Der Kommentar von Horst Schmeil zu Antwort der Bundesregierung: „Nicht (kurzfristig) umsetzbar ?“
Helling-Plahr: „Die Bundesregierung versagt bei der unstreitig überfälligen Reform des Familienrechts auf ganzer Linie“
2020-11-22
Kaputtgeschossen – mit Absicht. Kinder werden kaputt geschossen. Es wird doch ein Kind noch sehen können ! Foto: Heiderose Manthey.
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Berlin/Güstrow/Weiler. Den Kommentar zu unserer heutigen Veröffentlichung „Kleine Anfrage“ von Katrin Helling-Plahr (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestages, zur Sorgerechtsreform schreibt Diplompädagoge Horst Schmeil.
Ja, diese Antwort der Bundesregierung trifft tatsächlich den Kern der Sache! Sie kann eigentlich nur – wenn es nicht so traurig wäre – als Satire beantwortet werden.
Wir in Deutschland haben seit dem Mai 1949 unserer Zweitrechnung nach einem tausendjährigen deutschen Nationalstaat einen Verfassungsersatz, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, zumindest für einen Teil davon, erhalten, mit der das künftige gesellschaftliche und politische Leben in unserem Restvaterland nach den Wünschen der freien Welt zu regeln ist.
Deutschland hat seine Identität verloren
Seitdem sind etwa 6000 Jahre nationalsozialistischer Zeitrechnung vergangen. Und es hat sich viel getan! Deutschland ist nicht mehr das Land der Deutschen mit seiner hochstehenden Kultur, das weit über seine Grenzen hinaus als Vorbild dienen konnte, sondern es wird zusehends ein Land, das zu einem Miniaturweltbild entwickelt wurde, das seinen Nationalcharakter im Verbund der umliegenden befreundeten Staaten seinen spezifischen Charakter verliert und damit seine Identität. Allein, dass das inzwischen 6000 Jahre alte als Übergangs“verfassung“ provisorisch gilt – aber nach den neuesten Gesetzesvorlagen zur Entmündigung der Bürger dieses Landes und seiner Volksvertreter jederzeit von der Regierung außer Kraft gesetzt werden kann Wie es sich zeigt, sind die Grundlagen einer menschlichen Gesellschaft, wie sie als menschlich beschrieben wird, aus dem Artikel 6 Abs. 1 und 2 des GG, innerhalb dieser 6000 Jahre nationalsozialistischer Zeitrechnung „kurzfristig“ nicht umsetzbar. Vielleicht ist hier ja der österreichische Ministerpräsident Pate für den Begriff „kurzfristig“ geworden.
KAPUTTGESCHOSSEN ?
Ja selbst das Bundesverfassungsgericht hat anno domini 2004 unserer Zeitrechnung in seinem 1. Satz der Pressemitteilung festgestellt, dass sich aus der den Eltern eines Kindes, wie sie derzeit in Ungarn verfassungsrechtlich festgelegt sind, nämlich Mutter (weiblich) und Vater (männlich), auferlegten zuvörderst obliegenden Verpflichtung zu Pflege und Erziehung ihrer Kinder durch die nach ungarischer Feststellung ein natürliches Recht auf Pflege und Erziehung durch seine Eltern hat, was von der staatlichen Gemeinschaft zu schützen ist.
Art. 6, Abs. 1 und 2 IST umzusetzen
Hieraus sind nach geltender Rechtsprechung die gesetzlichen Bestimmungen im einfachrechtlichen Bereich abzuleiten, wobei der Art. 6 Abs. 1 und 2 GG nicht einem Gesetzesvorbehalt unterliegt. Es ist deshalb unverzüglich umzusetzen.
Seitdem sind bereits 1300 nationalsozialistische Jahre vergangen – wieder vergangen, so dass zu vermuten ist, dass dieser Beschluss längst nicht mehr in den Archiven der Regierung auffindbar ist oder seit mehr als 1000 nationalsozialistischen vom Reißwolf gefressen wurde. Wenn wir doch nur Politiker hätten, die noch als Zeitzeugen zur Verfügung stehen könnten!
Mit Absicht oder aus Altersschwäche, das interessiert nicht. Kaputt ist kaputt !
So gibt es nur eine Hoffnung: In einem modernen Betonbunker sitzt eine offensichtlich altersschwache Frau, die – so muss befürchtet werden – an Demenz leidet, die jedoch in der letzten Zeit erfolgreich in Deutschland ein Regime wieder einsetzen kann, dem ein großer Teil der in Deutschland lebenden Eingeborenen ihre Demut zeigt. Hans-Christian Andersen hat hierzu – verfremdet natürlich – eine Erzählung geschrieben liegt auch schon einige Zeit zurück.
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Nur so: Des Kaisers neue Kleider in wirren Zeiten
Leider scheint in ganz Deutschland kein Kind mehr so gut sehen zu können wie das kleine Mädchen in der Erzählung Andersens. …
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Regierung: Die Kindschaftsrechtsreform ist nicht kurzfristig umsetzbar !