ARCHE sucht den Weg raus aus dem Sumpf: Gemeinde Keltern, NATO, UNO Genf und Bundesverfassungsgericht Karlsruhe gleichzeitig in der Sache angeschrieben
2021-10-06
Wenn das Bürgerschaftliche Engagement Weiler nicht in den Gemeindenachrichten von Keltern veröffentlichen darf und weitere gemeinnützige Vereine auch nicht, können wir dann noch von Demokratie in Keltern sprechen oder sind wir hier in einem abgrundtief antidemokratischen Gedankengut ausgehend vom Bürgermeisteramt angekommen ? Klare Kante für Bochinger und Riegsinger ? Foto: Heiderose Manthey/OttoTeebaum. Layout: Birgit Sommerschmied.
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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. ARCHE veröffentlicht ihr Antwortschreiben auf den gewagten und dreisten Vorschlag aus dem Rathaus von Ellmendingen bzgl. Veröffentlichungserlaubnis am Tag der „Deutschen Einheit“ – nach vorausgegangener willkürlich vorgenommener Pressezensur durch Bürgermeister Ulrich Pfeifer.
Hierzu nun das erste Anschreiben per Mail vom 30. September 2021 an den Hauptamtsleiter Steffen Riegsinger und Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger
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Von: ARCHEVIVA [mailto:archezeit[ät]gmx.de] Sehr geehrter Herr Riegsinger, sehr geehrter Herr Bochinger, – in Cc zur Kenntnis und mit der Bitte um dringende Überprüfung der Sicherung und Gewährung der Demokratie in Deutschland, in Gefahr durch Nicht-Erteilen der Veröffentlichungserlaubnis für Kelterner Bürger in den Gemeindenachrichten an NATO, UNO, UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CIDTP), Prof. Nils Melzer, UN-Menschenrechtsrat (UNHRC), Petitions-Team Büro des Hochkommissars für Menschenrechte Büro der Vereinten Nationen in Genf, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe, Bundeskriminalamt, BKA-Pressestelle, Landeskriminalamt Stuttgart und Polizei Berlin, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention, Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), Amerikanische Militär- und Kriminalpolizei, Russischer Verteidigungsattaché, Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments und Generalbundesanwalt, Internationaler Strafgerichtshof in DEN HAAG (IStGH) – im Anhang befindet sich das Schreiben des Bürgerschaftlichen Engagements ARCHE und des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. an die Gemeinde Keltern vom 30.09.2021 samt Faxbericht als Antwort auf das Schreiben der Gemeinde Keltern vom 24.09.2021, ebenso das Redaktionsstatut vom 20. Juni 2017, welches es auf die Merkmale einer diktatorischen Ausrichtung hin zu untersuchen gilt. ⇒ Wir bitten dringend um Untersuchung des gesamten Vorgangs bzgl. Veröffentlichung von Bürgern in ihrem eigenen Sprachrohr, denn die Demokratie in Deutschland ist nicht nur in Gefahr, sondern mit dem Redaktionsstatut faktisch abgeschafft. Mit freundlichen Grüßen
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Die Veröffentlichung des Faxberichtes an die
Gemeinde Keltern
NATO
UNO Genf
Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
finden Sie hier.
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Bleiben SIE online. WIR berichten über den Weg raus aus dem Sumpf.