Kurvenbereich abgestellt. Ein Durchkommen ist kaum mehr möglich. Fußgänger und Kraftfahrzeuge müssen sich durch das Nadelöhr durchquetschen.

Fotos vom gleichzeitig beidseitigen Zuparken des Kurvenbereiches inklusive Zustellen der Gehwege vom 17. September 2022

Die den öffentlichen Straßenraum zum Befahren der Oberen Dorfstraße benutzenden Fahrzeuge werden mitten in der Kurve aufgrund des beidseitigen Zuparkens der Kurve durch ein so erzeugtes Nadelöhr gezwungen, in das auch Fußgänger hinein gezwungen sind, da die Gehwege auf beiden Seiten zugeparkt sind.

Ordnungsbeamtin Irimus macht einem Kurven- und Gehwegparker gegenüber sogar ein (unzulässiges ?) Zugeständnis, das bis heute nicht der Sicherheit der Fußgänger und des öffentlichen Verkehrs dient, sondern einzig dem dort Parkenden.

Mögliche Folgen renitenter und uneinsichtiger Verkehrsordnung-Anerkennungs-Verweigerer und viel zu behäbiges, streckenweise gleichgültiges Verhalten der für die Sicherheit Zuständigen ?

⇒ Hätte sich die Beschwerdeführerin in den zurückliegenden sechs Jahren nicht so hartnäckig und unablässig – trotz massiver und auch widerwärtiger Widerstände – mit ihren Forderungen auf eine parkfreie Kurve gegenüber den zuständigen Behörden durchgesetzt, hätte das Ergebnis des Brands vermutlich nochmal ganz anders ausgesehen: Die Einsatzkräfte wären nicht durchgekommen und die beiden Nachbargelände hätten, bis die parkenden Fahrzeuge weggeräumt hätten werden können, Feuer gefangen gehabt. Im eng bebauten Oberdorf von Weiler hätte ein Großbrand unsäglichen Ausmaßes entstehen können, der nicht nur die beiden Scheunen, sondern auch Wohnhäuser und evtl. auch Menschen in seinen Flammen verschlungen hätte.

[ Es folgen die gepixelten Beweislisten verschiedener Anwohner ab dem Jahr 2018 mit Angaben von Fahrzeug, KFZ-Kennzeichen, Datum und Zeiten des widerrechtlichen Parkens im lt. Verkehrsschau durch das Landratsamt Enzkreis nicht erlaubten Kurvenbereich, die den Vollzugsbeamten der Gemeinde Keltern zugesandt wurden. ]

Morddrohung

Im Anschreiben der Beschwerdeführerin vom 03. September 2018 an den zuständigen Sachbearbeiter Herrn Müller vom Straßenverkehrsamt ist aufgeführt:

Die Beschwerdeführerin wird von dem Autofahrer mit Mord bedroht, nachdem sie ihn aufgefordert hat, sein Fahrzeug, das er mehrmals und über einen längeren Zeitraum unerlaubt auf dem Grundstück des Nachbaranwesens geparkt hat, von ihrem Hof zu entfernen.

Zweifel an der Fahreignung

Ein weiterer Auszug aus dem Schreiben: „Wann ist der Führerschein weg ? … In solchen Fällen wird dem Fahrer ein gespaltenes Verhältnis zur Straßenverkehrsordnung attestiert.“

„Seit Ihrer Beantwortung von Donnerstag, 23. August 2018 10:1 habe ich mich im Internet kundig gemacht. Laut Anwaltsauskunft heißt es dort auf https://anwaltauskunft.de/magazin/mobilitaet/auto/haeufiges-falschparken-welche-strafen-drohen: „Wer sehr häufig falsch parkt und ebenso häufig erwischt wird, bei dem können Zweifel an seiner Fahreignung bestehen. Diesen Zweifeln wird durch die Fahrerlaubnisbehörde durch die „Anordnung einer Medizinisch-Psychologisches Untersuchung (MPU)“ nachgegangen, oder, wie sie im Volksmund heißt: dem „Idiotentest“. Wird die MPU dann nicht bestanden oder fristgerecht absolviert, ist der Führerschein weg. Christian Janeczek ist Fachanwalt für Verkehrsrecht in Dresden, Mitglied der „Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV)“ und erklärt: „In solchen Fällen wird dem Fahrer ein gespaltenes Verhältnis zur Straßenverkehrsordnung attestiert.““

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IX  „Keltern will mit dem Ortsteil Weiler ins Landessanierungsprogramm“ – Bericht mit Fotos der nun abgebrannten Scheunen und des Hellblauen Häuschens aus dem Jahr 2018 im Pforzheimer Kurier

Bildunterschrift zu den Fotos im Artikel: „DER SCHEIN TRÜGT: Was auf den ersten Blick romantisch erscheinen mag, ist doch mehr oder minder sanierungsbedürftig. Mit dem erneuten Antrag zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm will die Gemeinde Keltern in Weiler die teilweise marode Bausubstanz im Ortskern sanieren.“

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X  Der Dank an alle Helfer und der Dankesbrief, dem Feuerwehrkommandanten Patrick Wurster aus Weiler – auch zur Weiterleitung an die Einsatz(erst)helfer – übergeben

Dank für die Einsatz(erst)helfer vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) und von der Essens-Versorgungsstelle für die Helfer, dem Obst- und Gartenbauverein (OGV) Weiler

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XI  Der dritte Großbrand innerhalb von knapp fünf Jahren in einem 1300 Einwohner zählenden Ort – Berichte von ARCHEVIVA

Jahrhundertbrand in Keltern-Weiler ?
Hilfskräfte immer noch im Einsatz: Bürgermeister Steffen Bochinger besucht den Brandherd
Feuerwehr Remchingen und Eisingen wurden zusätzlich angefordert
2020-01-01 05:00 Uhr

Neujahrsnacht in Keltern-Weiler: Wohnhaus und Scheune stehen in Flammen
Kelterner Feuerwehr ruft Einsatzfahrzeuge von Birkenfeld, Neuenbürg und Pforzheim zu Hilfe
Bewohner der Nachbarhäuser retteten sich auf die Straße
2020-01-01 01:30 Uhr

Hilfe für Brandopfer in Keltern-Weiler
Zwei Tage nach dem Höllenfeuer von Weiler: Familie hat alles verloren – Schadenhöhe über 700.000 Euro
Keine Verletzten auf Seiten der Hilfskräfte und Bewohner
2020-01-03

Schaden in Millionenhöhe: Landwirtschaftliche Lagerhallen mit eingelagerten Heuballen, landtechnischen Geräten, Maschinen und Fahrzeugen vollständig abgebrannt
Brandursache ist derzeit noch unklar
Mehrere hundert Einsatzkräfte verschiedener Hilfsorganisationen nach Weiler beordert
2024-04-20

Lagerhalle in Weiler brennt
Heuballen unter Solardach stehen in Flammen
Auch abgestellte Fahrzeuge fallen dem Raub der Feuerzunge zum Opfer
2024-04-16 17:19 Uhr
aktualisiert 2024-04-16 um 19:35 Uhr und um 21:20 Uhr | 2024-04-17 um 10:17 Uhr und um 12:23 Uhr | 2024-04-18 um 08:03 Uhr und um 12:28 Uhr

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XII  Hintergründe und Auswahl einiger Artikel über Anschläge auf ARCHE in den vergangenen 27 Jahren

Hebamme gequält

Von wegen !
Jetzt hat die Verfolgung von Heiderose Manthey vor Ort ein Ende !

Pädokriminalität ? War der Inhalt des ARCHE-Mobils vor dem Kindergarten ein Dorn im Auge von Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger ?

Die abrupte Pressezensur in den Gemeindenachrichten für ARCHE und ihre Folgen – herausgearbeitet im Dokumentarfilm „LUST AUF MENSCHENJAGD IN KELTERN – DER PROZESS oder VERSUCHTES VERTUSCHEN VON VERBRECHEN“

Strafrechtlich relevant: ARCHE-Fahrzeug wird vorsätzlich verschleppt

Folgende Anschläge werden gegen das ARCHE-Mobil, der fahrenden Litfaß-Säule zur Aufklärung und Offenlegen von Menschenrechtsverbrechen verübt:

01  Scheiben eingeschlagen 02  Mehrfach Reifen attackiert und zerstört 03  Anschlag mit Buttersäure ( = TOTALSCHADEN ), auch auf das Wohnhaus 04  Auspuff mit Unrat verstopft und mit Bauschaum verklebt 05  In schwarze Folie geschnürt und somit vollständig abgeklebt ( Verkehrsgefährdung ) 06  Ins Rücklicht eingestochen oder mit einem runden Teil eingeschossen 07  Informationsbänder zur Aufklärung und gegen Frühsexualisierung, abgehängt von Bürgermeister Bochinger ( schriftlich vorliegende Aussage des Rechtsanwaltes von Steffen Jörg Bochinger, Herr Henning von Restorff von der Kanzlei Ladenburger in Pforzheim ) 08  Verschleppt aus der Brunnenstraße in einen abgesperrten Fußgängerweg ( danach strafrechtliche Verfolgung von Heiderose Manthey als Halterin des Fahrzeuges wegen Falschparken; Zeugen, die die angeblich von Manthey begangene Verkehrswidrigkeit / Tat schriftlich bestätigen: 1. Stellvertretende Leiterin des Hauptamtes, Claudia Honnen, und Polizeihauptkommissarin Sabine Schuster, Leiterin des Polizeiposten Remchingen ) 09  Beklebt mit hässlichen verbalen Attacken gegen die Präsidentin der ARCHE, die Verbrechen wie Menschenraub, Menschenhandel und Völkermord aufdeckt 10  Die Täter sind der Halterin des Fahrzeuges bislang nicht bekannt.

Die Bevölkerung von Weiler versinkt im Schläfertod

ARCHE erlebt immer wieder tätliche Anschläge
Sind die Veröffentlichungen zu den Menschenrechtsverbrechen der Grund und wer steckt dahinter ?

Leitbild der Gemeinde Keltern: Katastrophale Auswirkungen !
Verantwortlich für den Exklusionspassus im Leitbild ist Steffen Jörg Bochinger

PÄDOKRIMINALITÄT ? Geschwisterpaar Tanja B. und Carolin B.

Dorfmobbing: MACHTMISSBRAUCH: ÖFFENTLICHE DISKREDITIERUNG VON HEIDEROSE MANTHEY IN DEN GEMEINDENACHRICHTEN KELTERN
Zuerst Pressezensur über ARCHE verhängt, dann tätliche Angriffe durch diverse Täter gegen das ARCHE-Mobil, dort an den Autoscheiben ausgehängt: Plakate zur Aufklärung Sexuellen Missbrauchs an Schutzbefohlenen
Steffen Jörg Bochinger, Bürgermeister, und Günther Wacker, Pfarrer, ein Aktions-Duo zur Zerstörung der Leiterin der ARCHE ?

Manthey muss aushalten: Vom Hasenmist bis hin zu Sprühaktionen, zerstörte Reifen, Einbruch, Diebstahl, Morddrohungen, Menschenrechtsverbrechen eingeschlossen

Von wegen !
Die Zeit der wüsten Denunzierungen, Verfolgungs- und Zerstörungstaten ist vorbei !

Wie tief sind wir hier in Keltern gesunken ?
Bürgerschaftliches Engagement ARCHE und seine Beschneidung in den Gemeindenachrichten Keltern bis hin zur Pressezensur

ARCHE zeigt Bürgermeister Bochinger die Klare Kante: Schluss mit den „Spielchen“ !
Menschenleben opfern, weil die Bürger nicht informiert sind ?

Steht der Anschlag auf ARCHE im Zusammenhang mit dem Artikel über Bürgermeister Bochinger ?

Aufgedeckt: Schikane vor Ort, ausagiert an einer sorgeberechtigten Mutter
Jetzt befinden sich die Gegner der Leiterin der ARCHE „In der Mühle von Weiler“

⇒ Der von der Berichterstatterin über die Verfolgungsinszenarien der Betroffenen vor Ort benachrichtigte Bürgermeister, die Verwaltung und der Gemeinderat der Gemeinde Keltern antworten auf die Schreiben der Geschädigten nicht, ebensowenig wie die Kirche und die Kirchengemeinderäte.

Bürgermeister Bochinger, Gemeinderat Keltern und Sonja Zilly informiert über die wahren Hintergründe des Menschenrechsverbrechens kid – eke – pas

ARCHE an Bürgermeister Bochinger (FWG), an den 1. Stellv. Bürgermeister Claus Bischoff (FWG) und Sonja Zilly (Geschäftsstelle Gemeinderat): Liegt Volksverhetzung zur öffentlichen Zurschaustellung einer ausgesuchten Zielgruppe durch die für die Gemeinde Keltern verantwortlich Zeichnenden vor ?

Nicht nur „Weiße“ Folter ! Sind Kelterner Gemeinderäte auch verstrickt ?
Die bislang gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Kommune Keltern, Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Pforzheim
Kaum zwei Jahre her: Rückerinnerung an die fürchterlichen Mühlenprozesse

Manthey konfrontiert Bürgermeister Bochinger, Gemeinderäte Keltern, die Evangelische Kirche samt Räten und Kindergartenpersonal mit schwerwiegenden Fehlleistungen
UN-Bericht über Psychologische Folter
Leiterin der ARCHE macht Vorgabe zur Läuterung: „Aufräumen ist angesagt !“

Sind Kelterner Gemeinderäte auch verstrickt ?
Menschenrechtsverbrechen kid – eke – pas vor Ort
Immer mehr Details rücken in das Bewusstsein der Bewohner

Wahlausschuss, Verwaltung und die für die Gemeinde Keltern zuständigen Aufsichtsbehörden erteilen trotz Auskunftspflicht nach § 99 Verwaltungsgerichtsordnung KEINE Auskunft !
Geht es hier um Wahlbetrug ?
„Noch nie war das Erstellen einer Liste mit so viel Widerstand, Auskunftsverweigerung und Lügen seitens der Behörden verbunden !“, so die Leiterin der Lenk- und Organisationsgruppen mehrerer Listen und Gründerin zweier Wählervereinigungen für den Gemeinderat Keltern, Heiderose Manthey

Hat die „GESAMTE“ Freie Wählergemeinschaft Keltern (FWG) mitgemacht ?
Michael T. zeichnet „Für die Wählergemeinschaft“
Gründerin als „Elterngruppe Weiler“ bezeichnet. Warum ?

Keine Antwort aus dem Bürgermeisteramt Keltern
Bürgermeister und Hauptamtsleiter reagieren auf Wahrheit herausfordernde Anfragen nicht !
Ist keine Antwort auch eine Antwort, Herr Bochinger und Herr Riegsinger ?

NATO, UNO, UNHRC, Alliierte, Gemeinden Keltern, Waldbronn und Dettenheim aufgerufen
Fourth International Conference of the Parental Alienation Study Group in Brussels – Video recordings
„Protecting family ties after separation ! Prevention is better than cure.“

Suche nach den Kindern in Keltern ausgedehnt
Manthey bittet alle um Unterstützung
Evangelische Kirche, Kirchengemeinderäte u.a. direkt um Hilfe gebeten

Annonce „Hellblaues Häuschen“ in den Gemeindenachrichten Keltern
Die von Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger zensierte und vom Verlag nicht gedruckte Veröffentlichung
„Mich schockt nichts mehr in dieser Demokratie !“

Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Pforzheim, Bürgermeister und Bürger von Keltern und das Fest der Liebe
AUFGEDECKT: WEISSE FOLTER IM ZUSAMMENHANG MIT KINDERRAUB
Freispruch für Heiderose Manthey nach 21 Jahren Folter in Weiler

Heiderose Manthey distanziert sich vom Exklusionspassus im Leitbild der Gemeinde Keltern
Mail an die Verantwortlichen des Leitbildes der Gemeinde Keltern
Einschreiben an Gemeinde Keltern – hier: Distanzierung vom Leitbild nach dem 05. Februar 2019_00

Konkrete Auswirkungen der „Lust auf Menschenjagd in Keltern“: VOGELFREI !!!
lM VORLIEGENDEN FALL: ARCHE wendet sich an die Deutsche Rentenversicherung
Sozialamt benachrichtigt von der menschenverachtenden Diskriminierung in der Gemeinde

Berichte von mehrfachem schweren Versagen an UN: Gemeinde Keltern in der dunklen Tiefe des Sumpfes stecken geblieben !
Manthey konfrontiert Bürgermeister Bochinger, Gemeinderäte Keltern, die Evangelische Kirche samt Räten und Kindergartenpersonal mit schwerwiegenden Fehlleistungen
UN-Bericht über Psychologische Folter: Leiterin der ARCHE macht Vorgabe zur Läuterung: „Aufräumen ist angesagt !“

Schwere Entwürdigungen im Leitbild der Gemeinde Keltern
Dunkle Wolken am Horizont: Projekt Gemeinde-Leitbild: „KELTERN – eine Gemeinde auf der Höhe der Zeit“ ?
Verantwortliche aus dem Rathaus und Gruppenführer schweigen zu ungeklärten Vorgängen, auch Bürgermeister Bochinger

ARCHE wird in Kelterner Facebook-Gruppe diskriminiert
Kein Schutz durch die Verantwortlichen: Die Aggressiven behalten wieder einmal die Oberhand
Admin der Gruppe löst das Problem mit Löschen der rechtschaffenen Posts

Keltern betreibt Pressezensur
Olaf Meyer-Granzow besuchte im Mai 2015 die ARCHE
Aufklären – aufdecken – bewusst machen: Die Mahntafel informiert schon seit Jahren die Bevölkerung in Weiler

Keltern wird informiert: Die totgeschwiegenen Massenverbrechen in Deutschland Kindesraub und Eltern-Kind-Entfremdung
ARCHE macht vier ganzseitige Anzeigen zur AUFKLÄRUNG DER KID – EKE – PAS – MENSCHENRECHTSVERBRECHEN
Heiderose Manthey alarmiert die Bevölkerung: „Durch Kindesraub gefolterte Menschen zu verleumden und ihnen Hilfe zu verweigern ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ist Beihilfe zum Kindesraub.“

Handelte der Ev. Kindergarten in Keltern-Weiler aus Eigeninteresse heraus oder wurde er manipuliert ?
… oder war es doch ein anderes Plakat, das die Kinder ‚bewahrende‘ Institution bei der Polizei anzeigte ?
Kindergartenleitung, Pfarrer und Kirchengemeinderäte schweigen noch immer

Annoncen in den Gemeindenachrichten Keltern
Neue Annonce aufgrund schnellen Fortschreitens der Sache „Volksbank-, Mühlen-, Naziprozesse“ mit Vorlage von Beweismitteln für versuchten Totschlag, verübt an der Berichterstatterin an NATO u.a.
Es geht auch um Wiedergutmachung¹: Alle bisherigen Anzeigen aus der Reihe MENSCHENRECHTSVERBRECHEN, VERFASSUNGSHOCHVERRAT, VÖLKERMORD, VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT und VERSUCHTER TOTSCHLAG

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XIII  Die Denunziationen durch das direkte Umfeld: Sind diese Nachbarn „Brandstifter“ ?

Da war die alte Nachbarin, die überall im Dorf erzählte, dass die Berichterstatterin der ARCHE „krank“ sei. Klaute sie ihr deswegen mit einem mitgebrachten Eimer die Nüsse aus dem Hof der „Kranken“ ? Der Strafantrag gegen die Denunziantin und Diebin, untermauert mit einer Zeugenaussage, führte wie immer zur Einstellung. Da war die Nachbarin, die die Berichterstatterin öffentlich ächtete und deren Mann der Berichterstatterin den Vogel zeigte und sie auslachte. Da war die Nachbarin, die von hintenrum die Berichterstatterin irgendwelcher unbenannter Taten beschuldigte und sie deswegen mied. Da war die Nachbarin, die sich auf die Seite des Kinderräubers stellte und damit der Berichterstatterin demonstrierte, sie sei ja „krank“.

Sind auch diese Wesen „Brandstifter“ ?

Bildstrecke: Das Hellblaue Häuschen in der Mühlbachstraße in Weiler und die aufgezeigten Verbrechen „Brandstiftung – Denunziation – Kinderraub“

Alle Aufnahmen: ARCHE

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XIV  DER STRAFANTRAG GEGEN KINDERRAUB, MENSCHENRAUB UND VÖLKERMORD

Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung gegen alle Täter, Mittäter und Hilfeleistung Unterlassenden wegen Menschenraub, Völkermord und Beihilfe zum Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, mehrfachem Verstoß gegen das Grundgesetz, Volksverhetzung, Verfolgung Unschuldiger u.a. an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gesendet

Nach Information der Europäischen Kommission und des Europarats: Die ersten 20 Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind vom weltweit ausgeführten Verbrechen nachweisbar in Kenntnis gesetzt

Selbst die sich im Einsatz befindlichen Feuerwehrmänner lesen den am Blauen Tor des Hellblauen Häuschens ausgehängten mehrseitigen Text der Strafanzeige mit Strafverfolgung wegen Menschenraub, Völkermord und Beihilfe zum Völkermord, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, mehrfachem Verstoß gegen das Grundgesetz, Volksverhetzung, Verfolgung Unschuldiger u.a..

⇒ Als Hauptverantwortliche für die Anstachelung der Bevölkerung, für die Ausweitung der Denunziation der Betroffenen und für die Mit-Beteiligung weiterer (leichtgläubiger) Personen an diesem Verbrechen / Unterlassen von Hilfeleistung sind hier vor Ort welche Personen zu benennen ?

⇒ Wer hat also gezielt Falschinformationen weitergeleitet und verbreitet, um selbst einen Vorteil für sich zu erheischen oder von sich abzulenken ?

Bildstrecke: Feuerwehrleute lesen die am Blauen Tor angeschlagene Strafanzeige mit Antrag auf Strafverfolgung wegen Kinderraub, Menschenraub und Völkermord (lt. § 5 VStGB Unverjährbarkeit) an das Bundesministerium der Justiz (BMJ) Dr. Marco Buschmann, Kriminalpolizei Pforzheim, Kriminalpolizeipräsidium Pforzheim, Polizeiposten Remchingen vom 04. April 2023.

Die Sendeberichte der Faxprotokolle sind dem 23 Seiten umfassenden Strafantrag beigefügt.

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XV  Bisherige Beiträge im Internet über den Scheunenbrand am 03. Oktober 2024

Über 50 Feuerwehrleute kämpfen gegen Scheunenbrand in Keltern-Weiler – Region – Pforzheimer-Zeitung
https://www.pz-news.de/region_artikel,-Ueber-50-Feuerwehrleute-kaempfen-gegen-Scheunenbrand-in-Keltern-Weiler-_arid,2120754.html

Brand einer Scheune in Keltern, Ortsteil Weiler
https://www.freenet.de/polizeimeldungen/baden-wuerttemberg/pol-pforzheim-brand-einer-scheune-in-keltern-ortsteil-weiler_5878585-40482006.html

Großeinsatz in Keltern-Weiler: Scheune bis auf die Grundmauern abgebrannt | ka-news
https://www.ka-news.de/region/pforzheim/grosseinsatz-in-keltern-weiler-scheune-bis-auf-die-grundmauern-abgebrannt-art-3240124

100.000 Euro Schaden: Scheune in Keltern abgebrannt
https://bnn.de/pforzheim/enzkreis/keltern/feuerwehreinsatz-scheune-in-keltern-brennt

Im Enzkreis: Leerstehende Scheune abgebrannt – etwa 100.000 Euro Schaden
https://kraichgau.news/region/c-blaulicht/leerstehende-scheune-abgebrannt-etwa-100000-euro-schaden_a128581

Großbrand in Keltern – Scheune im Hinterhof niedergebrannt
https://www.die-neue-welle.de/amp/grossbrand-in-keltern-scheune-im-hinterhof-niedergebrannt-1110221/

POL-Pforzheim: Brand einer Scheune in Keltern, Ortsteil Weiler
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/137462/5878585

„Unsere Aufgabe ist es,
die Verbrechen aufzudecken,
nicht zu richten !“

2024-06-19
aktualisiert 2024-06-20 | 2024-06-28

Und das haben wir zur Genüge getan !

Heiderose Manthey am 19. Juni 2024


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Lesen Sie hier die wichtigsten Aufgaben der ARCHE

ARCHEVIVA
Der Überblick über ARCHE
Ausrichtung und weltweite Tätigkeitsbereiche zur Überwindung des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas genannt

10 Jahre Berichterstattung der ARCHE über das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ an nationale und internationale Gremien

Wie sieht es mit der Demokratie in Deutschland wirklich aus ?
Manthey erzielt durch Eigeninitiative in den zurückliegenden 25 Jahren nachhaltige kommunalpolitische Veränderungen für Keltern: CDU und SPD verlieren die Hälfte ihrer Sitze !
Bisherige Tätigkeiten der Leiterin mehrerer Lenk– und Organisationsgruppen von Wählervereinigungen und einer Partei zeigen im Ratsgremium Erfolge
Zunehmende Demokratisierung durch aufgelebte Unabhängigkeit in Mitbestimmung und garantierte Gewährleistung der Meinungsvielfalt

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aktualisiert 2024-06-20

Ist die „Repräsentative Demokratie“ die Diktatur der reichen Minderheit über die arme Mehrheit ?

Markus J. Karsten spricht mit Rainer Mausfeld über Psychologie, Politik, Gesellschaft und vieles mehr.

Rainer Mausfeld ist Professor an der Universität Kiel und hatte bis zu seiner Emeritierung den Lehrstuhl für Wahrnehmung- und Kognitionsforschung inne. In seinen gesellschaftspolitischen Beiträgen beschäftigt er sich mit der neoliberalen Ideologie, der Umwandlung der Demokratie in einen autoritären Sicherheitsstaat und psychologischen Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements. Mit seinen Vorträgen (u.a. Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert? und Die Angst der Machteliten vor dem Volk) erreicht er Hunderttausende von Zuhörern. Im Westend Verlag erschienen zuletzt seine Bestseller Warum schweigen die Lämmer? (2018), Angst und Macht (2019) und Hybris und Nemesis (2023). …

Verheerende Entwicklung: Demokratie zu einer leeren Worthülse geworden

Die Risiken und Gefahren der militärischen und ökologischen Zerstörung sind heute so groß, dass sie die menschliche Zivilisation schlechthin bedrohen. Die Herausforderung eine gute, lebenswerte und wohlgeordnete Weltgemeinschaft herzustellen, stellt sich heute drängender denn je. Doch das einzige Mittel, auf das sich eine Hoffnung gründen lässt, steht uns heute de facto nicht mehr zur Verfügung: die Demokratie. Der Kognitionspsychologe Rainer Mausfeld argumentiert, dass Demokratie zu einer leeren Worthülse geworden ist: War Demokratie einst ein Instrument zur Einhegung von Elitenverkommenheit, wurde uns die zivilisatorische Leitidee von Demokratie enteignet, verfälscht und in ihr Gegenteil verkehrt: in die Herrschaft von Eliten. In einem großen Bogen zeigt Mausfeld auf, wie es zu dieser verheerenden Entwicklung kommen konnte und was wir tun müssen, um dem zivilisatorischen Abgrund zu entkommen. Dabei reicht seine Analyse bis zurück in die Antike: Wir müssen nicht weniger als Recht und Scham wiederentdecken, zwei Affekte, die essentiell mit der wahren Idee von Demokratie verbunden sind.“

Halten SIE die Verbindung. WIR berichten.

Erste Ankündigung und Call for Papers

Gemeinsame Elternschaft und größere Familien- und Verwandtschaftsgruppen

2024-06-18

.
„Die siebte internationale Konferenz zu Shared Parenting (ICSP) findet am 23., 24. und 25. April 2025 in Brasilien statt.

Die Konferenz findet persönlich statt und bietet für diejenigen, die nicht teilnehmen können, die Möglichkeit, virtuell teilzunehmen. Spezialisten aus dem Bereich Shared Parenting und anderen familienbezogenen Themen aus Wissenschaft, Rechts- und Familienberufen sowie der Zivilgesellschaft sind eingeladen, auf dieser internationalen, interdisziplinären Veranstaltung ihre Forschungsergebnisse, Berichte aus der beruflichen Praxis sowie Beispiele für bewährte Verfahren und Auswirkungen vorzustellen und interprofessionelle Konferenz. Das Thema dieser Konferenz lautet:

Gemeinsame Elternschaft in der Praxis: Herausforderungen und Chancen

Seit der Gründung von ICSP im Jahr 2014 besteht weltweit ein wachsender Konsens darüber, dass gemeinsame Elternschaft, bei der Kinder ihr Leben zu Hause zwischen Haushalten abwechseln, nicht nur ein tragfähiges Modell des Familienlebens für Kinder und Jugendliche darstellt, sondern in den meisten Fällen sogar das Beste Für sie wäre dies ein erstrebenswertes Ergebnis, wenn die Eltern nicht zusammenleben. Die Art und Weise, wie gemeinsame Elternschaft umgesetzt wird, und das Ausmaß, in dem sie in der Praxis von Land zu Land und zwischen den Rechtsordnungen sehr unterschiedlich. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass gemeinsame Elternschaft unterschiedlich betrachtet werden kann, je nachdem, ob sie als richterliche Entscheidung, als Familienpraxis, als Verwaltungsrahmen, als Diskurs, als Anspruch, als Ideologie oder als politisches Instrument betrachtet wird. Dazu könnten wir auch einen psychologischen oder emotionalen Imperativ hinzufügen.

Die Organisatoren der Konferenz sind auf der Suche nach Beiträgen, die dazu beitragen, die Herausforderungen und Chancen, die sich für die gemeinsame Elternschaft in der Praxis aus und durch diese unterschiedlichen Perspektiven ergeben, aufzuzeigen und anzugehen. Wir freuen uns, die ICSP-Konferenz 2025 in Brasilien ausrichten zu können, wo die gemeinsame Erziehung in den letzten Jahren in den Vordergrund gerückt ist und sowohl Herausforderungen als auch Chancen mit sich bringt. Als Kraftzentrum Lateinamerikas können die rechtlichen, sozialen und kulturellen Faktoren, die alle Aspekte der gemeinsamen Elternschaft in der Praxis in Brasilien umgeben, ein hilfreiches Barometer für Veränderungen und Transformationen nicht nur in Amerika, sondern im gesamten globalen Süden im Allgemeinen sein wirklich kraftvolle und überzeugende Gelegenheit.

Das wissenschaftliche Komitee des ICSP lädt herzlich zur Einreichung von Beiträgen für mündliche Präsentationen ein, die sich auf abgeschlossene wissenschaftliche Forschungen und praktische Berichte zu einer Vielzahl von Themen beziehen, die mit dem Konferenzthema in Zusammenhang stehen, aber nicht darauf beschränkt sind. Diese beinhalten:

• Gemeinsame Elternschaft nach brasilianischem und südamerikanischem Recht – (z. B. Rechtsstaatlichkeit und Wirksamkeit von Ziviljustizsystemen; aktuelle rechtliche Herausforderungen im brasilianischen Zivilgesetzbuch; elterliche Entfremdung im Kontext brasilianischer und südamerikanischer Gesetze)
• Gewalt in der Familie und Schutz von Kindern – (z. B. Gewalt in der Familie und UN-Kinderrechtskonvention gemäß der Istanbul-Konvention und brasilianischem Recht; Gewalt in der Familie und gemeinsame Elternschaft gemäß dem Gesetz des Europarates und dem Barnahus-Modell; elterliche Entfremdung und Familienzerstörung; Forschungsintegrität und der UN-Bericht über elterliche Gewalt Entfremdung)
• Kinderfreundliche Justiz – (z. B. UNCRC gemäß der EU-Charta der Menschenrechte und der EMRK; Programm des Europarats 2022–2027; Anhörungen und Beteiligung von Kindern; gemeinsame Empfehlungen für Eltern)
• Vertretung von Kindern und Fachausbildung – (z. B. Kinderanwälte; Rechts-, Sozial-, Früh- und Kinderpädagogik, Dritter Sektor; Familienmediation, Familientherapie)
• Gemeinsame Erziehung, psychische Gesundheit und Selbstwertgefühl – (z. B. kooperative gemeinsame Erziehung, parallele Erziehung, Elternkonflikte; Trauma und Bindung; Neurowissenschaften und Neuropsychologie; Vorstellungen von Heimat und Zugehörigkeit)
• Wohl des Kindes – (Entwicklung und/oder Dezentralisierung gemeinsamer Erziehungsgesetze, -politik und -praxis; Regelung familiärer Pflichten; Familienverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit oder Gewährung von Zugang zu Familiengerichten für Pressevertreter)
• Gemeinsame Elternschaft und größere Familien- und Verwandtschaftsgruppen – (z. B. gemeinsamer Wohnort und soziales und kulturelles Kapital; die Rolle von Großeltern, Geschwistern und Stiefeltern; gemeinsame Elternschaft im Kontext von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf und Behinderungen)
• Öffentliche Familien- und Kinderpolitik – (z. B. Sozialpolitik – Wohnen, Elternurlaub, Kindergeld, Kindergeldpakete, Kinder- und Familienfürsorge; die Ökonomie der gemeinsamen Elternschaft; Wirtschaftspolitik im Kontext von Veränderungen auf Arbeitsmärkten und Volkswirtschaften)
• Gemeinsame Elternschaft und demografische Trends – (z. B. gemeinsame Elternschaft im Zusammenhang mit einem Rückgang der Fruchtbarkeit oder in Ländern, in denen ein schnelles Bevölkerungswachstum zu verzeichnen ist)

Wenn Sie daran interessiert sind, einen Beitrag zur Präsentation auf der Konferenz einzureichen, bereiten Sie bitte bis Freitag, den 11. Oktober 2024, eine Zusammenfassung Ihrer mündlichen Präsentation mit 350–450 Wörtern (Format .doc/docx, .odt, .txt) vor und reichen Sie diese ein folgenden Link: Call for Papers ICSP Brazil 2025 – Einreichungsformular

Die Zusammenfassung sollte in Englisch oder Portugiesisch verfasst sein. Die Hauptsprache auf der Konferenz ist Englisch, es werden jedoch Übersetzungsdienste für mehrere Sprachen organisiert. Wenn Ihnen die Präsentation in englischer Sprache unangenehm ist, arbeitet ICSP daher daran, Präsentationen in portugiesischer Sprache zu ermöglichen.

Bitte geben Sie an, ob Sie beabsichtigen, persönlich oder online an der Konferenz teilzunehmen. Bitte geben Sie auch die Namen aller Co-Autoren an und geben Sie an, ob diese beabsichtigen, persönlich oder online teilzunehmen. Ihr Vorschlag wird von Mitgliedern des ICSP-Wissenschaftsausschusses geprüft und die Benachrichtigung über die Annahme erfolgt bis Freitag, 29. November 2024 .

Für weitere Informationen zur Konferenz folgen Sie bitte dem Link: Brasilien 2025 .

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Conference@twohomes.org .

Bitte beachten Sie: Wir freuen uns über Beiträge von Early Career Researchers (ECR) aller Disziplinen, die im Bereich Shared Parenting tätig sind.

Und schließlich, in Anerkennung der Bedeutung einer breiten Palette von Medien als Mittel zur Kommunikation von Ideen und zur Präsentation der Praxis, lädt das wissenschaftliche Komitee zum ersten Mal auf einer ICSP-Konferenz innovative und kreative nicht-mündliche Präsentationsbeiträge im Bereich KREATIVE KÜNSTE und MEDIEN, die gemeinsame Erziehung zum Thema haben. Hierzu zählen unter anderem:

Film/Dokumentarfilme, Fotografie, Kunstinstallation, Posterpräsentationen, kurze Theaterstücke

Läuft möglicherweise während der gesamten Konferenz als paralleler Stream.

Über die Organisatoren:

Der 2014 gegründete International Council on Shared Parenting (ICSP) mit Sitz in Bonn ist ein internationaler Verein mit Einzelmitgliedern aus den Bereichen Wissenschaft, Familienberufe und Zivilgesellschaft. Zweck des Vereins ist erstens die Verbreitung und Weiterentwicklung wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Bedürfnisse und Rechte (Wohlwohl) von Kindern, deren Eltern getrennt leben, und zweitens die Formulierung evidenzbasierter Empfehlungen zur rechtlichen, gerichtlichen und praktischen Umsetzung gemeinsame Erziehung.

Website: twohomes.org“

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Lesen Sie auch

ICSP-Conference 2023 Athens
Detailed Conference Program

Halten SIE die Verbindung. WIR berichten.

Sorgerechtsstreit des Nebenklägers mit der Zwillingsschwester der Angeklagten um die 2019 geborene Tochter

Angeklagte wegen versuchten Mordes und wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt

Tötungsversuche mittels Stromschlag und Messerangriff

ℹ️ Mit Beiträgen von AXIONResist !

2024-06-15
aktualisiert 2024-06-16

.
Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH) teilt in seiner Pressemitteilung Nr. 127/2024 vom 10. Juni 2024 den Beschluss vom 29. Mai 2024 – unter Aktenzeichen 6 StR 126/24 geführt – der Öffentlichkeit mit.

„Die maßgeblichen Vorschriften aus dem StGB: 

§ 211 Mord

(1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Mörder ist, wer

heimtückisch oder grausam (…)

einen Menschen tötet.

§ 224 Gefährliche Körperverletzung

(1) Wer die Körperverletzung (…)

2. mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs (…)

4. mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder
5. mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung

begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

§ 22 StGB Begriffsbestimmung

Eine Straftat versucht, wer nach seiner Vorstellung von der Tat zur Verwirklichung des Tatbestandes unmittelbar ansetzt.

§ 23 Strafbarkeit des Versuchs

(1) Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt.

(2) Der Versuch kann milder bestraft werden als die vollendete Tat (§ 49 Abs. 1).

§ 25 StGB Täterschaft

(1) …

(2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).“

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AXIONResist informiert

Die sukzessive Entziehung der Elternrechte

Rechtsanwalt Edgar Siemund zeigt in einem Interview auf, wie der Staat das Naturrecht der Eltern auf Erziehung und Pflege ihrer Kinder so demontierte, dass er jetzt Zwangsgelder gegen Eltern verhängen kann, die sich den für Kinder vorgeschriebenen staatlichen Maßnahmen widersetzen. Der Staat zieht das Naturrecht einfach auf die verfassungsrechtliche Ebene herab. Dort kann man das Elternrecht mit Gesetzen und Verordnungen ganz einfach angreifen. Dadurch mischt sich der Staat immer übergriffiger in die Rechte der Eltern ein und höhlt so ihr naturrechtliches Erziehungs- und Pflegerecht sukzessive aus.

Das Schlüsselmoment, welches die Entrechtungswelle in Gang gesetzt hat, war die Einführung der Schulgebäudeanwesenheitspflicht, so Rechtsanwalt Edgar Siemund.

Institutionelle Kindeswohlgefährdung – Interview mit Dr. Andrea Christidis

Es ist ein Mythos, dass der Kinderschutz gewährleistet ist, sobald er in staatlichen Händen ist. Das Gegenteil ist der Fall.

Die forensische Familienpsychologin und Gutachterin Dr. Andrea Christidis zeigt auf, warum Deutschland die Spitze der Inobhutnahmen europaweit anführt. Nicht weil Eltern in Deutschland besonders schlechte Eltern wären, auch nicht weil deutsche Behörden besonders sorgfältig arbeiten, sondern weil diese Industrie von der Beweislastumkehr profitiert. Es genügt, dass Dritte Behauptungen aufstellen, wonach Eltern ihre Kinder verwahrlosen lassen, was schon dann der Fall sein soll, wenn Eltern überfordert sind. Überforderungen, die momenthaft sind, wie plötzlicher Todesfall, Scheidung ect. sind die häufigste Ursache für Inobhutnahmen. Die Tatsache, dass Kinder fremduntergebracht werden, ehe man die Familie zu Rate zieht (Oma, Tante ect.), zeigt, dass es nicht um das Kindeswohl geht.

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Kriminalpolizei, NATO, UNO, Alliierte u.a. sind informiert

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil des Landgerichts Hannover wegen Mordes an einem vierjährigen Kind aus Barsinghausen
Mutter und Stiefvater des Tatopfers erhalten lebenslänglich wegen Misshandlung eines Vierjährigen mit Fleischklopfer u.a.
Tödliche Folge durch Herbeiführen innerer Blutungen und eines Schädel-Hirn-Traumas

Bundesgerichtshof (BGH): Urteil des Landgerichts München II gegen „selbsternannten Schamanen“ wegen sexuellem Missbrauch und schwerer Körperverletzung von Jugendlichen rechtskräftig
Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses
Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten

Halten SIE die Verbindung. WIR berichten.

2024-06-13

Auf ein baldiges Wiedersehen !

Die WIW zieht in das Ratsgremium in Ellmendingen ein !

Die Lenk- und Organisationsgruppe (LOG) der Wählervereinigung WIR-IN-WEILER gratuliert von ganzem Herzen

2024-06-12

.
Dietenhausen / Dietlingen / Ellmendingen / Niebelsbach / Weiler. Unser Kandidat aus Dietlingen, Sven Helfrich, hat es geschafft. Er zieht für die Ziele der Wählervereinigung WIR-IN-WEILER (WIW) in den Gemeinderat ein !

Herzlichen Glückwunsch, lieber Sven !

Wir stehen hinter dir !

Und der Ausruf dieser nachfolgenden Zahlen, das war unser Ruf, um an den Felsen², die uns gezielt in den Weg gestellt wurden, nicht zu zerschellen: “8 – 10 – 18 !!!“.

Aufgrund der auf uns hereinbrechenden Aufträge, die wir aufgrund des Gegensturms gesondert vornehmen mussten, kamen wir nicht mehr zum Veröffentlichen.

Aber jetzt bringen wir zumindest die allerwichtigste Botschaft rüber:

* Sven hat es geschafft !!! *

Allen Kandidaten, die sich für das Programm und die Ziele der WIW haben aufstellen lassen, unser bester Dank ! Nur mit der Mithilfe jedes Einzelnen konnten wir dieses Ergebnis erringen und erzielen !






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²Lest besonders diese beiden Artikel:

Wahlausschuss, Verwaltung und die für die Gemeinde Keltern zuständigen Aufsichtsbehörden erteilen trotz Auskunftspflicht nach § 99 Verwaltungsgerichtsordnung KEINE Auskunft !

Geht es hier um Wahlbetrug ?

„Noch nie war das Erstellen einer Liste mit so viel Widerstand, Auskunftsverweigerung und Lügen seitens der Behörden verbunden !“, so die Leiterin der Lenk- und Organisationsgruppen mehrerer Listen und Gründerin zweier Wählervereinigungen für den Gemeinderat Keltern, Heiderose Manthey

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Zur PDF “An das Kommunal- und Prüfungsamt, Landratsamt Enzkreis” Mail vom 16. Februar 2024 um 08:58 Uhr

http://www.archeviva.com/wp-content/uploads/2024/02/2024-02-16-d-mailwahlausschussunterlagen-geschw-300dpi-01-33-20240218221205-79.pdf
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Hackerangriff auf WIW ?!?!

Bevölkerung informiert per ARCHE-Mobil, Schwarzes Brett, LED-Band und Anschläge an der Scheune im Wegle

So sieht unsere Internetpräsenz auf unserer Webseite nach der Beschädigung aus !

¹Quelle der Girlande: VINFUTUR
https://www.amazon.de/VINFUTUR-Herzlichen-Gl%C3%BCckwunsch-Gratulation-Graduation/dp/B08F1FMDCX/ref=asc_df_B08F1FMDCX/?tag=googshopde-21&linkCode=df0&hvadid=696222050586&hvpos=&hvnetw=g&hvrand=3133425718137197667&hvpone=&hvptwo=&hvqmt=&hvdev=c&hvdvcmdl=&hvlocint=&hvlocphy=9041931&hvtargid=pla-950314873369&psc=1&mcid=af2910381e1438b9b7119d2a282afd2d&th=1&psc=1&gad_source=1

Bundesgerichtshof bestätigt Urteil des Landgerichts Hannover wegen Mordes an einem vierjährigen Kind aus Barsinghausen

Mutter und Stiefvater des Tatopfers erhalten lebenslänglich wegen Misshandlung eines Vierjährigen mit Fleischklopfer u.a.

Tödliche Folge durch Herbeiführen innerer Blutungen und eines Schädel-Hirn-Traumas

2024-06-04

„Vorschriften aus dem StGB: 

• 211 Mord

(1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Mörder ist, wer

… sonst aus niedrigen Beweggründen,

…oder grausam …

einen Menschen tötet.

• 57a Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe

(1) Das Gericht setzt die Vollstreckung des Restes einer lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung aus, wenn

…

2. nicht die besondere Schwere der Schuld des Verurteilten die weitere Vollstreckung gebietet … .“
   
   

Bundesgerichtshof (BGH): Urteil des Landgerichts München II gegen „selbsternannten Schamanen“ wegen sexuellem Missbrauch und schwerer Körperverletzung von Jugendlichen rechtskräftig
Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses
Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten

Halten SIE die Verbindung. WIR berichten.

Freiheitsstrafe 13 Jahre wegen Heimtücke-Mord

Während des einwöchigen Umgangskontakts: Mutter erstickt beide Söhne nach Verabreichung von Medikamenten zum Aufzeigen des aus ihrer Sicht zu Unrecht dem Vater übertragenen Aufenthaltsbestimmungsrechtes

2024-05-24
aktualisiert 2024-05-27 | 2024-06-03

Bundesgerichtshof (BGH): Urteil des Landgerichts München II gegen „selbsternannten Schamanen“ wegen sexuellem Missbrauch und schwerer Körperverletzung von Jugendlichen rechtskräftig
Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses
Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten

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aktualisiert 2024-06-03

Ist Berlin das Einfallstor für Kinderhandel ?
Begünstigt oder verursacht der Streit um das richtige „Modell“ im Deutschen Bundestag das Menschenrechtsverbrechen „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“ ?
Kriminalpolizei, NATO, UNO, Alliierte u.a. sind informiert


Halten SIE die Verbindung. WIR berichten.

Beschluss des BVerfG: „… mit Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes (GG) unvereinbar und nichtig …“

Polizeipräsident und Kläger nach den Ereignissen in der „Kölner Silvesternacht“ im Januar 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzt

2024-05-20

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Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Die Bezeichnung dafür lautet Nr. 44/2024 vom 16. Mai 2024.

Hierzu der Kurztext wörtlich:

„Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 37 Abs. 1 Nr. 5 des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) in den Fassungen vom 21. April 2009 und vom 14. Juni 2016 mit Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes (GG) unvereinbar und nichtig ist. Die Vorschrift stuft die Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen als politische Beamte ein und ermöglicht damit ungeachtet ihres Status als Beamte auf Lebenszeit ihre jederzeitige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.

Der Kläger des Ausgangsverfahrens war Polizeipräsident von Köln. Nach den Ereignissen in der „Kölner Silvesternacht“ 2015/2016, als es im Bereich des Kölner Doms und des Bahnhofsvorplatzes unter anderem zu zahlreichen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung kam, wurde der Kläger im Januar 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hiergegen erhob er Klage. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Verfahren ausgesetzt und dem Bundesverfassungsgericht § 37 Abs. 1 Nr. 5 LBG NRW zur Prüfung vorgelegt.

• 37 Abs. 1 Nr. 5 LBG NRW verstößt gegen Art. 33 Abs. 5 GG und ist daher nichtig. Die Möglichkeit

der jederzeitigen Versetzung eines Polizeipräsidenten in den einstweiligen Ruhestand greift in das Lebenszeitprinzip in der Ausprägung der grundsätzlichen Unentziehbarkeit des statusrechtlichen Amtes ein. Dieser Eingriff ist nicht durch besondere Sacherfordernisse des betroffenen Amtes gerechtfertigt. Weder der den Polizeipräsidenten in Nordrhein-Westfalen zugewiesene Aufgabenbereich oder der ihnen zugemessene Entscheidungsspielraum noch ihre organisatorische Stellung, der Umfang der ihnen auferlegten Beratungspflichten gegenüber der Landesregierung oder andere Gesichtspunkte weisen das Amt des Polizeipräsidenten als ein „politisches“ aus.“

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