Heute: „Die Aliudentscheidung“ – Schon mal gehört ? … oder noch schlimmer: Bereits erlebt ?
2014-08-28
Pikantes aus dem Justizalltag
Heimtückische und beliebte Form der Rechtsbeugung
Eine besonders heimtückische, beliebte Form der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Verfassungs-Hochverrat im Amt ist die sogenannte Aliudentscheidung, d.h. die Entscheidung eines anderen als des vorgetragenen Sachverhalts. Dass sie eine Tatbestandsberichtigung, auch –ergänzung beantragen können, ist vielen Rechtsuchenden unbekannt, so dass das Urteil mit dem falschen Sachverhalt oft rechtskräftig wird, obwohl es auf den wahren Sachverhalt, den der Richter hätte entscheiden sollen, gar nicht anwendbar ist.
Von A bis Z oder wie menschlich kleinkariert sind Juristen ?
Vermutlich kommt es auch fahrlässig oder unverschuldet zu Aliudentscheidungen aus …