NATO: Von wegen nur Verteidigungsbündnis !

Deutschland ist Mitglied der NATO: Das atlantische Bündnis hat das Ziel für die eigene Sicherheit und für weltweite Stabilität der 30 Mitgliedstaaten zu sorgen

ARCHE e.V. i.Gr. Weiler ruft neben UNO, UNHRC, ICC und Alliierte die NATO in deren Funktion als militärisch-politische Organisation zur Sicherung der Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts

2021-09-11

Die NATO, UNO, UNHRC, ICC, Alliierte u.a. wurden von den Verhaftungen der beiden Kämpfer für Demokratie heute von 10:49 Uhr bis 11:39 Uhr per Mails unter Beweisvorlage durch ARCHE benachrichtigt. Foto: Heiderose Manthey.

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Moskau / New York / Washington / London / Paris / Tokio / Peking / Den Haag / Brüssel / Genf / Zürich / Berlin / Frankfurt / Ansbach / Baumholder / Grafenwoehr / Hohenfels / Kaiserslautern / Wiesbaden / Stuttgart / Heidelberg / Karlsruhe / Aachen / Karlsdorf-Neuthard / Dettenheim / Graben-Neudorf / Remchingen / Keltern / Weiler. Der ARCHE e.V. Weiler wird am 11. November 2017 per Gründungsversammlung ins Leben gerufen. Seit seiner Gründung wird die dem Verein die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Seiten des Finanzamtes Pforzheim verweigert, obwohl nachgewiesen ist, dass die Inhalte des Vereins bei anderen Vereinen als gemeinnützig anerkannt sind.

In der Zwischenzeit liegt die Klage zur Bewilligung der Genehmigung der Gemeinnützigkeit im Finanzgericht Baden-Württemberg. 

Aufgrund des unterschiedlichen Umgangs mit den Prozessbeteiligten im Vorfeld der Verhandlung der Nichtigkeitsklage und damit wegen Verstoßes gegen den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz in Art. 3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat der ARCHE e.V. den Bruch der Richter auf ihren Richtereid lt. § 38 Deutsches Richtergesetz¹ angezeigt.

Der genaue Wortlaut des Richtereids

  (1) Der Richter hat folgenden Eid in öffentlicher Sitzung eines Gerichts zu leisten: „Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.
(2) Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.¹

Mehrfach hat der ARCHE e.V. i.Gr. dem Finanzgericht nachweislich offengelegt, dass es von Seiten des Finanzamtes Pforzheim und von Seiten des Finanzgerichtes um die Verletzung des Grundgesetzes geht, um Rechtsbrüche fundamentaler Art.

Nun leistet der ARCHE e.V. i.Gr. Widerstand gegen die Rechtsbrüche, die es unternehmen, die Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen und zwar nach Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 20, Absatz 4.   

Recht zum Widerstand

 
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.²


Der ARCHE e.V. i.Gr. stellt Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung bei den zuständigen nationalen und internationalen Gremien gegen die Beteiligten. Eingebunden sind die NATO (Brüssel), die UNO (New York und Genf), der UNHRC (Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf) , die Alliierten (amerikanische und russische Militär und amerikanische Kriminalpolizei) und der Internationale Strafgerichtshof für Menschenrechte (ICC) in Den Haag.

Deutschland³ wird am 04.05.2020 offiziell in die NATO aufgenommen

Auf der offiziellen Seite des Bundesministerium der Verteidigung (BMVG) heißt es:

  Sechs Jahre nach Entstehung des Nordatlantikpaktes wurde die Bundeswehr in den Kreis des Atlantischen Bündnisses aufgenommen: Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO fand vor rund 65 Jahren statt. Diese internationale Allianz zur kollektiven Verteidigung trug, neben effektiver Abschreckung und Friedenssicherung bis zum Ende des Ost-West-Konfliktes, dazu bei, dass vor allem die europäischen Mitgliedsstaaten ein freundschaftliches Verhältnis entwickelten. Doch auch heute ist der Zusammenhalt der North Atlantic Treaty Organization enorm wichtig. Denn die Welt ist nach wie vor nicht frei von Konflikten.³

Die NATO ist lt. Eintrag in Wikipedia4 zuständig für

 

Basis der NATO ist der Nordatlantikvertrag nach Artikel 51 der UN-Charta. Ihre Organisation versteht sich nicht nur als Verteidigungsbündnis, sondern auch als militärisch-politische Organisation von 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedstaaten mit dem Ziel eigener Sicherheit und weltweiter Stabilität.

Dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung zufolge versteht sich die NATO als „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“. In der Präambel des Nordatlantikvertrages bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.[8]


Die Präsidentin der ARCHE, Heiderose Manthey, 1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Waldbronn und 1. Vorsitzende des ARCHE e.V. Weiler i.Gr. ist Berichterstatterin des Menschenrechtsverbrechens „Kinderraub [nicht nur] in Deutschland – Eltern-Kind-Entfremdung – Parental Alienation Syndrome“, kurz kid – eke – pas benannt.

Sie berichtet zum Thema kid – eke – pas

 

seit 2014 an das Europäische Parlament in Brüssel
seit 2018 an die UNO in New York und Genf
seit 2018 an die Alliierten, an das amerikanische und russische Militär und an die amerikanische Kriminalpolizei, teilweise an die Botschaften der in Deutschland vertretenen Länder und an die Internationale Presse
seit 2020 an den Menschenrechtsrat in Genf (UNHRC) und
seit Februar 2021 an NATO
seit Mai 2021an den INTERNATIONAL CRIMINAL COURT (ICC), deutsch: INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF (IStGH) u.a.

unter Vorlage von Beweisen in ihrem eigenen Fall und an die UNO mit Beweisen von Betroffenen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach erfolgter Aufforderung durch die Opfer.

 

__________________Lesen Sie__________________________

Bericht über die Festnahme von Karin Hurrle, Journalistin, auf Facebook

Bericht zur Festnahme von Helmut Samjeske, Menschenrechtsverteidiger, auf Facebook


⇒ Die NATO, UNO, UNHRC, Alliierte u.a. wurden von den Verhaftungen der beiden Kämpfer für Demokratie heute von 10:49 Uhr bis 11:39 Uhr per Mails unter Beweisvorlage durch ARCHE benachrichtigt.

Wichtige Information

„Der Leiter des Ordnungsamt des Landratsamt Waiblingen, Herr Böhnke, hat vor Gericht zweimal bestätigt, daß er     a u f    p o l i t i s c h e n    D r u c k    gehandelt hat.“
Quelle: https://t.me/marktplatzgd/2116

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¹ Quelle: https://dejure.org/gesetze/DRiG/38.html
² Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
³ Quelle: https://www.bmvg.de/de/vor-65-jahren-beitritt-bundesrepublik-deutschland-nato
4 Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/NATO